Suche nach "recht allgemein"

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OLG Celle - 10 UF 78/11

Oberlandesgericht Celle vom 04.05.2011
Inhalt
  • : Bürgerliches Recht Normen: BGB § 1909 Abs 1 S 1, FamFG § 41 Abs 3 Leitsatz: Für die Entgegennahme des
  • geheilt worden. Das Amtsgericht hat zu Recht eine Ergänzungspflegschaft angeordnet. Nach § 1909 Abs
  • Amtsgericht zu Recht das Jugendamt der Landeshauptstadt Hannover als Ergänzungspfleger bestellt (§§ 1915 Abs
  • Betracht, wenn im Einzelfall - über eine allgemeine typische Risikolage hinaus - konkrete Hinweise auf
  • Beteiligten die Möglichkeit eingeräumt werden muss, bei einer Entscheidung, die seine Rechte

Was Whistleblowing mit „Emmely“ zu tun hat

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 22.07.2011
Inhalt
  • mit… In Deutschland fliegen Whistleblower. Fristlos. Allgemein wird angenommen, das sei nicht
  • vertreten. Dessen Prozessstrategie hatten wir scharf kritisiert, und zwar zu Recht. Aber eines muss

Zum Umtauschrecht beim Einkauf im Handel vor Ort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.02.2012
Inhalt
  • – fest zu halten ist, dass es ein solches Recht ganz allgemein nicht gibt: Im Gesetz ist ein

§ 5 AufenthV

Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
Inhalt
  • mitzuwirken und die Behandlung eines Antrages durch die Behörden des Herkunftsstaates nach dem Recht
  • ßnahmen die vom Herkunftsstaat allgemein festgelegten Gebühren zu zahlen.(3) Ein

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 3/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.01.1998
Inhalt
  • nicht gedeckt. 5Auch die Wertung des Verwaltungsgerichts, der Antragsgegner sei zu Recht von einer
  • Bebauungsplans hinsichtlich der im WA-Gebiet allgemein zugelassenen Nutzungen ist einleuchtend. Die

Marke selbst anmelden – Teil 2: Welche Marken gibt es?

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 01.02.2015
Inhalt
  • allgemein haptische Produktzeichen denkbar. Der BGH hat Tastmarken grundsätzlich als markenfähig
  • Markenrecherche“. (Bildquelle: wikipedia)Notes:http://www.dpma.de/marke/markenschutz/. ↩Kanzlei Hellinger - Steuern ♦ Recht ♦ Controlling

Unbedachte Facebook Pinnwand Postings: Was geht jedenfalls nicht?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.10.2012
Inhalt
  • recht überschaubare Tretminen, die man derzeit vermeiden sollte, und auch kann. Eine sehr kurze
  • zu tun, siehe dazu hier bei uns. Der Ratschlag ist aber allgemein: Lassen Sie es sein. Die

BGH - VI ZR 153/13

Bundesgerichtshof vom 27.05.2014
Inhalt
  • von Pentz und den Richter Offenloch für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil der 27
  • Ergebnis zu Recht abgewiesen habe, denn die Klägerin habe gegen die Beklagte keinen Anspruch auf
  • auf Freistellung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu. Denn die Beklagte habe das allgemeine
  • allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin. 13aa) Zu den Schutzgütern des allgemeinen
  • Rechts wegen Tatbestand: 1Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Freistellung von Rechtsanwaltskosten

Bitcoins: Sind Bitcoins Geld bzw. Währung oder Ware?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.08.2013
Inhalt
  • sein.Eine gesetzliche Definition von “Geld” ist mir im nationalen Recht bisher nicht bekannt. Gemeinhin
  • recht nahe und kann durchgeprüft werden: “Bitcoins” sind rein digital, also keine Banknoten und
  • entsprechend der Richtlinie (sowie entsprechend dem nationalen Recht, siehe §1 V GWG) dem Bargeld
  • nationalem Recht. Auch hier kann man schlicht durchprüfen: Ein “monetärer Wert” lässt sich bei
  • ”, dass es schlicht akzeptiert wird – und zwar allgemein. Wenn ich eine Rechnung erhalte und die mit

VG Aachen - 9 L 137/06.A

Verwaltungsgericht Aachen vom 29.03.2006
Inhalt
  • vernünftigerweise keine Zweifel bestehen können und 5 sich bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter
  • Monde diplomatique, "Versöhnung vor Recht" vom 14. Oktober 2005; Schweizerische Flüchtlingshilfe
  • darauf an, ob die individuelle Gefährdung, die durch eine allgemeine Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7
  • allegemein niedrigen Einkommen erschweren den Zugang zu Nahrungsmitteln vor allem für Gruppen wie Frauen

BGH - VII ZR 30/99

Bundesgerichtshof vom 15.06.2000
Inhalt
  • Prof. Dr. Ullmann und die Richter Hausmann, Dr. Wiebel, Dr. Kniffka und Wendt für Recht erkannt
  • zu Recht verweigerter Abnahme als derzeit unbegründet abgewiesen. Hiergegen richtet sich die
  • Abnahmeprotokolls. Die Beklagten hätten die Abnahme auch zu Recht verweigert. Nach dem eigenen Vortrag der
  • ihrem Verlangen nach einer Gesamtabnahme von ihrem Recht abgerückt, künftig noch Teilabnahmen
  • Berufungsgerichts, die Beklagten hätten die Abnahme zu Recht verweigert, wird von den getroffenen

Inhaltsübersicht SGB 1

Inhalt
  • Gesetzbuches Erster Titel Allgemeine Grundsätze§ 30Geltungsbereich§ 31Vorbehalt
  • Erster AbschnittAufgaben des Sozialgesetzbuches und soziale Rechte§ 1Aufgaben des
  • Sozialgesetzbuches§ 2Soziale Rechte§ 3Bildungs- und Arbeitsförderung§ 4Sozialversicherung
  • Pflichten§ 33aAltersabhängige Rechte und Pflichten§ 33bLebenspartnerschaften§

§ 5 AkkStelleG

Akkreditierungsbeirat
Inhalt
  • Akkreditierungsstelle haben das Recht, an Sitzungen des Akkreditierungsbeirates teilzunehmen und gehö
  • der Akkreditierung.(2) Der Akkreditierungsbeirat hat insbesondere die Aufgaben, 1.allgemeine oder
  • Konformitätsbewertungsstellen konkretisieren oder ergänzen,2.allgemeine oder sektorale Regeln

Unwirksame AGB zur Lieferfrist: Voraussichtliche Versanddauer: 1 – 3 Werktage  

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 26.11.2012
Inhalt
  • Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen (§ 305 Abs. 1 BGB). Insofern wies das Gericht zu Recht
  • darauf hin, dass eine ausdrückliche Bezeichnung als „allgemeine Geschäftsbedingungen“ nicht erforderlich
  • Hinweis in Zusammenhang mit Garantie, Rücknahmebedingungen und Versandkosten – also allgemeine Vorgaben

Landgericht Köln zu “Scheiss RTL”-T-Shirts – Meinungs- und Kunstfreiheit light?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.11.2012
Inhalt
  • auch zu Recht: Das bekannte Logo ist derart in den Vordergrund gestellt, dass zwar sicherlich ein
  • eine Herabsetzung der Marke durch das “Scheiss” erkennt wird ebenfalls zu Recht mit nur 2-3 Sätzen
  • gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre bzw. durch das
  • ebenfalls geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter. Bei einer fallbezogenen Abwägung zwischen