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BGH - XII ZR 261/04

Bundesgerichtshof vom 31.10.2007
Inhalt
  • des Erblassers erbracht habe. In einem solchen Fall, in dem mögliche Rechtsgründe von dem in
  • werden geleistet, sofern Bedürfnisse auftreten und, wenn nicht von beiden, so von demjenigen erbracht
  • der gewollten Art erst ermöglicht hätten. Solche Leistungen würden in dem Bewusstsein erbracht

OLG Brandenburg - 6 U 66/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 22.06.2010
Inhalt
  • € schulde die Beklagte deren Rückzahlung, weil sie insoweit keine Vermittlungsleistung erbracht habe
  • Beklagte für die Klägerin erbracht habe. Soweit davon auszugehen sei, dass es an Vermittlungsleistungen
  • , welche Leistungen die Beklagte beim Zustandekommen der jeweiligen Arbeitsverhältnisse erbracht hat und

SozG Stuttgart - 8 KR 7849/09

Sozialgericht Stuttgart vom 05.02.2010
Inhalt
  • Behandlungsmethoden zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht und abgerechnet werden dürfen
  • Regeln der ärztlichen Kunst zwar ambulant erbracht werden kann, vertragsärztlich aber mangels positiver
  • Hyperthermie nach den Regeln der ärztlichen Kunst ambulant erbracht werden. Die Antragstellerin hat

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Sa 756/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.09.2006
Inhalt
  • Zahlung vom 01.06.2001 bis 28.02.2002 weiter erbracht worden. Im Zeitraum 01.03.2002 bis 30.04.2004
  • worden. Die Zahlung sei auch für die Arbeitsleistung erbracht worden und sei deshalb Arbeitsentgelt. Die
  • Arbeitsverhältnisses erbracht worden. Die Zahlung der Notarzulage sei auch nicht vom Arbeitsvertrag

BSG - B 12 R 15/11 R

Bundessozialgericht vom 31.10.2012
Inhalt
  • Arbeitsentgelts wiederum Zuwendungen nach Abs 1 S 1 aus, wenn sie vom Arbeitgeber erbracht werden 1.üblicherweise
  • seiner Beschäftigten hergestellt, vertrieben oder erbracht werden und monatlich in Anspruch
  • als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, wenn sie als "sonstige Sachbezüge" vom Arbeitgeber erbracht

LSG Bayern - L 8 AL 197/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 08.04.2005
Inhalt
  • Drittbetrieb entsprechende finanzielle Leistungen erbracht hätte. Auch in diesem Falle wäre das von
  • Arbeitnehmereigenschaft der Klägerin, hätte sie in einem Drittbetrieb ähnliche Leistungen erbracht, keine
  • , hätte sie in einem Drittbetrieb ähnliche Leistungen erbracht, keine Zweifel bestünden, kann nicht

LSG Sachsen - L 7 AS 753/10 B ER

Sächsisches Landessozialgericht vom 04.03.2011
Inhalt
  • Aufwendungen erbracht. Dagegen legte der Prozessbevollmächtigte der Antragsteller am 29.07.2010
  • den Antragstellern gewährten Leistungen würden aus Steuermitteln erbracht Dem Antragsgegner obliege
  • erbracht, wenn sich nach einem nicht erforderlichen Umzug innerhalb der Grenzen des kommunalen

OLG Hamm - 18 U 163/05

Oberlandesgericht Hamm vom 08.06.2006
Inhalt
  • erbracht worden seien. 34 Im Schriftsatz vom 09.05.2005 - nach Vernehmung der Zeugen Q und G2 durch
  • erbracht worden sind, der in das Verdienen zu bringen war; die entgegenstehende Behauptung der Beklagten
  • Vermittlungsleistung hierfür erbracht habe. 90Der Senat vermag nicht festzustellen, dass die Aussage des
  • Beklagte den Forderungsankauf vermittelt hätte, obwohl diese keine Vermittlungsleistung hierfür erbracht
  • RN 4) erbracht worden ist. Im Übrigen hätten bei einer – auch eidlichen – Parteivernehmung weder die

§ 4 AbwasserMeistPrV

Grundlegende Qualifikationen
Inhalt
  • ;fungsleistungen erbracht, ist in diesen Prüfungsbereichen eine mündliche Ergänzungspr

Anlage 1 FlGDV 2

(zu § 7 Abs. 1 und § 12 Abs. 1)Sachkundeprüfung
Inhalt
  • . genannten Toleranzen an allen Schlachtkörpern erbracht haben.4.Im zweiten Durchgang muss der Pr

Anhang 3 BioAbfV

(zu § 4 Absatz 9)Vorgaben zur Analytik (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von unbehandelten und behandelten Bioabfällen)
Inhalt
  • überhöhten Differenz keine eindeutige Ursache erbracht hat, ist als Endergebnis der mittlere der drei

§ 20 BKGG 1996

Anwendungsvorschrift
Inhalt
  • werden für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Mai 2011 durch Geldleistung erbracht.(9) §

§ 11a BTÄO

Inhalt
  • Erbringung der Dienstleistung zu erfolgen. Wenn Dienstleistungen erstmals erbracht werden oder sich

§ 5 BauMaschMeistPrV

Baumaschinentechnischer Teil
Inhalt
  • ;fungsleistung erbracht, ist in diesem eine mündliche Ergänzungsprüfung anzubieten. Bei einer

§ 16 BauWiAusbV 1999

Abschlußprüfung
Inhalt
  • ;fungsbereichen mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind. Wird die Leistung in einem der Pr