Malte Winter
Gebrauchtwagen mit garantierter Unfallfreiheit
Im zu entscheidenden Fall war im Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug schriftlich der Vermerk 'unfallfrei' eingefügt w
Alle Themen
Zeige 11041-11060 von insgesamt 32265 Artikel
Malte Winter
Schneller als 50 km/h - kurz vor oder hinter dem Ortsschild
Gem. § 3 StVO beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften 50 Stundenkilometer. Der B
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2015)
[IITR – 31.5.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Befreiung eines nebenberuflichen Rechtsanwaltes von der Versicherungspflicht
Bezüglich der Frage, ob Syndikusanwälte sich von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicheru
Rechtsanwalt Frank Weiß
“TNT Post Deutschland” zulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rahmen seines Beschlusses vom 23. Oktober 2014 aufgrund einer Nichtzulassungsbeschw
Rechtsanwalt Frank Weiß
Lufthansa stoppt lufthansa.koeln
Die Lufthansa hat in einem URS-Verfahren die Registrierung einer auf sie verweisenden newTLD (“lufthansa.koeln”) durch
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Anklage: Sterbehilfe – Martina Rosenberg – Über die Wichtigkeit einer Patientenverfügung
Im März 2015 erschien das Buch “Anklage Sterbehilfe” von Martina Rosenberg. Die Autorin hatte bereits 2012 ein Buch verö
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbswidrige irreführende Geschäftspraxis bei Einzelverstoß
Der Europäische Gerichtshof stuft eine einzelne falsche Auskunft durch einen Gewerbetreibenden gegenüber einem Verbrau
Rechtsanwalt Mathias Nittel
OLG Karlsruhe spricht HCI-Schiffsfonds-Anleger Schadenersatz zu
Falschberatung durch Sparkasse Kraichgau
Neckargemünd, den 29.05.2015 - Weil sie im Zusammenhang mit einem Schiffsfonds
Rechtsanwalt Mathias Nittel
OLG Karlsruhe spricht HCI-Schiffsfonds-Anleger Schadenersatz zu
OLG Karlsruhe spricht HCI-Schiffsfonds-Anleger Schadenersatz zu
Falschberatung durch Sparkasse Kraichgau Neckargemünd, d
Rechtsanwalt Mathias Nittel
OLG Karlsruhe spricht HCI-Schiffsfonds-Anleger Schadenersatz zu
Neckargemünd,
den 29.05.2015 - Weil sie im Zusammenhang mit einem Schiffsfonds
des Emissionshauses HCI falsch beraten ha
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung als “spezialisierter Rechtsanwalt” u.U. wettbewerbswidrig
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil (Az. 6 U 3/14) vom 30.04.2015 entschieden, dass es rechtwidrig
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Das Häkchen setzen bei AGB und Co. – zwingend?
Bei der Erstellung von AGBs und Rechtstexten für Online-Shop werde ich immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob das S
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung DKH Retail Limited Marke „Superdry“
Die Firma DKH Retail Limited, Großbritannien, spricht eine markenrechtliche Abmahnung in Bezug auf die angeblich unber
Rechtsanwalt Matthias Lederer
AG Charlottenburg: Unzulässige gewerbliche Nutzung von Fotos und Schadenersatz nach MfM-Empfehlungen
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.10.2014, Az.: 225 C 146/14 entschieden, dass bei einer unzulässigen
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Charlottenburg: Streitwert für Unterlassungsanspruch bei unerlaubter Verwendung von Fotos im Internet beträgt 6.000,- Euro
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Beschluss vom 16.10.2014, Az.: 217 C 114/14 den Gebührenstreitwert für die unerla
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Berlin: Streitwert für Unterlassungsanspruch bei unerlaubter Verwendung von Fotos im Internet beträgt 6.000,- Euro
Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 16.10.2014, Az.: 16 O 325/14 den Gebührenstreitwert für die unerlaubte Verwendung vo
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Kiel: Pfand für SIM-Karte in AGB für Handyvertrag rechtswidrig
Das LG Kiel hat mit Urteil vom 14.05.2014, Az.: 4 O 95/13 entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingu
Rechtsanwalt Matthias Lederer
CE-Kennzeichen: Missbrauch der CE-Kennzeichnung als „China-Export-Zeichen“
In letzter Zeit war in den Medien des Öfteren von einer missbräuchlichen Verwendung des CE-Kennzeichens zu lesen. Diese
Rechtsanwalt Frank Weiß
20 Jahre alte Ware ist nicht neu
Wer einen zwanzig Jahre alten Artikel als "neu" anbietet, handelt wettbewerbswidrig. Das gilt auch dann, wenn die Ware