Suche nach "erbrecht"

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§ 2 TKG 2004

Regulierung, Ziele und Grundsätze
Inhalt
  • ;t erbracht wird. Sie gewährleistet, dass es im Bereich der Telekommunikation, einschließ

§ 5 TechFachwPrV

Technische Qualifikationen
Inhalt
  • äß den Absätzen 1 bis 3 eine mangelhafte Prüfungsleistung erbracht, so ist darin

§ 4 TierSchlV 2013

Sachkunde
Inhalt
  • mindestens ausreichende Leistungen erbracht worden sind.(5) Eine Wiederholung der Prüfung ist frü

§ 121 VAG

Versagung der Erlaubnis
Inhalt
  • Handlung erbracht hat, die objektiv einen Straftatbestand erfüllt, oder3.nach den zusammen mit dem

§ 4 VeranstFachwPrV

Wirtschaftsbezogene Qualifikationen
Inhalt
  • als einem Qualifikationsbereich mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist in diesem

§ 8 VServiceAusbV

Abschlußprüfung
Inhalt
  • erbracht werden. Werden die Prüfungsleistungen in einem Prüfungsfach mit "ungenügend" bewertet, so ist die Prüfung nicht bestanden.

§ 205 VVG 2008

Kündigung des Versicherungsnehmers
Inhalt
  • ündigungserklärung, muss der Nachweis bis zu diesem Termin erbracht werden.

§ 8 VerfGlasAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • schriftlichen Teils der Prüfung im Prüfungsbereich Glasherstellung und -weiterverarbeitung mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden.

§ 4 WFachwPrV

Wirtschaftsbezogene Qualifikationen
Inhalt
  • einem Qualifikationsbereich mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist in diesem

§ 8 ZTechAusbV

Gesellenprüfung
Inhalt
  • Technologie mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind.

BGH - 3 StR 428/09

Bundesgerichtshof vom 05.11.2009
Inhalt
  • nicht zuletzt mit Blick auf die Anwendbarkeit internationalen Erbrechts (Art. 25 und 26 EGBGB) nicht

OLG Hamm - 3 Ss 498/04

Oberlandesgericht Hamm vom 09.12.2004
Inhalt
  • bei dem das Attest ausstellenden Arzt hat hierzu keine Kenntnisse erbracht. Aufgrund dessen

LSG Bayern - L 11 B 634/05 SO ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 10.11.2005
Inhalt
  • Nachweise erbracht und alles Mögliche getan, um seiner Mitwirkungspflicht nachzukommen. Wegen der weiteren

BPatG - 29 W (pat) 206/00

Bundespatentgericht vom 29.11.2000
Inhalt
  • dem 31. März 2000 erfolgten Zustellung ist aber durch den Auslieferungsbeleg der Post erbracht

BGH - III ZR 96/09

Bundesgerichtshof vom 10.07.1985
Inhalt
  • Vereinbarung der Unentgeltlichkeit hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei als nicht erbracht angesehen