Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 242 von 1130

SozG Würzburg - S 2 SF 10/07.Ko

Sozialgericht Würzburg vom 02.11.2007
Inhalt
  • Aachen im Beschluss vom 16.03.2005 und des Sozialgerichts Nürnberg vom 04.10.2006. Denn die
  • , entschädigt wird. Die 2. Kammer folgt damit nicht der Rechtsprechung der Sozialgerichte Aachen und

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 B 797/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.06.2001
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 2 L 1428/99 Tenor: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Antragsgegner trägt die
  • i.V.m. § 13 BAföG förderungsfähigen Studiums des Antragstellers an der Fachhochschule Aachen

OLG Köln - 9 U 111/99

Oberlandesgericht Köln vom 18.01.2000
Inhalt
  • : 9. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 9 U 111/99 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 10 0
  • . Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 10 0 627/98 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens

OLG Köln - 22 U 111/96

Oberlandesgericht Köln vom 03.12.1996
Inhalt
  • : 22. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 22 U 111/96 Vorinstanz: Landgericht Aachen
  • gegen das am 29.3.1996 verkündete Teilurteil des Landgerichts Aachen - 22 O 41/96 - wird zurückgewiesen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 15/08 AY ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 18.02.2008
Inhalt
  • ggf. über § 9 Abs. 3 AsylbLG (so SG Aachen, Urteil vom 19.06.2007, S 20 AY 4/07), verlange bereits im
  • (vgl. aber SG Aachen, Beschluss vom 12.10.2007, S 20 AY 12/07 ER, das aber entgegen der Interpretation

Schöffe aus dem Inkassogewerbe

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 02.06.2010
Inhalt
  • Aachen [gemeint: der Verteidiger des hiesigen Verfahrens] zu wenden. Was zu regeln gilt, werden wir in
  • Aachen tätige Verteidiger erhält von diesem Schreiben kenntnis, da er zufällig auch den

BFH - XI R 5/11

Bundesfinanzhof vom 28.08.2013
Inhalt
  • geltend zu machen (entgegen Abschn. 18.15. Abs. 1 Satz 2 UStAE). Tatbestand 1I. Die in X ansässige
  • Besteuerungsverfahren geltend machen könne. Ein Vorrang des Vorsteuer-Vergütungsverfahrens nach § 59 Nr. 2
  • in einem anderen Mitgliedstaat ansässiger Unternehmer sein Recht auf Vorsteuerabzug geltend machen
  • auch im allgemeinen Besteuerungsverfahren geltend zu machen, wäre eine Kontrolle seitens der
  • geltend machen kann. Ein im Ausland ansässiger Unternehmer, der gemäß § 18 Abs. 3 Satz 1 UStG eine

BGH - VII ZR 241/12

Bundesgerichtshof vom 18.07.2013
Inhalt
  • Urteils die vorherige Leistung einer Sicherheit anordnen, nicht erforderlich. Das Landgericht Aachen
  • gemäß §§ 103 ff. ZPO geltend zu machen. Der Kostenfestsetzungsbeschluss hat keine rechtsgestaltende
  • Durchsetzung des Anspruchs angeordneten Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Soweit in der älteren
  • eigene Forderung wieder geltend machen könnte, stellt keine Besonderheit dar. Diese Situation ist bei

Die Befristungskette – zurück im grauen Alltag

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 19.07.2012
Inhalt
  • lassen sich kunstvoll mehrere Ebenen übereinander legen), muss konstatieren: Eigentlich kann man machen
  • genau genommen nicht gehen: Wer einen echten Paukenschlag erwartete, muss sich vielleicht klar machen
  • das „Soziale“ auf die Fahnen schreibt, müsste also eine Klarstellung hinbekommen. Wird er’s machen

CLLB Rechtsanwälte informieren: KanAm Grundinvest wird liquidiert

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.03.2012
Inhalt
  • Beratungspflichten auf. Werden diese Pflichten verletzt, machen sich die Beratungsinstitute grundsätzlich
  • Beratungspflichten auf. Werden diese Pflichten verletzt, machen sich die Beratungsinstitute grundsätzlich
  • Beratungspflichten auf. Werden diese Pflichten verletzt, machen sich die Beratungsinstitute grundsätzlich

Neue Haftungsfalle für Anwälte - unnötig wie ein Kropf

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 02.09.2010
Inhalt
  • durch eine im Sinne des § 4 KSchG fristgerechte Klage geltend machen. Das gilt - dazu später - immer
  • machen, wenn sich die mit zu kurzer Frist ausgesprochene Kündigung nicht als eine solche mit der
  • führt (der man keinen Vorwurf machen kann - die Auffassung ist logisch, wortlautgerecht und bislang

§ 11 InVeKoSV 2015

Besondere Angaben für die Zwecke der Überprüfung der Zahlung für dem Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden
Inhalt
  • /2013 hat der Betriebsinhaber unter Beifügen geeigneter Nachweise geltend zu machen. Ein
  • . 1307/2013 keinen Gebrauch machen will, und in diesem Fall die Angaben nach Absatz 1 zu machen. Ein

LSG Bayern - L 11 AS 313/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.12.2007
Inhalt
  • beabsichtige Schadensersatz gegen die Beklagte geltend zu machen. Akteneinsicht sei von der Beklagten nicht
  • nicht. Amtshaftungsansprüche seien vor den Zivilgerichten geltend zu machen. Es sei nicht Aufgabe der
  • wenn Amtshaftungsansprüche auf zivilrechtlichem Weg geltend zu machen seien. Im Übrigen habe die

BGH - IX ZB 200/05

Bundesgerichtshof vom 09.08.2006
Inhalt
  • , Schadensersatzansprüche der Massegläubiger aus § 61 InsO gegen seinen Amtsvorgänger geltend zu machen
  • zu machen, die nicht zum verwalteten Vermögen gehören, ist § 116 ZPO nicht einschlägig; es gelten
  • durch die Betriebsfortführung entstanden ist, geltend zu machen. Der auf den Vertragsschluss mit dem

OLG Koblenz - 10 U 1328/06

Oberlandesgericht Koblenz vom 22.02.2008
Inhalt
  • mit der Berufung erstmals geltend machen, dass er prozessunfähig sei. Erweist sich dies als von
  • machen. Zur Erfassung von Sachzusammenhängen und zu sachlichen Äußerungen sei er nicht mehr in der
  • bedeutet nicht, dass, wie der Kläger geltend machen will, das Gericht bei Feststellung der