Rechtsanwalt Frank Weiß
Schutz der Marke MONACO
Das Europäische Gericht (EuG) in Luxemburg hat am 15.01.2015 als Beschwerdeinstanz ein Urteil in einem markenrechtlich
Alle Themen
Zeige 12441-12460 von insgesamt 32259 Artikel
Rechtsanwalt Jürgen Frese
3 Millionen Euro verdient
Ein Beitrag aus der Aachener Zeitung: “REGION & NRW Dienstag, 3. Februar 2015 Mit zwei Radarfallen drei Millionen Eu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Persönlichkeitsverletzung bei einer Verdachtsberichterstattung
Mit Urteil vom 19. Dezember 2012 hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass das öffentliche Interesse bei einer
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Provision: Makler wird von den Verhandlungen ausgeschlossrn
Was geschieht eigentlich mit dem Provisionsanspruch, wenn der Makler zwischenzeitlich von den Verhandlungen ausgeschloss
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Produktfoto: Scharfenberg, Hämmerling
Wir sind erneut von einem Mandanten mit der Vertretung in einer Produktfoto-Abmahnung von Scharfenberg, Hämmerling betre
Rechtsanwalt Steffen Liebl
WWW.CLLB-Versicherungsrecht.de: Leistungspflicht der Unfallversicherung trotz verspäteter ärztlicher Feststellung (OLG Karlsruhe, Az. 9 U 3/13)
~~München, den 17. Januar 2015: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Datum vom 24. Oktober 2014 festgestellt, dass d
martina heck
Hobelspäne als Streugut? – Besser nicht!
Da sich der Winter nun doch gebietsweise noch einmal mit Schneefall bemerkbar macht, machen wir auf eine Entscheidung de
Malte Winter
Anspruch des Kindes auf Auskunft über Identität des anonymen Samenspenders
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Kind, das durch eine künstliche heterologe Insemination gezeugt wurde, g
Malte Winter
Geschäftsraummietvertrag als Haustürgeschäft - inklusive Widerrufsrecht!
Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch beim Abschluss eines Mietvertrags ein Haustürgeschäft vorliegen. Hierzu müsse
Malte Winter
Anmietung eines Behindertentaxis als Ersatzfahrzeug ist unverhältnismäßig
Für die Verhältnismäßigkeit der Anmietung eines Sonder-Kfz als Ersatzfahrzeug (hier: Behindertentaxi) bedarf es der Gege
Malte Winter
Nachbesichtigung des Unfallwagens durch Kfz-Haftpflichtversicherung?
Die Kfz-Haftpflichtversicherung hat i.d.R. keinen Nachbesichtigungsanspruch hinsichtlich des beschädigten Kfz. Denn es g
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Vortrag: Bird&Bird IT LawCamp am 7. März 2015 in Frankfurt
[IITR – 2.2.15] Am 7. März 2015 wird erneut das IT LawCamp bei Bird&Bird in Frankfurt am Main stattfinden. Das IT La
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schadensersatz für Herausgeber eines Sammelwerks
Die Urteilsformel bestimmt in erster Linie auch den Umfang der Rechtskraft eines Urteils. In den Fällen, in denen die
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vergabe: Rettungsdienst in Bexbach (Saarland)
Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar gibt Auftrag für Regelrettungsdienst durch Besetzung und B
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Auch schwerwiegender Verstoß gegen Dienstanweisung rechtfertigt nicht immer eine Kündigung – Urteil des LArbG Düsseldorf vom 04.11.2014
Auch wenn ein schwerwiegender Verstoß vorliegt, der für sich eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt, muss dennoch
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 13.02.2014, Az.: 6 U 9/13 entschieden, dass die Anmeldung einer Marke rechtsmi
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Kontor Festival Sounds 2015″
Derzeit hat die DigiRights Administration GmbH den Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mit der Verfolgung von Urheber
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Echo Alpha Inc. dba EA Productions / Evil Angel wegen “Sex Kittens #2″
Nach unserer Kenntnis werden durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen im Auftrag der Echo Alpha Inc. d
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen “Ella Henderson – Chapter One”
Die Sony Music Entertainment Germany GmbH lässt vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Urheberrechtsverletzun
Rechtsanwalt Michael Langhans
Georg Schmid muss vor Gericht
Das berichtet heute die Donauwoerther Zeitung. Die bereits für Dezember angekündigte Entscheidung über die Zulassung der