Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
GKV-VSG: Entwurf des Bundesrats
Bundesrat veröffentlicht Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Kranke
Alle Themen
Zeige 12261-12280 von insgesamt 32254 Artikel
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
GKV-VSG: Entwurf des Bundesrats – Rettungsdienst
Bundesrat veröffentlicht Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Kranke
Rechtsanwalt Björn Blume
Verjährung der Rückforderung von "Schwiegerelternschenkungen"
In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 3.12.2014 entschiedenen Fall übertrug der Vater im Jahre 1993 das Eigentum an de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Pauschaler Verweis auf weitere Personen im Haushalt reicht nicht
Werden gegen einen Anschlussinhaber aufgrund eines illegalen Tauschbörsenangebots haftungsrechtliche Ansprüche geltend
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vergütungsregeln für freie Journalisten in Ostdeutschland
Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 22.12.2014 unter dem Az. 6 U 30/13 entschieden, d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwaltungsrechtsweg - Äußerung von Bürgermeister auf Facebook
Das Verwaltungsgericht (VG) in München hat mit seinem Beschluss vom 19.01.2015 unter dem Az. M 7 E 15.136 entschieden,
Rechtsanwalt Michael Langhans
Stromkosten im Hartz IV nicht kostendeckend
Darauf verweist heute, den 16.02. Spiegel online.
Ohne jetzt die Ausführungen dort kommentieren zu wollen – immerhin kön
Rechtsanwalt Lars Rieck
Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de
Der Inhaber der Domain “fluege.de” kann keine Ansprüche gegen den Inhaber der Domain “flüge.de” geltend machen. Ersterer
Rechtsanwalt Steffen Liebl
IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“): Erfolg vor dem LG Frankfurt - Commerzbank erkennt Ansprüche in voller Höhe an
~~Berlin, 13.02.2015 – Eine Anlegerin des gescheiterten IVG Euroselect Vierzehn (The Gherkin) sah sich in Bezug auf die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Manipulierbares Kassensystem - Hersteller haftet für Steuerhinterziehung
Eine Firma, die Kassensysteme herstellt und hierzu auch Manipulationssysteme zur Verfügung stellt, haftet für die Steu
Malte Winter
Rückabwicklung eines Autokaufs beim Verstopfen des Dieselrußpartikelfilters
Im vorliegenden Fall ging es um die Rückabwicklung eines Autokaufs. Das Fahrzeug war mit einem Rußpartikelfilter versehe
Malte Winter
Unbekannte Funktion des Messgeräts - Unverwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung?
Handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren, so führen fehlende Informationen über die Funktion eines Geschwin
Malte Winter
Schutz des Nachbargrundstücks vor Dachlawinen
Der Eigentümer eines Grundstücks ist verpflichtet, Nachbarn bzw. Nachbargrundstücke vor Dachlawinen, die von seinem Grun
Malte Winter
Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses
Der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Auszubildenden kann einen wichtigen Grund zur Kündigu
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2015)
[IITR – 15.2.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Harold Treysse
Wirkung des ASiG und anderer arbeitstechnischer Vorschriften auf die Anwaltskanzlei
Orlando Florian Rosu Wem sind schon alle arbeitstechnischen Vorschriften bekannt, die eine Vielzahl von Auflagen auch f
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fotoklau: Ebay-Privatverkauf - 20 Euro Schadenersatz
Das Amtsgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 08.08.2014, dass die unberechtigte Verwendung eines Fotos im
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Guccio Gucci S.p.A.
Die Guccio Gucci S.p.A. spricht eine markenrechtlichen Abmahnung durch die Kanzlei bock legal Partnerschaft aus. Die G
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anmeldebestätigung bei Shops kann unzulässig sein
Das Amtsgericht (AG) Pankow-Weißensee von Berlin hat mit seinem Urteil vom 16.12.2014 unter dem Az. 101 C 1005/14 ents