Suche nach "erbrecht"
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LSG Hessen - L 9 AS 54/07
Hessisches Landessozialgericht vom 03.09.2007
- Inhalt
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- Nichterwerbsfähigkeit dadurch erbracht werden kann, dass eine Person unter den üblichen Bedingungen des
HessVGH - 6 UE 2884/86
Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.07.1987
- Inhalt
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- Nachweis der Berechtigung zur Promotion im jeweils zuständigen Fachbereich erbracht. Am 18.4.1985 beschloß
BSG - S 9 AS 829/05
Bundessozialgericht vom 18.06.2008
- Inhalt
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- werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit
LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 SO 39/08
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.07.2010
- Inhalt
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- Leistungskataloges des SGB V erbracht werden. Nach diesen Regelungen bestehe aber für die Klägerin
OLG Frankfurt - 11 Verg 2/09
Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 26.05.2009
- Inhalt
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- die Antragstellerin nicht erbracht. 22 Überdies sei die Antragstellerin mit ihrer Rüge präkludiert
FG Köln - 2 K 659/07
Finanzgericht Köln vom 19.03.2009
- Inhalt
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- Beiträgen für die Pensionskasse vor, die von ihnen aus dem zuvor versteuerten Einkommen erbracht wird
LSG Bayern - L 12 KA 3/06
Bayerisches Landessozialgericht vom 28.02.2007
- Inhalt
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- Leistungen seien alle erbracht worden. Sie hätten lediglich auf einem anderen Abrechnungsformular
OVG Nordrhein-Westfalen - 12 B 1727/03
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.09.2003
- Inhalt
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- dergestalt denkbar, dass die Leistung erbracht werden muss. Im Hinblick hierauf ist auch die objektiv
BGH - I ZR 80/04
Bundesgerichtshof vom 12.12.2006
- Inhalt
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- dem 1. Januar 1966 erbracht hätten. Ein Schutz für Tonträger, die vor diesem Zeitpunkt hergestellt
OVG Niedersachsen - 1 A 713/10
Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 25.03.2014
- Inhalt
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- gerichtlichen Verfahrens vorgenommene Beprobungsreihe habe kein einheitliches Ergebnis erbracht. Der von ihnen
BVerfG - 1 BvR 2995/06
Bundesverfassungsgericht vom 07.10.2008
- Inhalt
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- Rentenversicherungsbeiträge als Arbeitnehmer die Leistungen, welche nach § 59 Abs. 1 Satz 1 SGB XI a.F. erbracht
OLG Stuttgart - 15 UF 172/12
Oberlandesgericht Stuttgart vom 21.09.2012
- Inhalt
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- Rechtsverhältnis zu erbringenden Leistungen laufend erbracht würden. Daran habe sich durch die
BGH - III ZR 217/01
Bundesgerichtshof vom 23.06.1997
- Inhalt
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- diese Leistungen auf privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Grundlage erbracht werden, keine
LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 96/09
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.11.2009
- Inhalt
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- Lebensleistung in der DDR erbracht hätten. Auch zum 1. Juli 2007 sei wieder der gleiche
SozG Dresden - S 35 AL 889/07
Sozialgericht Dresden vom 25.06.2009
- Inhalt
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- wirtschaftlichem Wert erbracht werden sollte. Die Beklagte bezweifelt, ob die Klägerin den Weisungen des