Rechtsanwalt Frank Weiß
Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen
Wie schön gestaltet sich doch ein Schaufensterbummel in der Stadt – gerade dann, wenn die Verkäufer und Dienstleister ih
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB XII) für ein gehörloses Kind
Ein wichtiger Bestandteil der im SGB XII geregelten Sozialhilfe sind die Eingliederungsleistungen für Behinderte. Leistu
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zu langes Warten kann Rechte vermassen
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschi
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zu langes Warten kann Rechte vermasseln
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschi
Malte Winter
Der unaufmerksame Radfahrer
Auch Radfahrer müssen sich im Straßenverkehr aufmerksam verhalten und zu vorausfahrenden Fahrzeugen (hier: andere Fahrrä
Malte Winter
Minderung bei asbesthaltigen Fußbodenfliesen
Besteht bei asbesthaltigen Fußbodenfliesen eine Gesundheitsgefährdung durch gelöste Fasern (z.B. wegen gerissenen Fliese
Malte Winter
Beurkundung der ordnungsgemäßen Reparaturdurchführung durch Sachverständigen
Nachdem der Sachverständige und Kläger bereits zur Erstellung des Gutachtens durch das geschädigte Unternehmen herangezo
martina heck
Der Verdacht einer Dioxinbelastung von Futtermitteln im Gewährleistungsrecht
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass der auf konkreten Tatsachen beruhende Verdacht einer Dioxinbelastu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bestimmtheit des Unterlassungsantrags bei Erstbegehungsgefahr
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main (FFM) hat unter dem Aktenzeichen 6 U 230/12 durch Beschluss am 03.12.20
Rechtsanwalt Frank Weiß
Starke Marken sind auch vor Verwendung von Wortbestandteilen geschützt ("VOLKSWAGEN")
Eine sehr starke Marke kann über einen so großen Schutzbereich verfügen, dass Verwender anderer Zeichen eine besonders w
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wichtige BGH-Entscheidung zur Abkürzung der Gewährleistungsfrist in Kfz-Händler-AGB
Gemäß § 475 Abs. 2 BGB können gewerbliche Verkäufer durch entsprechende Vereinbarungen die Gewährleistungsdauer bei Neuw
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Stalkerin auf Krücken
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Stalking ist kein schönes Thema. Anrufe, Nachstellen, heinmliche Beobachtungen und
Rechtsanwalt Michael Langhans
Handwerk: Meister muss nicht den ganzen Tag im Betrieb sein
… solange er regelmäßig, also einen halben Tag jeden Tag, im Betrieb ist. Das hat der Bundesgerichtshof in seiner Entsch
Rechtsanwalt Mathias Klose
Arbeitslosengeld für Grenzgänger und Grenzwohner
Aufsatz von RiSG Udo Geider in info also 4/2013: "Arbeitslosengeld für Grenzgänger und Grenzwohner"http://www.info-also.
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Bundeskabinett beschließt 8-Punkte Programm zum Schutz der Privatsphäre
[IITR - 14.08.13] Das Bundeskabinett hat ein von dem Bundesministerium des Innern sowie dem Bundesministerium für Wirtsc
Rechtsanwalt Guido Kluck
EuGH entscheidet erneut zur Frage der Reduzierung von Resturlaub bei Wechsel in Teilzeitbeschäftigung
Unter Bezugnahme auf meinen gestrigen Artikel weise ich auf die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuG
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Unüberwachte Facebook-Autorin: Haftung
CK - Washington. Als nicht überzeugend wertet das Bostoner Gericht im Fall Signazon Corporation v. Craig Nickelson die
Rechtsanwalt Steffen Liebl
WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: Schiffsfonds in der Krise – Folge 40: Erfolg für CLLB Rechtsanwälte – Landgericht Köln verurteilt Sparkasse KölnBonn zu Schadensersatz für Anleger der MS Santa-B
München, den 13.08.2013. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 07.08.2013 in einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte
Malte Winter
Nächtliche Geschwindigkeitsmessung durch Hinterherfahren
Aus den Feststellungen zur Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Hinterherfahren zur Nachtzeit muss sich gr
Malte Winter
Ersatz der Reparaturkosten oder der Wiederbeschaffungskosten bei Schadensregulierung auf Gutachtenbasis
Erfolgt nach einem Unfall eine fiktive Schadensabrechnung auf Basis eines Sachverständigengutachtens, so ist für die Beu