Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 363 von 1169

Datenschutz-Bayern: Beschluss des Ministerrats in Kraft

Dr. Sebastian Kraska vom 13.08.2018
Inhalt
  • bayerischen Amateursportvereinen, Musikkapellen oder sonstigen auf ehrenamtlichem Engagement getragenen

Werbung eines Reiseveranstalters mit bestehender rechtlicher Verpflichtung (Sicherungsschein)

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.08.2013
Inhalt
  • gehe kein Risiko ein. Unproblematisch sei ein solcher Hinweis, wenn er in einer Reihe sonstiger

Heranziehung zum Kostenbeitrag setzt Notwendigkeit der SGB-VIII-Maßnahme voraus

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 24.09.2013
Inhalt
  • (§ 33 SGB VIII), in einem Heim oder einer sonstigen betreuten Wohnform (§ 34 SGB VIII) oder  in

SozG Berlin - S 70 AL 1185/07

Sozialgericht Berlin vom 27.09.2010
Inhalt
  • oder den Ort einer sonstigen Maßnahme der beruflichen Bildung zu erreichen (Nr. 1), und der Behinderte
  • Transportmöglichkeiten vom Betroffenen „trotz der Behinderung benutzt werden können“. Würde man zu den sonstigen
  • Wohnung und Arbeitsplatz oder Beförderungsdienste des Arbeitgebers oder sonstige
  • nicht etwa um eine „sonstige Transportmöglichkeit“ im Sinne der obigen Rechtsprechung des BSG. Aus dem

KG Berlin - 16 UF 131/08

Kammergericht vom 01.01.2008
Inhalt
  • Kläger unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen und des ihm verbleibenden Einkommens
  • oder anzubieten. Der Kläger hat auch keine sonstigen Verpflichtungen, aus denen eine besondere
  • ausgelöst worden sei. Sonstige ehebedingte Nachteile lägen nicht vor. Die Unterhaltsreform habe das Ziel
  • geänderten Rangfolgen nicht mehr zu, kann mithin kein Billigkeitskriterium sein. Sonstige Belastungen

LSG Bayern - L 12 KA 172/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.12.2004
Inhalt
  • Maßnahmen nach Art.11 Abs.2 EG-PsychThG sowie auf Grund sonstiger Sachverhaltsumstände nicht zu Lasten
  • geleiteten Einrichtungen und der sonstigen Ärzte, worunter recht unterschiedliche Ärzte
  • gelassen hat, nämlich diejenigen, die nach dem HVM unter der Gruppe der sonstigen Ärzte zusammengefasst
  • psychotherapeutischen Leistungen am Punktwert des Honorarfonds "Sonstige Leistungen" nach Abschnitt B Anlage 1 B 2.5
  • die Leistungen nach Kapitel B II EBM aus dem Honorarfonds "Sonstige Leistungen" vergütet wurden. Zu

LMEV

Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

TierSeuchSchNOKanV

Nord-Ostsee-Kanal-Tierseuchenschutzverordnung

BeschG

Beschussgesetz

§ 28p SGB 4

Prüfung bei den Arbeitgebern
Inhalt
  • Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im Zusammenhang mit dem
  • und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im Zusammenhang mit dem
  • ;ltigen Tarifverträge oder sonstigen kollektiven Vereinbarungen für die übernommenen
  • Arbeitnehmer bis zum Inkrafttreten neuer Tarifverträge oder sonstiger kollektiver

LSG Nordrhein-Westfalen - U 22/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.03.2004
Inhalt
  • sonstigen wirtschaftlichen Nachteilen begründen; insofern fehlten auch die Voraussetzungen für die
  • verursachter Minderung des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile eine Übergangsleistung zu
  • schlechten sonstigen Gesundheitszustandes aufgegeben hat. Zumindest objektiv (vergleiche BSG, Urteil vom
  • Verdienstminderung bzw. den sonstigen wirtschaftlichen Nachteilen muss ein Kausalzusammenhang bestehen

Inhaltsübersicht FamFG

Inhalt
  • Übertragung von Vermögensgegenständen§ 265Einheitliche EntscheidungAbschnitt 11Verfahren in sonstigen
  • Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers§ 278Anhörung des Betroffenen§ 279Anhörung der sonstigen Beteiligten, der
  • § 320Anhörung der sonstigen Beteiligten und der zuständigen Behörde§ 321Einholung eines Gutachtens
  • Gläubigers von Grund- und Schiffspfandrechten sowie des Berechtigten sonstiger dinglicher Rechte

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 14/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2002
Inhalt
  • den größten Teil der sonstigen Leistungen liege (BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 12 m. w. Nachw.). 22 Die
  • begründen. Ein Absenken des Grundwertes auf 15% unter demjenigen für den größten Teil der sonstigen
  • keinen „Restbereich sonstiger Leistungen“ mehr, dessen Punktwert als Vergleichsbasis herangezogen
  • nicht höher als die sonstigen Leistungen vergütet würden, sondern sogar niedriger, kann der Senat

FG Berlin-Brandenburg - 6 K 272/06

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • positiven Einkünfte aus Berlin (West) mit den sonstigen, d. h. nicht aus Berlin (West) stammenden, negativen
  • Steuerermäßigung nach dem – aufgrund negativer sonstiger Einkünfte geringeren – Gesamtbetrag der
  • DM .... Der Beklagte habe wiederum zu Unrecht den aufgrund von sonstigen negativen Einkünften
  • negativen sonstigen, d. h. nicht aus Berlin (West) stammenden, negativen Einkünfte bei der Ermittlung

§ 19 GeflPestSchV

Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand
Inhalt
  • ;lle und sonstigen Standorte, in denen Vögel gehalten worden sind, und ihrer unmittelbaren
  • sonstigen Standorte sowie ihrer unmittelbaren Umgebung,5.das Verbot, Säugetiere, ausgenommen
  • unterrichtet die für den Ort des Verbleibs der Vögel, Erzeugnisse oder sonstigen Gegenst
  • sonstigen Gegenstände an. Satz 4 gilt nicht für Vögel, die nach dem Verbringen nach Satz 1