Suche nach "recht allgemein"

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Non-Fungible-Tokens (NFT)

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 08.06.2022
Inhalt
  • die Kryptowährungen allgemein schon ihre ersten Marktzyklen hinter sich haben, steht der NFT-Trend
  • Inhaber das exklusive Recht an dem digitalen Kunstwerk, das es repräsentiert. Es ist also ein
  • besitzen, sei es in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder eines DAOs, was wiederrum eine

Markenrecht: Eintragung einer Form als Marke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.01.2015
Inhalt
  • verhindern, dass das ausschließliche und auf Dauer angelegte Recht, das eine Marke verleiht, dazu dienen
  • fraglichen Form, ihre Andersartigkeit im Vergleich zu anderen auf dem jeweiligen Markt allgemein
  • kann, andere Rechte, für die der Unionsgesetzgeber eine begrenzte Schutzdauer vorsehen wollte, zu

Prüfungsrecht: Zur Prüfung von Noten und Bewertungen durch Gerichte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2014
Inhalt
  • vergleichbaren Prüfungen entwickelt haben und allgemein anwenden.Auch die Bestehensgrenze lässt
  • , anzuwendendes Recht verkennen, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgehen, allgemeingültige
  • bloße Wiederholung des eigenen Standpunktes auf verbreiterter subjektiver Argumentationsbasis reicht

Verbot des Begriffs "Olympia" im geschäftlichen Verkehr

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2013
Inhalt
  • als Einzelfallgesetz verfassungswidrig und damit unbeachtlich sei. Die Richter gaben dem Kläger Recht
  • liege nach den Urteilsgründen nicht vor. Denn das Gesetz gilt allgemein. Die Bewerbung um die
  • Nationale Olympischen Komitee für Deutschland hervorgegangen. Er hat alle Rechte und Pflichten eines

LG Frankfurt a.M.: Zum Recht auf Vergessenwerden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • lediglich unkonkret und allgemein sind. Zur Subsidiarität des Anspruchs nach dem Recht auf
  • ein  Ex-Geschäftsführer einer Firma nicht auf das sogenannte Recht auf Vergessen berufen kann. Es
  • der Regel den Suchergebnissen nicht neutral gegenüber steht.  Das Recht auf Vergessenwerden
  • Vergessenwerden.  § 35 BDSGist mit Blick auf das Recht auf Vergessenwerden nicht abschließend. Tatbestand
  • (Anlage K3, Bl. 24 d.A.). Er habe ein Recht auf Anonymität. Mit E-Mail vom 01.09.2015 verlangte der

Datenschutz: Vorratsdatenspeicherung durch Domain-Name-Registrare?

Dr. Sebastian Kraska vom 04.09.2012
Inhalt
  • , der momentan ganz allgemein die Vereinbarkeit der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mit der EU
  • Recht vorbei zu einer Vorratsdatenspeicherung für hoheitliche Strafverfolgungszwecke verpflichten
  • Speicherpflicht Die „Data Retention Specification“ sieht für die Registrare eine recht umfangreicher
  • deutschen Recht widerspreche und wies dabei insbesondere auf die unzulässige Speicherpflicht durch
  • des „Registration Accreditation Agreement“ (RAA) werden, welches die Rechte und Pflichten bei der

VG Saarlouis - 3 K 301/08

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 28.10.2008
Inhalt
  • wissenschaftlich allgemein anerkannte Methode zur Behandlung von Adipositas mit Krankheitswert
  • therapeutischer Sicht von der medizinischen Wissenschaft allgemein anerkannt und durch Erfahrung erprobt
  • vor, die so genannte Alizonne-Therapie sei wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt und daher
  • in Einklang. Bei der Alizonne-Therapie handelt es sich nicht um eine wissenschaftlich allgemein
  • beihilferechtlich zu beurteilen sind und diese Therapie wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt

Cold-Calls: Zur mutmaßlichen Einwilligung bei Werbeanrufen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2015
Inhalt
  • einer Anwaltskanzlei, dazu führt das Gericht zu Recht aus, dass es eben nicht ausreicht, dass man als
  • das Recht, sie zu Werbezwecken anzurufen. Die Bekanntgabe der Kontaktdaten gehört zu einem
  • „allgemeine Sachbezogenheit“ aufweist, da sie nahezu immer gegeben sein dürfte und damit die Telefonwerbung
  • von Kontaktdaten im Internet reicht nicht aus, um eine solche mutmaßliche Einwilligung anzunehmen.Die
  • Dienstleistung anbieten, reicht nicht aus. Es ist ohnehin davon auszugehen, dass der Werbende

EuGH - C-83/97

Europäischer Gerichtshof vom 11.12.1997
Inhalt
  • umgesetzt seien und daß die Richtlinie ganz allgemein Unklarheiten enthalte, die ihre Umsetzung
  • Kosten aufzuerlegen. Aus diesen Gründen hat DER GERICHTSHOF (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und
  • Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen hat, um der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992
  • die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft zu setzen, um der Richtlinie binnen
  • die Richtlinie bis zum Erlaß der Vorschriften im Rahmen des geltenden Rechts anzuwenden sei. Die

EUGH und ein Recht auf Vergessen: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten bei Suchmaschinen und Informationsmittlern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2014
Inhalt
  • entschieden hat, dass man ein “Recht auf Vergessen” (durch andere) hat oder ob es um ein “Recht auf
  • sie (vielleicht) bedeutet.Die AusgangssituationEs geht um eine recht einfache Ausgangssituation: Auf
  • Verarbeitung steuert.3. Recht der Betroffenen: Löschung nach PrüfungSehr ausführlich erklärt der EUGH im
  • Mitgliedstaaten das Recht der betroffenen Person an, (…) jederzeit aus überwiegenden, schutzwürdigen
  • , dass sie betreffende Daten verarbeitet werden, wobei dies nicht bei einer im einzelstaatlichen Recht

BGH - XII ZB 551/13

Bundesgerichtshof vom 16.01.2014
Inhalt
  • allgemein anerkannten Maßstäbe berücksichtigt und richtig angewandt hat (Senatsbeschluss vom 23
  • Ausbildungsinhalte (45 Stunden "sozialistisches Recht"; Grundkenntnisse über Aufbau von Organen und Gewebe sowie
  • Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung beizutragen (§ 74 Abs

AG Hamm - 17 C 392/08

Amtsgericht Hamm vom 22.12.2008
Inhalt
  • ; Verbringungskosten; UPE-Aufschläge Normen: BGB § 249 Sachgebiet: Recht (allgemein - und (Rechts

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 E 151/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.03.2008
Inhalt
  • für das auf Einstellung in den Vorbereitungsdienst gerichtete Klageverfahren zu Recht abgelehnt. Die
  • Beamten der Bezirksregierung E. allgemein den Vorwurf der Verleumdung und droht ihnen mit einer
  • stehenden Rechts- und Tatsachenfragen keinerlei Beziehung haben. Darüber hinaus erhebt er gegenüber den

LG Bonn - 11 T 14/07

Landgericht Bonn vom 25.10.2007
Inhalt
  • für Handelssachen Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 11 T 14/07 Sachgebiet: Recht (allgemein
  • - und (Rechts-) Wissenschaften Tenor: Die sofortige Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe: 1I. 23Die

BGH - 4 StR 535/06

Bundesgerichtshof vom 30.01.2007
Inhalt
  • ergeben. Allerdings beanstandet die Revision im Ansatz zu Recht die auf die Ausführungen des
  • ohne Weiteres nachvollziehbar, zumal die Sachverständigen der Angeklagten allgemein bescheinigen, sie
  • Angeklagte mit ihrer Revision, mit der sie die Verletzung sachlichen Rechts rügt. Das Rechtsmittel