Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 328 von 419

AG Dortmund - 127 C 8948/02

Amtsgericht Dortmund vom 26.03.2003
Inhalt
  • hat. 19Die Beweisaufnahme hat vorliegend zunächst zur Überzeugung des Gerichts erbracht, dass

LAG Düsseldorf - 13 Sa 1718/99

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 13.04.2000
Inhalt
  • dann jahrelang erbracht wurde. Daher stellt die Anordnung der Beklagten, die zu längeren unbezahlten

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 233/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.10.2003
Inhalt
  • anderer Personen nur erbracht werden dürfen, wenn sie vom Arzt nicht nur verordnet, sondern auch

OVG Saarland - 7 B 346/07

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 06.09.2007
Inhalt
  • , erspart werden. Zwar ist nicht zu verkennen, dass er bisher gute dienstliche Leistungen erbracht hat

VG Frankfurt (Oder) - 4 K 1935/00

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 13.03.2017
Inhalt
  • rechtsgrundlose Leistung an den Beklagten erbracht hat. 30 In der Ablehnung der Kostenerstattung liegt auch

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 204/04 ER

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 29.06.2004
Inhalt
  • den glaubhaften Bekundungen des Ast bisher weder Leistun-gen erbracht habe noch sich um den

LG Bonn - 5 S 44/07

Landgericht Bonn vom 24.10.2007
Inhalt
  • die Arbeitsleistung erbracht worden sei, verkennt er, dass § 614 BGB nur die Fälligkeit des

LG Bochum - 6 O 321/97

Landgericht Bochum vom 18.02.2002
Inhalt
  • haben hingegen nicht den Beweis erbracht, dass bereits die Operation nicht indiziert war. Der

BSG - B 9 VS 1/00 R

Bundessozialgericht vom 13.12.2000
Inhalt
  • , der sich als unrichtig erweist, und deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Sa 196/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 29.06.2006
Inhalt
  • neuen Geschäftsführer-Vertrag erbracht worden, sodass die Kammer davon ausgeht, dass neben diese

LAG Hessen - 13 Sa 810/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 28.10.2008
Inhalt
  • Zweifel angebracht gewesen, ob diese durch den Kläger erbracht werden könnte. Seine Bewerbung zeige

OLG München - Umzugskündigung als Sonderkündigungsrecht nach dem Telekommunikationsgesetz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Wohnsitz an einen Ort verlegen, an dem die vertraglich vereinbarten Dienste nicht erbracht werden

Auslandsspende innerhalb der Europäischen Union

martina heck vom 13.03.2014
Inhalt
  • steuerbegünstigte Zwecke i.S. der §§ 52 bis 54 AO verfolgt hat und der Nachweis darüber erbracht

EuG - T-133/95

Gericht der Europäischen Union vom 16.09.1998
Inhalt
  • übrigen keine Beweise für etwaige Verletzungen dieser Verpflichtungen erbracht. Würdigung durch das
  • dieser Verpflichtungen erbracht hat. 148. Im übrigen ist die Kommission nicht verpflichtet
  • vorgelegt hat. 155. Da die Klägerin im Verwaltungsverfahren keine Beweise dafür erbracht hat, daßdie
  • dafür erbracht hat, daß das Post Office trotz seiner Verpflichtungen ABC-Sendungen angehalten hatte
  • festzustellen, daß die Klägerin keine Beweise für ihre Behauptung erbracht hat, daß die Unterstützung

FG Münster - 9 K 1080/04 K

Finanzgericht Münster vom 13.07.2007
Inhalt
  • 50.000,- DM erbracht und waren jeweils mit 10 % zu verzinsen. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf
  • nicht erbracht hat bzw. nicht erbringen konnte und die Gegenleistung für einen anderen entgegennimmt
  • angebotenen Leistungen nicht von seinem Vertragspartner erbracht wurden (vgl. auch BFH-Urteil vom 25
  • als stille Gesellschafter erbracht hatten. Dies wird letztlich auch von der Klägerin nicht mehr
  • stets erfolgt, wenn die Leistung durch einen ausländischen Gewerbetreibenden erbracht wird (zur