Suche nach "erbrecht"

Kein Schalldruck auf Kassenkosten für das „beste Stück des Mannes“

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.10.2014

Inhalt

Stoßwellenbehandlung „regelmäßig“ ambulant erbracht werden kann. Da der GBA die Kostenübernahme für

Wettbewerbsrecht: Zur Werbung mit einer “Bioresonanz-Therapie”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2014

Inhalt

Sicht der Kammer hat der Beklagte zwar einen ausreichenden Nachweis dafür erbracht, dass die

Sportstudio muss keine Preisliste in "Schaufenster" aushängen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.08.2013

Inhalt

ändern an diesem Umstand nichts. Des Weiteren habe die Klägerin keinen Beweis erbracht, dass sie die

Irreführenden Werbung für Fitnesssandalen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013

Inhalt

erbracht werden.Das OLG Koblenz hat daraufhin die Berufung der Beklagten abgewiesen. Es sieht es als

Teilzeitarbeit und Überstundenvergütung – Was ist zu beachten?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 25.01.2013

Inhalt

seinerzeitige Kläger war Teilzeitarbeitnehmer und hatte zwar Überstunden erbracht, nicht aber die

LSG Bayern - L 12 KA 7/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 10.05.2006

Inhalt

Anwesenheit keinerlei eigenständige Leistungen erbracht. Die Abrechnungen bei der Beklagten seien auf

Halbtagsbeschäftigung neben einer Ganztagskraft entsprechenden Anteil von einem Drittel erbracht. Die bei der

worden. Die ärztlichen Leistungen, die Frau Dr. A. erbracht habe, würden wesentlich geringer entgolten

Gemeinschaftspraxis hinter jeder einzelnen Gebührenordnungsposition zu kennzeichnen sei, wer die Leistung erbracht

Wirtschaftlichkeitsgebotes erbracht worden sind (BSG, Urteil vom 08.08.2004, SozR 4-2500 § 39 Nr. 3

§ 87 SGB 5

Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte

Inhalt

Heil- und Kostenplan erkennbar sein, ob die zahntechnischen Leistungen von Zahnärzten erbracht

ätestens zum 31. Oktober 2012, in welchem Umfang ambulante telemedizinische Leistungen erbracht

delegationsfähige Leistungen durch Personen nach § 28 Absatz 1 Satz 2 qualifiziert erbracht

Kommunikationstechnologien Videosprechstunden telemedizinisch erbracht werden können. Auf der Grundlage

telemedizinisch oder im Wege der Delegation erbracht werden können, sind Einzelleistungen oder

LSG Berlin-Brandenburg - L 30 R 1838/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.04.2008

Inhalt

erbracht hat, dessen Aufwendungen nach den für diesen geltenden Rechtsvorschriften (§ 14 Abs. 4 S. 1 SGB IX

Erstattungsrechts in Betracht, wenn der erstangegangene Rehabilitationsträger die Leistungen erbracht hat

vorläufig Sozialleistungen erbracht hat. Die Klägerin hat als Leistungsträgerin aufgrund der Regelung des

§ 14 SGB IX Sozialleistungen erbracht, indem sie der Versicherten medizinische Leistungen zur

Sozialleistungen erbracht hat. Eine solche gesetzliche Vorschrift zur Leistungserbringung ist auch in § 14 Abs

FG Köln - 14 K 781/04

Finanzgericht Köln vom 12.11.2007

Inhalt

Klägerin überhaupt bzw. die in den Rechnungen abgerechneten Bauleistungen erbracht worden sind. Teilweise

UStG war. Jedenfalls hat sie danach nicht die in Rechnung gestellten Bauleistungen erbracht. bb

Unternehmereigenschaft unterstellt – die in Rechnung gestellten Bauleistungen tatsächlich erbracht haben. Zwar

ist, tatsächlich erbracht worden sein. Es kann jedoch nicht festgestellt werden, dass die Firmen B

überhaupt irgendwelche Bauleistungen erbracht haben. 49Die Zweifel werden dadurch bestärkt, dass auch

AG Düsseldorf - 266 F 2282/92

Amtsgericht Düsseldorf vom 04.07.1995

Inhalt

damals in Mexiko geltende Erbrecht keinen gesetzlichen Güterstand im Sinne der in der Bundesrepublik

zugelassenen Großbank oder Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n d : 12Die Klägerin ist

OLG Hamm - 1 AGH 28/09

Oberlandesgericht Hamm vom 28.08.2009

Inhalt

Fall, in dem es um die Anerkennung als Fachanwalt für Erbrecht ging, bei der wiederholten Einrede

Gesellschafterversammlung nicht erbracht, hat sich der Antragsteller vielmehr darauf beschränkt, an der Versammlung

OLG Brandenburg - 10 UF 105/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 18.06.2009

Inhalt

des Lebensunterhalts nicht erbracht worden wären. Nach dieser Vorschrift können auch

Mitglieder der Haushaltsgemeinschaft erbracht worden wären.“ 47 In den Gesetzesmaterialien (BT-Drs. 16

Nichterfüllung höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erbracht worden seien. Beispielsweise habe

Leistungen an die Mitglieder der Haushaltsgemeinschaft erbracht worden wären, übergehen. Es ist also jeweils

Leistungsträger vor dem 1.1.2009 erbracht hat. Denn die Neuregelung tritt nach Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes zur

LSG Bayern - L 12 KA 216/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.03.2007

Inhalt

.763 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) im gesamten Quartal 2/00 erbracht. Bei den gemeinsamen

vollständig oder nicht selbst erbracht habe. Mit der Sammelerklärung habe er durch Unterschrift die

nicht vollständig erbracht worden sei oder unwirtschaftlich sei. Die den Ärzten zur Last gelegten

erbracht worden seien. Es könne sich also nur um eine unwirtschaftliche Leistungserbringung handeln, für

, nur im ganz geringen Umfang fachinternistische Leistungen erbracht. Auch bei ihr lag das

SozG Marburg - S 12 KA 115/08

Sozialgericht Marburg vom 10.12.2008

Inhalt

erbracht werden sollten, für die die Ermächtigung bestehe. Die Klägerin habe nicht vorgetragen, welche

begründen nach Auffassung des BSG für Leistungen, die üblicherweise ortsnah erbracht werden, wie dies bei

-Stadt mehrere Behandler für die Leistungen, die in der Zweigpraxis erbracht werden sollen, zur

bestehe, die in einer Zweigpraxis erbracht werden sollen. Bezüglich der Ermächtigung hat die Beklagte

Leistungsumfangs der Ermächtigung mit den Leistungen, die in der Zweigpraxis erbracht werden sollen

LSG Sachsen - L 3 AL 179/99

Sächsisches Landessozialgericht vom 10.10.2001

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Beurteilung, ob überwiegend Bauleistungen erbracht würden. Soweit auch baufremde Leistungen erfolgten

erbracht wurden, sei der Umsatz das maßgebende Kriterium. Im Übrigen seien inzwischen - bis auf die

Leistungen erbracht: Handel und Einbau von Fenstern, Türen, Türzargen, Fensterbänken, Wanddurchbrüche

, da sowohl bauliche als auch baufremde Leistungen erbracht würden. Bei der Feststellung der

und zu montieren, würden Bauleistungen erbracht. Dies entspräche der Sachlage im Betrieb des

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