Suche nach "düsseldorf"

Ergebnisse 5429

Seite 25 von 362

Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.08.2015
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15
  • Anspruch auf Auskunft und Unterlassung.Damit bestätigte das LG Düsseldorf eine dem Hauptverfahren

Werbung mit "TÜV-geprüft" muss belegt werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2015
Inhalt
  • bereitstellen. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.11.2014

Folgekosten dürfen nicht versteckt angegeben werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.04.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 05.11.2013 unter dem
  • Vorinstanz (Landgericht Düsseldorf) mit der Maßgabe zurück, dass das Verbotene wie...

Rechtsschutz bei Datenweitergabe durch Gerichte erforderlich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.01.2015
Inhalt
  • Dritte entschieden.Anlass war eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des OLG Düsseldorf vom
  • aufgehoben und die Sache wurde an das OLG Düsseldorf zurückverwiesen.Die Verfassungsbeschwerde bezog

"Düsseldorfer Tabelle 2015" mit höherem Selbstbehalt für Elternunterhaltspflichtige

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 08.12.2014
Inhalt
  • ", die vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegeben wird, werden in Abstimmung mit den anderen
  • . Regelsätze für den Kindesunterhalt und die sogenannten Selbstbehalte festgelegt.PM des OLG Düsseldorf 28/2014

Ausstellung von Hörgeräten im Schaufenster ohne Preisangabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.05.2014
Inhalt
  • Landgericht Düsseldorf beurteilt das Ausstellen von Hörgeräten, die ohne Preisangabe in einem
  • Schaufenster gezeigt wurden, als rechtlich zulässig.  Beklagte in dem von LG Düsseldorf zu

Urlaubsabgeltung wird nicht auf Hartz IV-Anspruch angerechnet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2013
Inhalt
  • Düsseldorf und führte aus, dass Urlaubsabgeltungen so genannte zweckbestimmte Einnahmen darstellen
  • bisherigen Arbeitnehmer für die entgangene Urlaubserholung zu entschädigen.Urteil des SG Düsseldorf vom 18.10.2012S 10 AS 87/09 (nicht rechtskräftig)JURIS online

Pflichtangaben bei Neuwagenangebot auf Internet-Vergleichsportal

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.06.2013
Inhalt
  • ) Düsseldorf entschied, besteht die Angabepflicht zur Effizienzklasse auch, wenn ein Neuwagenverkäufer
  • . Urteil des OLG Düsseldorf vom 18.09.2012 I-20 U 58/12 RdW 2013, 84

LG Düsseldorf - 4a O 104/01

Landgericht Düsseldorf vom 08.03.2004
Inhalt
  • Landgericht Düsseldorf, 4a O 104/01 Datum: 08.03.2004 Gericht: Landgericht Düsseldorf Spruchkörper
  • die 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 31. Juli 2001 durch
  • Landgerichts Düsseldorf vom 15. März 2001 (Az.: 4 O 70/00 Q) und die Zwangsvollstreckung aus dem
  • Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 30. April 2001 (Az.: 4 O 70/00 Q) werden für
  • vor dem Landgericht Düsseldorf geführten Verfahrens umgekehrten Rubrums 4 O 70/00, in welchem die

BGH - 2 ARs 50/03

Bundesgerichtshof vom 08.06.2001
Inhalt
  • Staatsanwaltschaft Düsseldorf Az.: 611 Js 2101/93 = 220 VRs 10717/94 Staatsanwaltschaft Düsseldorf Az.: 33 StVK
  • den Vollstreckungsverfahren der Staatsanwaltschaft Düsseldorf 220 VRs 10717/94 und 60 VRs 468/00 ist
  • das Amtsgericht Düsseldorf zuständig. Gründe: I. Das Amtsgericht Düsseldorf hat den Verurteilten
  • Abschluß der Therapie hat das Amtsgericht Düsseldorf die Vollstreckung der beiden Strafreste mit
  • Düsseldorf. Als Gericht des ersten Rechtszugs ist das Amtsgericht nach dem ordnungsgemäßen Abschluß der

BGH - II ZR 6/09

Bundesgerichtshof vom 31.05.2010
Inhalt
  • 6/09 - OLG Düsseldorf LG Düsseldorf Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 31. Mai 2010
  • dem Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18. Dezember 2008 wird
  • Reichart Drescher Bender Vorinstanzen: LG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.05.2007 - 39 O 28/06 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.12.2008 - I-6 U 139/07 -

OLG Düsseldorf - I-24 W 27/10

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 17.05.2010
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf, I-24 W 27/10 Datum: 17.05.2010 Gericht: Oberlandesgericht Düsseldorf
  • : Landgericht Düsseldorf, 1 O 538/09 Tenor: Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten zu 2) wird der
  • Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 3. März 2010 aufgehoben, soweit der
  • Beiordnung des Rechtsanwaltes Dr. B. zu den Bedingungen eines beim Landgericht Düsseldorf

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 C 2/11

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 01.02.2011
Inhalt
  • Antrag-stellerinnen gegen die Be¬schlüsse des Verwaltungs¬gerichts Düsseldorf vom 8. Dezember 2010
  • Stellenausstattung des Fachbereichs Medizin der Heinrich- Heine-Universität Düsseldorf und des
  • Universitätsklinikums Düsseldorf stellt der Haushaltsplan des Landes (hier: Haushaltsplan 2010, Kapitel 06
  • dem Fachbereich Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und dem Universitätsklinikum
  • Düsseldorf differenziert nach Planstellen und anderen Stellen der jeweiligen Wertigkeit zu, wobei die

BPatG - 29 W (pat) 175/02

Bundespatentgericht vom 21.12.2005
Inhalt
  • am Dienstag, den 18. Januar, um 12:40 Uhr von Düsseldorf nach München geflogen war. Die
  • Reisekosten für den Flug von Düsseldorf nach München entstanden sind. Die Antragsgegnerin beantragt, von einer
  • Düsseldorf am selben Tag hätte erfolgen können. Nicht erforderlich sei es dagegen gewesen, am Vortag um 12
  • :40 Uhr bereits aus Düsseldorf abzureisen. Eine Anfrage des Senats bei der D… AG hat ergeben, dass
  • . Januar 2005 die Flüge zwischen Düsseldorf und München aufgrund der Witterung Verspätungen gehabt haben

LuftVODV 163

Hundertdreiundsechzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Sichtflugregeln zum und vom Flughafen Düsseldorf)