martina heck
Unterliegt eine “Demenz-Wohngemeinschaft” der Heimaufsicht?
Werden Apartments an Demenzkranke vermietet und die Pflege der Bewohner faktisch an einen bestimmten Pflegedienst gekopp
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Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Viele Eltern gehen beim Betreuungsgeld leer aus"
Die SZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 10.09.2013 ausführlich über das Betreuungsgeld und gelangt zu dem Ergebnis, dass d
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter prozessiert willkürlich um Unterkunftskosten
In einer aktuellen Entscheidung (Az.L 11 AS 456/12) findet das LSG Niedersachsen-Bremen überaus deutliche Worte zum proz
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kein Denunziantentum in Filesharer-Familien
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof in Filesharing-Angelegenheiten ist seit 2012 (BGH, Urteil vom 12. 5. 2010, Az.:
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
200 000…
…Besucherinnen und Besucher verzeichnete die Homepage der Kanzlei Blaufelder nunmehr seit der Freischaltung im November
Malte Winter
Beratungspflicht über die Wartungspflicht einer Autogasanlage
Eine Autowerkstatt unterliegt einer Hinweis- und Beratungspflicht bzgl. der Überprüfung einer nachträglich eingebauten G
Malte Winter
Über geschätzten Restwert vor Veräußerung muss der Schädiger nicht informiert werden
Es besteht keine Verpflichtung des Unfallgeschädigten, den durch einen Sachverständigen ermittelten Restwert durch die g
Malte Winter
Rankgitter an der Balkonseitenwand muss nicht beseitigt werden
Hat ein Mieter an der Balkonseitenwand ein Rankgitter angebracht, so kann der Vermieter weder dessen Beseitigung verlang
Malte Winter
Verunreinigter Badestrand als Reisemangel?
Die Behauptung, dass die ganze Familie auf Grund des verseuchten Badestrandes erkrankt sei, reicht als Vortrag eines Rei
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Ärger mit Wahlkampfspot
Wie der Spiegel berichtet, haben die Republikaner Ärger mit ihrem Wahlkampspot. Nachdem man ja schon über Geschmack beka
Rechtsanwalt Mathias Klose
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verbesserungswürdig
Die Bundesregierung sieht die Rechtslage in der Bundesrepublik in Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Das s
Rechtsanwalt Marcus Dury
Fake-Handelsregisteranmeldungen – Unverändert im Umlauf
Nach der Gründung unseres Unternehmens, der Website-Check GmbH, erreichte uns kurz nach der Anmeldung zur Eintragung ins
Rechtsanwalt Marcus Dury
Industrie und Gewerbe Verwaltung - Fake-Handelsregisteranmeldungen – Unverändert im Umlauf
Nach der Gründung unseres Unternehmens, der Website-Check GmbH, landete kurz nach der Anmeldung zur Eintragung ins Hande
Rechtsanwalt carsten laumann
BGH zur Unwirksamkeit der Prospekthaftungsklausel in Rechtsschutzversicherungsbedingungen
1. Die Klausel in allgemeinen Bedingungen der Rechtsschutzversicherung "Rechtsschutz besteht nicht für die Wahrnehmung r
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Sozialamt darf sich nicht wahllos auf eine Erbin stürzen
Hätte ein Verstorbener noch Sozialhilfeleistungen zurückzahlen müssen, kann sich die Behörde nicht beliebig einen der Er
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anschaffung von Hörgeräten – Kasse muss eventuell auch teures Gerät übernehmen
Beim Kauf von Hörgeräten können die Krankenkassen Patienten nicht immer auf ihre sogenannten Festpreise verweisen. Sind