Malte Winter
Handwerkertermin rechtzeitig ankündigen!
Will ein Vermieter Arbeiten in der Mietswohnung durchführen lassen, so muss der Mieter rechtzeitig von der Notwendigkeit
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Malte Winter
Fahrzeugbrand in der Tiefgarage
Gerät ein in einer Tiefgarage abgestelltes Fahrzeug in Brand und beschädigt einen daneben stehenden PKW, setzt ein Schad
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Auskunft an Betroffene: Leitfaden der britischen Aufsichtsbehörde
[IITR - 04.11.13] Die englische Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Information Commissioner’s Office) hat einen aktuellen Lei
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Hubschrauberplagiat im US-Gericht
CK - Washington. Ein persischer Hubschrauber sieht aus wie ein Erfolgsschlager des amerikanischen Klägers, der den Sta
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2013)
[IITR - 03.11.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Vor
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angabe zur Berufshaftpflichtversicherung im Impressum
Wird der räumliche Geltungsbereich der Berufshaftpflichtversicherung von einer Rechtsanwaltskanzlei nicht in deren Imp
Rechtsanwalt Frank Weiß
Widerrufsrecht bei Versendungskauf von Hardware
Nach § 312d BGB hat der Verbraucher bei Fernabsatzverträgen (Internet, Versandhandel) ein Recht auf Widerruf und Rückg
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anwaltsgebühren nach vorbeugender Unterwerfungserklärung
Ohne dass sie dazu aufgefordert hatten, erhielten mehrere Musikverlage folgende gleichlautende, vorbeugende Unterwerfu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gewählte Art der Nacherfüllung
Mit Urteil vom 16.10.2013 hat der Bundesgerichtshof die Frage entschieden, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, da
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewerbung Kindersaft mit "lernstark"
Das Landesgericht Koblenz hat entschieden, dass ein Unternehmen nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein Produkt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzureichende Unternehmensangaben
Gemäß § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG muss unter anderem auf Prospekten und Werbungen "die Anschrift und Identität des Unternehm
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fußnotentext muss aus dem Stand lesbar sein
In Werbeprospekten oder auf Plakaten, die (vermeintlich) günstige Angebote anpreisen, stehen am Ende oftmals Sternchen
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Ehrenerklärung darf man nicht erzwingen
Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz (AsylbLG) dürfen auch dann nicht gekürzt werden, wenn die Betroffenen sich weiger
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Mit Hartz IV nach Australien? Wenn es wegen des Umgangs ist…..
Der Kollege Burhoff macht auf eine Entscheidung des SG Berlin aufmerksam. Spannender als die Frage, ob tatsächlich das J
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Verschuldensunabhängige Haftung des Mieters bei Wohnungseigentum?
Der BGH hat sich jüngst mit der Frage befasst, ob ein Wohnungseigentümer dann eine Entschädigung für Vermögensnachteile
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Scheidungen sind angeblich hoch ansteckend
Die WELT wartet mit einer neuen Studie aus den Vereinigten Staaten aus. Den Ergebnissen zufolge steigt das Scheidungsris
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Rückforderung von Weiterbildungskosten – oft gehen Arbeitgeber leer aus
Arbeitgeber können die Weiterbildungskosten eines Beschäftigten wegen dessen Kündigung nur dann wieder zurückfordern, we
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Längst verschollene Anleihen
PZ - Washington. Am 30. Oktober 2013 hat das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks der USA in Boston im Fall Fulwo
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rufausnutzung durch geringfügige Nachahmung
Eine deutlich sichtbar angebrachte Herstellerkennzeichnung steht der Annahme einer Verwechslungsgefahr entgegen. Eine
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Preisangabepflicht in Schaufenstern
Fenster zu Geschäftsräumlichkeiten eines Bestattungsunternehmen sind aufgrund der Besonderheiten des Bestattergewerbes