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Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 24.08.2014
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Frankfurt wies die Klagen von sechs Anlageberatern ab. Diese sahen durch die
  • : 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im
  • Maßstäbe an, Innenminister in der FAZ… *** Dienstag, 19. August 2014 Die Finanzaufsicht Bafin darf
  • -Sicherheitsgesetzes im Grundsatz begrüßt. Gleichzeitig fordert BITKOM mehr Unterstützung gerade für
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

AG Frankfurt am Main - 33 C 3275/07

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 28.03.2008
Inhalt
  • ist. In Frankfurt am Main ist dies jedoch nicht der Fall, weil beide Leistungen vom selben Versorger
  • Gericht: AG Frankfurt Quelle: Entscheidungsdatum: 28.03.2008 Normen: § 307 BGB, § 315 BGB, § 316
  • diese Vertragsklausel, bei der es sich um eine Allgemeine Geschäftsbedingung im Sinne der §§ 305 ff
  • Anspruch ist lediglich gerichtet auf eine angemessene Belastung an den insgesamt entstandenen Kosten im
  • Belege nehmen, an der es fehlt. Der Beklagte kann auch im Prozess nicht verlangen, dass die Klägerin

OLG Frankfurt - s OWi 239/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 30.10.2009
Inhalt
  • der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main vertretene Rechtsmittel hat Erfolg. I. 2Nach den
  • Quelle: Norm: § 25 StVG Gericht: OLG Frankfurt Senat für Bußgeldsachen Entscheidungsdatum
  • Feststellungen befuhr der Betroffene am … 2008 gegen 12.28 Uhr mit dem PKW, amtliches Kennzeichen …, die
  • Berücksichtigung des Toleranzabzugs die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 48 km/h. Das Amtsgericht
  • ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, dass es regelmäßig der

OLG Karlsruhe - 16 WF 99/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 20.09.2004
Inhalt
  • , B. v. 31. Mai 1991 - 14 W 250/91 - MDR 1992, 310; OLG Frankfurt, B.v. 21. Januar 1986 - 6 W 303/85
  • auch der Beklagten mitgeteilt und um „etwaige Stellungnahme binnen 2 Wochen“ gebeten. 2 Im
  • Beschluss vom 08. Oktober 2003 nachgekommen. Dieser wurde dem Kläger noch am gleichen Tag zugestellt
  • . Seine Erinnerung ging ein am 16. Oktober 2003. Der Rechtspfleger hat sich zunächst mit der Frage
  • ; OLG Frankfurt (Kassel), B.v. 15. August 1991 - 14 W 48/91 - NJW-RR 1992, 510; OLG Hamm, B. v. 06

Einnahmen aus der Hinrunde 2013/2014: FC Augsburg

Max Rand vom 06.01.2014
Inhalt
  • DFB-Pokal: Platz 8 Höhere Einnahmen gab es durch den DFB-Pokal, wo man erst im Achtelfinale gegen die
  • der starken aktuellen Saison Braunschweig, Frankfurt und Berlin hinter sich lassen. Bei den
  • der Durchschnittswert, sondern immer der Wert am 34.Spieltag Näheres zu der Verteilung und der
  • Sponsoreneinnahmen befindet man sich ganz unten. Hier die ganze Tabelle! Transfers: Platz 15 Bei den
  • Transfers konnte man immerhin Einnahmen von 800.000 verzeichnen. Hier die ganze Tabelle! International

LAG Hessen - 3 Sa 145/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 14.07.2006
Inhalt
  • Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2004 - 4 Ca 11455/03 - abgeändert: Die Klage wird
  • des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2004 - 4 Ca 11455/03 - abzuändern und die
  • Herren C (ausgeschieden zum 31.12.2003), D (geb. am 06. März 1960, Diensteintritt 01. Mai 1992
  • Spielmobileinsätzen an Wochenenden. Insbesondere oblag ihm die Durchführung der Bootsfahrten während der Main
  • . Piratenboot, mit dem in den Sommermonaten auf dem Main Fahrten für Kinder durchgeführt werden. 3Zum

SGB II: Kein Anspruch auf Fernseher als Erstausstattung einer Wohnung

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 10.08.2011
Inhalt
  • ; Schleswig-Holsteinisches LSG vom 9.12.2009 – L 9 SO 5/09; SG Frankfurt am Main vom 28.5.2009 – S 17 AS
  • 9 SO 5/09; SG Frankfurt am Main vom 28.5.2009 – S 17 AS 388/06 – und – S 17 AS 87/08 -) und der
  • Mindestmaß an Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben; sein Umfang hängt ua
  • SGB II ist, hat wegen der Erstausstattung seiner am 15.8.2007 bezogenen Wohnung in G gegen den
  • anderen Bedürfnissen, wie der Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben

BGH: zur Laufzeit von Fitnessstudioverträgen und zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Kündigung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • berechtigt war. Vorinstanzen:AG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 09.10.2009, Az. 383 C 1635/09
  •  (43)LG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 04.03.2010, Az. 2-24 S 204/09
  • das Urteil der 24. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 4. März 2010 aufgehoben.  Der
  • Abschluss des Vertrages am 17. April 2007 und nicht erst mit dem ab 1. Mai 2007 vereinbarten Beginn der
  • bloße vertragliche Nebenleistungen (vgl. OLG Frankfurt OLGR 1995, 38, 39 mwN; aA OLG Hamm NJW-RR 1992

LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 18.02.2019 (Az: 2-03 O 174/18) hat das LG Frankfurt a. M. entschieden, dass
  • § 14 Abs. 3 TMG, der weiterhin gilt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 06.09.2018 - 16 W 27/18
  • mich"        Die Antragstellerin erstattete am 01.04.2018 Strafanzeige bei der Polizeidirektion
  • allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild. Die Antragstellerin könne die Herausgabe
  • unter § 1 Abs. 3 NetzDG fallen, ist nicht ersichtlich, inwiefern das am Ergebnis etwas ändern soll

KG Berlin - 5 Ws 102/06

Kammergericht vom 18.01.2006
Inhalt
  • (vgl. OLG Frankfurt am Main, NStZ-RR 2005, 64; OLG Koblenz, ZfStrVo 2003, 301, 302; OLG Hamm NStZ
  • Fotokopie des kriminologischen Gutachtens der Diplom-Psychologin H. vom 27. Mai 1999 auszuhändigen
  • vom 27. Mai 1999 auszuhändigen, als unbegründet zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung der
  • . November 2004 – 1 BvR 2315/04 – (NJW 2005, 1103) und des OLG Koblenz vom 8. Mai 2003 – 1 Ws 31/03
  • lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes in der Justizvollzugsanstalt Tegel. Im Jahre 1999 erstellte die

VG Düsseldorf - 17 K 2740/01.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 26.10.2001
Inhalt
  • Bescheid vom 20. April 2001 ab. 12Der Kläger hat am 16. Mai 2001 Klage erhoben. In der mündlichen
  • verlassen und war auf dem Luftweg (Direktflug Istanbul-Frankfurt) am gleichen Tage in das Gebiet der
  • Militärdienst leistete der Kläger bisher nicht ab. 34Der Kläger hatte am 30. September 1994 die Türkei
  • . VG Frankfurt/Oder - 514- 516.80/27039 - u. 2. Juli 1999 an d. VG Kassel - 514-516.80/33406
  • orientieren sich die Gerichte am unteren Bereich des Strafrahmens. Sie hängt auch davon ab, ob der

HessVGH - 8 UE 999/91

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.04.1996
Inhalt
  • zum Verwaltungsgericht Frankfurt am Main erhoben. Sie hat geltend gemacht, sie leite Strom eines
  • beantragt, 16 das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 28. Februar 1991 abzuändern und den
  • vom 22. Mai 1989 - durch eingeschriebenen Brief zur Post gegeben am 26. Mai 1989 - zurück. In den
  • DM fest. Dem am 5. April 1988 (Dienstag nach Ostern) eingelegten Widerspruch der Klägerin half das
  • Vertrages an das BW bezahlt, lediglich um einen angemessenen Zuschlag für Verluste, Verteilung und

OLG Frankfurt - 6 U 80/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 13.08.2009
Inhalt
  • 27.2.2009 verkündete Urteil der 12. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main teilweise
  • abgeändert. Der Beschluss - einstweilige Verfügung – des Landgerichts Frankfurt am Main vom
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 6. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 13.08.2009 Normen: § 1 PAngV, § 3
  • Anzeige ersichtlich oder errechenbar ist. Tenor Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am
  • als realistische Tarifvariante im dargestellten Sinn angesehen werden. Es handelt sich um den Tarif

Einnahmetabelle 1.Bundesliga 2013/2014 nach dem 20.Spieltag

Max Rand vom 10.02.2014
Inhalt
  • Frankfurt, Bremen, Mainz, Wolfsburg und Stuttgart kletterten. Am deutlichsten nach unten ging es für die
  • Borussia Mönchengladbach. Am weitesten nach oben ging es für die Freiburger, aber auch Eintracht
  • . Wer am meisten einnimmt, spielt auch den erfolgreichsten Fußball. Wie wurde die Tabele berechnet
  • letztes Jahr der Durchschnittswert, sondern immer der Wert am 34.Spieltag Näheres zu der Verteilung und
  • Hamburger, was sich insbesondere durch den Fall im TV-Ranking erklärt. Anbei der Spielstand nach dem

Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer vor Abschluss des Ausgangsverfahrens?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 17.11.2013
Inhalt
  • . 20.02.2013, 1 SchH 9/12, Rn. 14; OLG Frankfurt, Urt. v. 28.03.2013, 16 EntV 5/12). Die am 07.08.2012
  • Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren finden auf den beim Landgericht Frankfurt a.M. anhängigen
  • Entschädigungsverfahrens zu prüfen, ob der Rechtsstreit vor dem Landgericht Frankfurt a.M
  • nach Inkrafttreten des Gesetzes am 03.12.2011 einen Entschädigungsanspruch nur wegen des Zeitraumes
  • Verfahren unangemessen verzögert ist. Dies Hat das OLG Frankfurt in seinem Urteil in dem Verfahren 4