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Anlage 2 PhysTh-APrV

(zu § 1 Abs. 2 Satz 1)
Inhalt
  • ;diatrie 80 1.6 Psychiatrie 20 1.7 Gynäkologie 20 2. sonstigen Einrichtungen
  • Behandlung nach Vojta   7.10.4 Sonstige Verfahren   7.11 Psychomotorik  
  • ; 7.12 Sonstige Behandlungstechniken   Von den vorgesehenen 500 Stunden können mit
  • Sportmedizin   8.12 Sonstige   Von den vorgesehenen 500 Stunden können bis zu 180

Inhaltsübersicht StVZO 2012

Inhalt
  • wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und
  • § 59Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer§ 59aNachweis der Übereinstimmung
  • § 64Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung§ 64aEinrichtungen für Schallzeichen
  • forstwirtschaftlichen ZugmaschinenAnlage XVIIGassystemeinbauprüfungen und sonstige GasanlagenprüfungenAnlage

Anlage II WWSUVtr

Von der Deutschen Demokratischen Republik in Kraft zu setzende Rechtsvorschriften
Inhalt
  • Änderungen der Gesetze und Rechtsverordnungen, sonstiger Regelungen und Anordnungen in
  • geeigneter Form bekanntmachen.3.An die Stelle von Behörden oder sonstigen Stellen der Bundesrepublik
  • Behörden oder sonstigen Stellen der Deutschen Demokratischen Republik; Artikel 3 Satz 3 des
  • ür sonstige Anlagen und Tätigkeiten längstens 10 Jahre fortgelten und insoweit die Ü

VG Neustadt - 4 K 1123/08.NW

Verwaltungsgericht Neustadt vom 09.02.2009
Inhalt
  • noch ein sonstiger Verfügungsberechtigter im Sinne dieser Vorschrift ist. Der Kläger ist nicht
  • -). Der Kläger ist als Gesellschafter der GbR auch kein sonstiger Verfügungsberechtigter im Sinne von
  • trifft daher unmittelbar nur den Eigentümer bzw. sonstigen Verfügungsberechtigten, nicht jedoch Dritte
  • .387) keine hinreichende Grundlage. Nach dieser Vorschrift haben Eigentümer und sonstige

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Sa 628/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 11.02.2010
Inhalt
  • unterhaltsberechtigten Ehegatten oder den unterhaltsberechtigten Kindern oder sonstigen
  • sonstiger Arbeitsbedingungen eingeräumt wird mit der Folge, dass da, wo die Tarifvertragsparteien von
  • . Beim Sterbegeld handele es sich weder um „Arbeitsentgelt“ noch um „sonstige Arbeitsbedingungen“ im
  • sich weder um Arbeitsentgelt noch sonstige Arbeitsbedingungen im Sinne des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG

LG Köln - 27 O 429/05

Landgericht Köln vom 01.06.2006
Inhalt
  • tragen sind. Unter die sonstigen Kosten gemäß § 27 der II. Berechnungsverordnung fallen die Kosten
  • gemacht haben. Zwar ist anerkannt, dass die Umlage einzelner sonstiger Betriebskosten durch
  • von ihr zu tragenden Nebenkosten gehörten danach gemäß § 6 lit e) und g) u.a. "sonstige Kosten gem
  • haben in § 6 lit e) und g) des Mietvertrages vereinbart, dass u.a. "sonstige Kosten gem. § 27 der II

BPatG - 24 W (pat) 49/01

Bundespatentgericht vom 17.07.2001
Inhalt
  • Dienstleistungsbezug. Sie bezeichnet weder eine Eigenschaft oder ein sonstiges Merkmal der beanspruchten
  • Dienstleistungsbezug aufweisen, also die im Gesetz im einzelnen aufgeführten Angaben, sonstige
  • verstanden wird. Schließlich sprechen auch nicht sonstige Umstände gegen die Eignung der

Anhang AltautoV

Anforderungen an die Annahme und Rücknahme von Altfahrzeugen, an die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung von Altfahrzeugen und Restkarossen sowie an die ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung der dabei anfallenden Abfälle
Inhalt
  • Aufarbeitung oder sonstigen Entsorgung zuzuführen.Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung sind
  • , Wiederverwendung, stoffliche und energetische Verwertung, thermische Behandlung und über den sonstigen
  • Betriebstagebuch über die Erfassung und Verarbeitung sowie über den sonstigen Verbleib der Material- und
  • Anlagen zur weiteren BehandlungFür die Betreiber von sonstigen Anlagen zur weiteren Behandlung gelten
  • Schredderanlage oder eine sonstige Anlage zur weiteren Behandlung folgende Bauteile, Stoffe und Materialien

EuGH - C-209/01

Europäischer Gerichtshof vom 13.11.2003
Inhalt
  • Bezügen, welche die Gemeinschaften ihren Beamten und sonstigen Bediensteten zahlen, wird zugunsten
  • Vorschlag der Kommission festgelegt werden. Die Beamten und sonstigen Bediensteten sind von
  • 14 Absätze 1 und 2 des Protokolls bestimmt: „Die Beamten und sonstigen Bediensteten der
  • . Die Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften unterliegen jedoch
  • steuerliche Wohnsitz des Beamten oder sonstigen Bediensteten bestehen bleibt, grundsätzlich weiterhin für

Anlage VAG

Inhalt
  • , Binnenseeschiffen und Seeschiffen ergibt13.Allgemeine HaftpflichtAlle sonstigen Haftpflichtfälle, die nicht
  • , versicherungstechnischen und sonstigen Risiken sowie die Art und Aufteilung dieser Risiken.2.Wä
  • Erdrutsch9.Hagel-, Frost- und sonstige SachschädenSämtliche Sachschäden (soweit sie
  • )nichtkommerzielle Geldverlustek)sonstige finanzielle Verluste17.Rechtsschutz18.Beistandsleistungen
  • anzulegende Sicherungsvermögen und das anzulegende sonstige gebundene Vermögen nicht mehr als

§ 10 HkNDV

Erstmalige Anlagenregistrierung
Inhalt
  • dem aufnehmenden Netzbetreiber der allgemeinen Versorgung oder, sofern die Anlage an ein sonstiges
  • Netz angeschlossen ist, der von dem aufnehmenden sonstigen Netzbetreiber vergebenen Zählpunkte

§ 5 ErdölBevG 2012

Spezifische Vorräte
Inhalt
  • Petroleumbasis, sonstiges Kerosin, Dieselöl/Gasöl (destilliertes Heizöl) und Heizöl
  • dieses Gesetzes gehalten oder transportiert werden, unterliegen weder der Pfändung noch sonstigen Maßnahmen der Zwangsvollstreckung.

BPatG - 29 W (pat) 136/05

Bundespatentgericht vom 16.05.2007
Inhalt
  • Thermotransferbändern und –druckfolien für die Beschaffenheit der Waren selbst bzw. für ein sonstiges Merkmal der
  • Bestimmung oder sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können. Dieses
  • Verbrauchsmittel eines Druckers oder eines sonstigen Gerätes, z. B. einer Etikettiermaschine oder eines Faxgerätes
  • bestimmter Eigenschaften oder sonstiger Merkmale dienen kann. Die Abkürzung „TTR“ steht bei den

BPatG - 26 W (pat) 21/09

Bundespatentgericht vom 02.12.2009
Inhalt
  • Telekommunikationstechnik; leere oder mit Programmen und/oder Dateien und/oder sonstigen Inhalten versehene
  • sonstigen Inhalten versehene Bild- und/oder Toninformationsträger und/oder Datenträger, insbesondere
  • sonstiger Medien und allgemein im Hinblick auf EDV; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen
  • , insbesondere im Internet und sonstigen neuen Medien; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellen von
  • von EDV und des Internets sowie sonstiger neuer Medien; Erstellen von Datenbanken“ registrierten

OLG Karlsruhe - 6 W 72/12

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 16.10.2012
Inhalt
  • der Annahme dringlichkeitsschädlichen Verhaltens größere Zurückhaltung geboten als in sonstigen
  • zusammenhängenden Vorrichtungen, Werkzeugen und sonstigen Materialien sowie den zugehörigen
  • Konstruktionszeichnungen, Bedienungsanleitungen und sonstigen technischen Daten vorzunehmen, insbesondere vorhandene
  • geeigneten Maschinen sowie damit zusammenhängenden Vorrichtungen, Werkzeugen und sonstigen
  • , Stücklisten und sonstigen technischen Daten der zur Mikroperforation geeigneten Maschinen und andere