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Malte Winter
Sterben in der Mietswohnung verboten?
Das Sterben des Mieters in seiner Wohnung ist vertragsgemäß und stellt keine Überschreitung des Gebrauchsrechts dar. Die
Malte Winter
Verkehrssicherungspflicht an Schranken
Es besteht keine Pflicht zur besonderen Kennzeichnung einer Metalllasche an Pfosten bei ausreichender Breite der Durchfa
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Bei Vaterschaft gelogen: 10 Monate auf Bewährung!
Die HNA berichtet auf ihrer Internetseite hier: Lüge zur Vaterschaft flog auf: Vierfache Mutter zu zehn Monaten auf Bewä
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattungsfähigkeit von Testkauf
Im vorliegenden Urteil des OLG Hamburg vom 12.03.2014 wird die Frage thematisiert, ob die im Rahmen eines Kostenfestse
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Über Geschmack lässt sich nicht streiten!
Dies ist mittlerweile eine Binsenweisheit. Trotzdem wird immer wieder eifrig über Geschmacksfragen gestritten, so derzei
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Ausgleichsleistungen und Minderung wegen der Verspätung des Rückfluges können nicht nebeneinander geltend gemacht werden
In meinem Blogbeitrag vom 28.August 2014 hatte ich die Rechte der Passagiere bei Verspätung oder Annulierung eines Fluge
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Heinsberg verurteilt erneut VHV-Kunden zur Zahlung der vollen Sachverständigenkosten
Mit Urteil vom 06.10.2014 (Az. 18 C 227/14) hat das AG Heinsberg einen VN der VHV-Versicherung zur Zahlung der restliche
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Erfahrungsbericht: Autoanmietung bei AVIS Trabzon/Türkei
Im September diesen Jahres habe ich das erste Mal in meinem Leben ein Fahrzeug in der Türkei angemietet. Ein Preisvergle
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Erfahrungsbericht: Autoanmietung bei AVIS Trabzon/Türkei
Im September diesen Jahres habe ich das erste Mal in meinem Leben ein Fahrzeug in der Türkei angemietet. Ein Preisvergle
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Saarbrücken: Zulässige Werbung mit “Wir haben die bessere Energie!”
Das OLG Saarbrücken hat mit Urteil vom 18.12.2013, Az.: 1 U 36/13 entschieden, dass die Werbeaussage „Wir haben die bess
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “A Dream of You”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Malibu Media LLC au
Rechtsanwalt Michael Langhans
Pressemitteilung 6/14 zu den “Zwölf Stämmen” – RTL abgemahnt
Familie B.S. mahnt RTL Reporter Kuhnigk, Explosiv Weekend und RTL interactive wegen falscher Tatsachenbehauptungen ab
Do
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
SG Berlin beanstandet illegale Leiharbeit im ARD-Hauptstadtstudio
Im ARD-Hauptstadtstudio hat es über mehrere Jahre illegale Leiharbeit gegeben. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ohne gültigen Führerschein kein Spritgeld vom Jobcenter
Hartz-IV-Empfänger ohne gültigen Führerschein können vom Jobcenter kein Spritgeld für Fahrten zur Arbeit verlangen. Dies
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Umsatzsteuer im Insolvenzeröffnungsverfahren
Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt § 17 UStG einen Berichtigungsanspruch für die zu entrichtende Umsatzsteuer. Auf
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hamburg, Beschluss vom 19. Januar 2009, 327 O 13/09
Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 7.1.2008 wird als unzulässig zurückgewiesen. Die Antragste
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Hamm, Urteil vom 18. Juni 2009, 4 U 53/09
Tenor Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 14. Januar 2009 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Hausbesuch des Jobcenters verweigert
Ist die Nutzung einer Wohnung durch einen Hartz-IV-Bezieher zweifelhaft, kann das Jobcenter auf einem Hausbesuch bestehe