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Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Basic – Schema: § 265a StGB – Erschleichen von Leistungen
§ 265a StGB Erschleichen von Leistungen (1) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden T
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Rechtsberatung in der Mediation?
Bei unserem Mediatorinnen und Mediatorenstammtisch kam gestern die Frage auf, ob oder wie weit die Rechtsberatung durch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Echo Alpha Inc. dba EA Productions - Evil Angel
Derzeit gehen uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Echo Alpha Inc. dba EA Productions / Evil Angel durch die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zu Mehrfachabmahnungen ohne sachlichen Grund
Mehrere in kurzer Folge nacheinander ausgesprochene Abmahnungen sind rechtsmissbräuchlich, wenn sie den jeweils gleich
Rechtsanwalt Michael Langhans
Gleichberechtigung und Sorgerecht: Zu fast 3/4 bleibt das Kind bei der Mutter
Zu diesem – für uns Praktiker weniger überraschenden – Ergebnis kommt das statistische Bundesamt:
In 2 808 Verfahren wur
Rechtsanwalt Michael Langhans
Zwölf Stämme: Der OLG Beschluss
Nachdem die Augsburger Allgemeine heute wieder aus einem der OLG Beschlüsse zitiert, erlaube ich mir diesen im Volltext
Malte Winter
Ansprüche auf Schadensersatz und Abmahnkosten verjähren binnen 3 Jahren
Ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten besteht nur für den Fall, dass der Unterlassungsanspruch auch verfolgt wird
Malte Winter
Abschleppmaßnahme (Sicherstellung) zur Eigentumssicherung
Bei einer Abschleppmaßnahme (Sicherstellung) zur Eigentumssicherung ist schon unter Berücksichtigung des Zwecks der Maßn
Malte Winter
Speicherung personenbezogener Daten im HIS (Hinweis- und Informationssystem)
Die Speicherung von Kfz-Kennzeichen und Fahrzeugidentifikationsnummer im Hinweis- und Informationssystem der Versicherun
Malte Winter
Wahlvorstand - Wirksamkeit der Errichtung - Amtszeit
Das Amt des Gesamtbetriebsrats endet nicht schon dann, wenn die Voraussetzungen für seine Errichtung vorübergehend entfa
Rechtsanwalt John Miehler
Wehren Sie sich gegen die Drohung mit einem Schufa-Eintrag!
Der Bundesgerichtshof (Az.: ZR 157/13) hat am 19.03.2015 entschieden, dass ein Hinweis von Unternehmen in Mahnschreiben
Rechtsanwalt John Miehler
Schulden zahlt man zurück. Oder besser doch nicht?
Die Schuldenkrise in Griechenland dauert nun schon seit 2010. Darlehen um Darlehen wird ausgereicht um die Situation in
Rechtsanwalt John Miehler
Schenkungen und Erbschaften in der Insolvenz
Schenkungen und Erbschaften können Sie vor der Insolvenz bewahren. Theoretisch zumindest. In der Praxis kommen Erbschaft
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Kostenquote bei Ordnungsmittelantrag
Am 19. Februar 2015 fasste der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seinen Beschluss bezüglich Beteiligung der Gläubig
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anwalts-Vollmacht bei Unterlassungserklärung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 23.04.2015 unter dem Az. 5 W 96/13 entschieden, da
Rechtsanwalt Alfio Mancani
Rechte des geistigen Eigentums in Polen
In einer zunehmend wissensbasierten Wirtschaft, ist das geistige Eigentum einer der Faktoren, die dabei helfen können We
Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Aufklärungspflicht bei SWAP-Geschäften
Zur Aufklärungspflicht über einen anfänglichen negativen Marktwert von Swap-Geschäften hat sich der BGH nun nochmals geä
Rechtsanwalt John Miehler
Warum Schulden krank machen und was Sie dagegen unternehmen sollten
80 % der Überschuldeten Personden leidet an mindestens einer Erkrankung
Es gibt einen Zusammenhang zwischen Überschuldun
Malte Winter
Berliner Mietspiegel 2013 gekippt
Das Amtsgericht Charlottenburg hat der Klage einer Vermieterin auf Zustimmung der Mieter zu einem Mieterhöhungsverlangen