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Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.10.2012
Inhalt
  • Darmstadt (15 O 327/09) und das Landgericht Münster (025 O 65/10). Daher ist dringend anzuraten, Werbung

LG Frankfurt am Main - 4 Qs 62/07

Landgericht Frankfurt am Main vom 13.03.2017
Inhalt
  • . AG Darmstadt 213 Ds – 1480 Js 33127/03) – aufgehoben. Beide Sachen werden zur erneuten Prüfung und
  • wurde durch rechtskräftige Entscheidung des Amtsgerichts Darmstadt vom 21.8.2003 – Az.: 941 AR 18/05
  • (vorm. AG Darmstadt 213 Ds – 1480 Js 33127/03) – wegen Diebstahls und Betruges zu einer

LSG Hessen - L 5 V 665/67

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 07.10.1970 (rechtskräftig) Sozialgericht Darmstadt
  • Sozialgerichts Darmstadt vom 23. Mai 1967 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander
  • Versorgungsamt Darmstadt Versorgungsansprüche geltend machte, ist am 10. Januar 1940 zur Luftwaffe einberufen
  • Regierungspräsidenten in Darmstadt der Luftfahrschein für Privatflugzeugführer erteilt worden, nachdem ihm am 1
  • Versorgungsamt Darmstadt gehörte Facharzt für innere Krankheiten Dr. M. meinte in dem Gutachten vom 2. August

HessVGH - 1 UE 3718/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 24.04.1991
Inhalt
  • der Kläger beim Verwaltungsgericht Darmstadt Klage erhoben. 4Er hat im wesentlichen vorgetragen
  • abzuweisen. 9Durch Gerichtsbescheid vom 30.10.1987 hat das Verwaltungsgericht Darmstadt die Klage mit
  • habe. 12 Der Kläger beantragt, 13den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 30

LSG Hessen - L 1 Kg 695/74

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 29.11.1976 (rechtskräftig) Sozialgericht Darmstadt
  • Darmstadt vom 11. Juni 1974 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu
  • . Sie wohnt seitdem mit ihren Kindern N. und Ne. in der Bundesrepublik in Darmstadt. Das eheliche
  • dem auch die nichtehelichen Kinder lebten. Ihre Wohnung in Darmstadt sei ein zufälliger und
  • nicht um Stiefkinder handele. Das Sozialamt Darmstadt wies durch Urteil vom 11.6.1976 die Klage ab mit

HessVGH - 11 UE 3543/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 14.01.1993
Inhalt
  • Darmstadt mit Widerspruchsbescheid vom 28. August 1985 zurück. Zur Begründung vertrat er die
  • diese Verordnung nicht. 5Am 27. September 1985 hat der Kläger bei dem Verwaltungsgericht Darmstadt die
  • Verwaltungsgericht Darmstadt hat im Einverständnis mit den Beteiligten ohne mündliche Verhandlung
  • Urteil hat der Kläger am 27. September 1987 bei dem Verwaltungsgericht Darmstadt Berufung eingelegt
  • Darmstadt vom 3. September 1987 den Bescheid des Meisterprüfungs-Ausschusses bei der Handwerkskammer

HessVGH - 1 TH 2673/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 04.12.1986
Inhalt
  • Bezirksdirektion für Forsten und Naturschutz (BFN) in Darmstadt nach den von ihnen gefertigten
  • BFN Darmstadt zuzustimmen, wurde zurückgezogen. 3Mit Schreiben vom 28.04.1986 lehnte der Personalrat
  • einer Abordnung nicht bedürfe. Mit Verfügung vom gleichen Tage ordnete die BFN Darmstadt den
  • dann das Hessische Forstamt Schlüchtern der BFN Darmstadt die am 16.05.1986 beschlossene Zustimmung
  • Darmstadt mit Verfügung vom 03.06.1986 die Verfügung vom 30.04.1986 auf und ordnete den Antragsteller

Brustvergrößerung auf Kosten der Krankenkasse

Thorsten Blaufelder vom 11.09.2012
Inhalt
  • daher das Landessozialgericht Darmstadt noch prüfen. Im zweiten Fall sprach das BSG der Klägerin

„Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.02.2012
Inhalt
  • Darmstadt in einem am Donnerstag, 02.02.2012, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 8 KR 93/10

Sohn nicht zur Schule geschickt: 6 Monate Freiheitsstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2011
Inhalt
  • Darmstadt bestätigt, die gegen die Mutter eines schulpflichtigen Jungen wegen hartnäckigen Entziehens

Wegen fahrlässiger Tötung verurteilter Chefarzt muss gehen

Thorsten Blaufelder vom 19.06.2012
Inhalt
  • im Raum Darmstadt. Vor seiner Einstellung hatte er eine Erklärung unterschrieben, wonach er bislang

Pflegetagebuch kann zu Rentenansprüchen verhelfen

Thorsten Blaufelder vom 10.10.2013
Inhalt
  • Stunden pro Woche, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag

Meniskusschäden bei Profifußballern sind Berufskrankheit

Thorsten Blaufelder vom 22.11.2013
Inhalt
  • überdurchschnittlich, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Mittwoch, 13.11.2013

Tierpfleger-Unfall in Vietnam als Arbeitsunfall

Thorsten Blaufelder vom 29.01.2014
Inhalt
  • , entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 16.01.2014

Männer dürfen nicht zum Frauenarzt

Thorsten Blaufelder vom 16.07.2014
Inhalt
  • . Die Frauenärztin hat hiergegen Berufung zum Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt eingelegt. Bildnachweis: © detailblick – Fotolia.com