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Haste mal’n Euro?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.11.2011
Inhalt
  • auch was zu essen kaufen kann?” Bitte tun Sie mir den Gefallen und lassen Sie sich auf so etwas nicht

Hartz IV für arbeitsuchende EU-Ausländer?!

Thorsten Blaufelder vom 02.12.2014
Inhalt
  • ) Essen insgesamt 130.000 Menschen, überwiegend aus Rumänien und Bulgarien. Am 11.11.2014 hatte der

BGH - 4 StR 186/13

Bundesgerichtshof vom 03.07.2013
Inhalt
  • Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Essen vom 5. Februar 2013 wird als unbegründet verworfen, da

OLG Hamm - 21 W 4/02

Oberlandesgericht Hamm vom 27.06.2002
Inhalt
  • : 21. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 21 W 4/02 Vorinstanz: Landgericht Essen, 9

Betreuerin bekommt Mindestlohn für 147 Stunden pro Woche

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.08.2020
Inhalt
  • Hilfe bei der Körperpflege, beim Essen, bei der Führung des Haushalts und zudem „Gesellschaft“. Laut

Kein Abo fürs Sattessen in der Business-Lounge

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.07.2014
Inhalt
  • Lounge 35 Mal satt zu essen. Ein Reisender verhält sich treuwidrig, wenn er seinen Flug immer wieder

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff soll kommen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 28.01.2015
Inhalt
  • Medizinischen Dienst des GKV-Spitzenverbandes in Essen unter Beteiligung der Hochschule für Gesundheit

Impressumspflicht: EMail Adresse muss genannt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • LG Essen MMR 2008, 196), jedenfalls nicht völlig. Der Verbraucher muss sich in ein ihm vom

Unfallschutz bei Telefonat mit Diensthandy während des Gassigehens

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.02.2013
Inhalt
  • ) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Donnerstag, 14.02.2013, veröffentlichten Urteil entschieden

Akteneinsicht: Keine Kopierkostenberechnung durch die Behörde!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 22.11.2012
Inhalt
  • Langenfeld: Geht’s noch ? Mietwagen: AG Essen verurteilt auf Schwacke-Basis, keine unerlaubte

BGH - VI ZR 108/06

Bundesgerichtshof vom 17.04.2007
Inhalt
  • Medikaments, dessen Wirksamkeit in der konkreten Behandlungssituation zunächst erprobt werden soll
  • , über dessen Risiken vollständig aufzuklären, damit der Patient entscheiden kann, ob er in die
  • anderes Medikament ersetzt, dessen Verabreichung für den Patienten mit dem Risiko erheblicher
  • beabsichtigten Einsatz des neuen Medikaments und dessen Risiken aufzuklären (sogenannte Eingriffs- oder
  • neuen Medikaments über dessen Risiken vollständig aufzuklären (Senatsurteil BGHZ 162, 320, 323 ff

LSG Bayern - L 4 KR 88/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.11.2003
Inhalt
  • Essen im eigenen Esszimmer. Für Frühstück und Abendessen sei ein Wohngruppenetat vorhanden, von dem
  • hat dem Kläger dessen notwendige außergerichtliche Kosten zu erstatten. IV. Die Revision wird
  • unterschiedlicher Form selber organisiert. Man esse unter der Woche, wenn gearbeitet wird, ein angeliefertes

LSG Baden-Württemberg - L 4 P 1959/00

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 13.07.2001
Inhalt
  • erfolge in Stereohandlungen mit der Mutter. Beim Essen und Trinken sei die mundgerechte Zubereitung
  • entgegen. Das SG hat die Mutter des Klägers am 15. April 1999 zu dessen Hilfebedarf als Zeugin
  • Zubereitung der Nahrung (viermal fünf Minuten). Bei der Nahrungsaufnahme esse der Kläger parallel zur

OVG Saarland - 2 W 38/05

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 31.03.2006
Inhalt
  • , auf dem eine über das Nachbargrundstück reichende Überdachung - in wessen Eigentum auch immer
  • und dadurch die Baufreiheit des Nachbarn auf dessen eigenem Grundstück einschränken. Tenor Die
  • dann als Baufläche behandelt. Dessen besondere Zweckbestimmung sei es jedoch, öffentlicher Platz zu
  • neben das einfache Bundes- oder Landesrecht treten, soweit dessen Regelungen seine Reichweite nicht
  • reichende Überdachung – in wessen Eigentum auch immer – aufliegt, die für den Bau eines Gebäudes auf

OLG Hamm - 6 U 16/99

Oberlandesgericht Hamm vom 23.06.1999
Inhalt
  • . Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 6 U 16/99 Vorinstanz: Landgericht Essen, 6 O 324
  • 29. Oktober 1998 ver-kündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Essen abgeändert. Die
  • , 61 = r + s 92, 16). nicht geändert; er hatte zwar hier den Toleranzbereich, innerhalb dessen sich
  • eines Ersatzfahrzeugs in Zahlung geben kann, sich vom Schädiger bzw. dessen Versicherer nicht auf
  • Falle dessen Betrag anrechnen lassen muß, hält der Senat daran nicht fest; denn das könnte darauf