Malte Winter
Angabe der Abgasemissions- und Verbrauchsangaben in Neuwagenangeboten
Bietet ein Kraftfahrzeughändler im Internet Neuwagen unter Nennung der Motorleistung an, müssen gleichzeitig hierzu und
Alle Themen
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Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW10 2015)
[IITR – 8.3.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beweislast bei Anspruch auf Rechnungslegung
Mit Beschluss (Az. 6 W 251/12) vom 30.11.2012 hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass eine Gläubiger die B
Rechtsanwalt Michael Langhans
Surface 3 und RA Micro vs. RA Micro am iPad
Seit einiger Zeit nutze ich nunmehr auch ein Surface Pro 3 in meiner Kanzlei für die Alltagsarbeit “unterwegs” und “zuha
Rechtsanwalt Frank Weiß
Smartphones für 1 EUR bei Abschluss eines Mobilfunkvertrags
Das OLG Celle hat mit seinem Urteil vom 27.11.2014 unter dem Az. 13 U 89/14 entschieden, dass es keine Irreführung dar
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verzicht auf Urheber-Nennung unwirksam
Urheber können auf die Anerkennung ihrer Urheberschaft nicht endgültig verzichten. Sie können aber zustimmen, dass ihr
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Urheberschutz für militärische Lageberichte
Militärische Lageberichte genießen Urheberschutz – das Landgericht (LG) Köln entschied mit Urteil vom 02.10.2014, Az. 14
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vorsicht bei Amazon-Weiterempfehlungsfunktion
Händler, die ihre Produkte über die Vertriebsplattform des Onlinehändlers Amazon verkaufen, sind auch im Ordnungsmitte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Drosselung eines Internet-Tarifs nicht irreführend
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 18.02.2015 unter dem Az. 12 O 70/14 entschieden, dass die
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Sozialauswahl muss tatsächliche Unterhaltspflichten berücksichtigen
Ein Arbeitgeber darf im Rahmen von Kündigungen bei einer vorzunehmenden Sozialauswahl die Kindesunterhaltsverpflichtunge
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Urlaubs- und Weihnachtsgeld zusätzlich zum Mindestlohn
Urlaubs- und Weihnachtsgeld dürfen nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden. Dies hat das Arbeitsgerich
martina heck
Entziehung von Waren aus zollamtlicher Überwachung ohne Versand
Der Begriff der Entziehung aus zollamtlicher Überwachung i.S. des Art. 203 Abs. 1 ZK ist so zu verstehen, dass er jede H
Rechtsanwalt Michael Langhans
Betreuung nicht alleine deshalb, weil Unfähigkeit zur Vermögenssorge besteht
Beschluss v. 21.1.2015 – XII ZB 324/14
Auch im Bereich der Vermögenssorge kann die Erforderlichkeit der Betreuung nicht
Rechtsanwalt Mathias Nittel
Zinsänderungsklauseln in Kreditverträgen der ApoBank oft unwirksam
Zinsänderungsklauseln in Kreditverträgen der ApoBank oft unwirksam
06.03.2015 – In zahlreichen Kreditverträgen der Deuts
Rechtsanwalt Mathias Münch
Maklervertrag – doch kein Widerrufsrecht für Verbraucher?
Eine ganz unerwartete Entscheidung hat das OLG Schleswig vorgelegt: Das Fernabsatzrecht passe nicht zum Geschäft eines I
Rechtsanwalt Michael Langhans
Kanzlei App Version 1.2
In der demnächst erscheinenden neuen Version meiner Kanzlei-App wird das Feature “Terminsbuchung online” eingebaut und
Rechtsanwalt Mathias Klose
PKH mit Ratenzahlung
Wer nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung vor dem Sozialgericht, Lan
Malte Winter
Mindestlohn – Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung
Der Arbeitgeber darf ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung nicht auf den gesetzlichen Mindestloh
Malte Winter
Ersatzbeschaffung und Mietdauer von 18 Tagen - Schwackeliste nicht durch Internetangebote entkräftet
Die Kosten für einen Mietwagen sind für den kompletten Zeitraum, der objektiv für die Reparatur bzw. bis zur Anschaffung