Sönke Nippel
Zuständigkeiten und Aufgaben bei der Bundesagentur für Arbeit
I. Zuständigkeiten
Die Bundesagentur für Arbeit ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung, § 3
Alle Themen
Zeige 10881-10900 von insgesamt 32256 Artikel
Sönke Nippel
Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
Zentrale Begriffe im Recht der Grundsicherung sind das
martina heck
Umsatzsteuer-Voranmeldungen müssen trotz Spionage-Affären elektronisch abgegeben werden
Der Bundesfinanzhof hat festgestellt, dass die Pflicht zur elektronischen Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen nach wi
Malte Winter
Schmerzensgeld bei HWS-Distorsion
Im vorliegenden Fall war es infolge eines Unfalls mit einem alkoholisierten Unfallverursacher (1,56 Promille) gekommen.
Malte Winter
Gebrauchtwagengarantie kann keine Reparatur in einer Fachwerkstatt verlangen
Eine Gebrauchtwagengarantie eines Kfz-Händlers, die den Käufer im Garantiefall dazu verpflichtet, eine vom Verkäufer ben
Malte Winter
Grunderwerbsteuer bei voreiliger Erbteilung
Erben, die Grundstücke bzw. Miteigentumsanteile an Grundstücken im Rahmen der Erbauseinandersetzung erhalten, danach abe
Malte Winter
Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat drei Urteile des Oberlandesge
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs
Der Bundesgerichtshofs hat heute 3 Urteile zum Thema Filesharing gefällt. In allen 3 Verfahren wehrten sich die in den V
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Drei BGH-Urteile „Tauschbörse“
Schadensersatzpflicht und Ersatz der Abmahnkosten bei Filesharing – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 11.06.2015
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Zulässigkeit von Werbeanrufen
Das Landgericht (LG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 10.12.2014 unter dem Az. 2-06 O 30/14 entschieden,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Adblock Plus: Kein Verbot von Werbeblocker-Software
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 27. Mai 2015 entschieden, dass das kostenfreie Programm Adblock Plus, das
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte berichten: CPA Capital Partners AG – Solarpark 40025 Imola Gehen die Erwerber der Photovoltaikanlage leer aus?
Berlin, 11.06.2015: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Inhalt der Verfahrensakten ist „präsentes Beweismittel“ im Sinne von § 245 Abs. 2 StPO
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens vor dem Bundesgerichtshof hatte ich als Verfahrensfehler die fehlerhafte Behandlung
Malte Winter
Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen eines effektiven Beschleunigungsrechtsbehelfs erfolglos
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den befristeten Aussc
Malte Winter
Fiktive Schadensabrechnung und die UPE-Zuschläge und Verbringungskosten
Bei der fiktiven Schadensabrechnung sind ortsübliche UPE-Zuschläge sowie Kosten für die Verbringung und Beilackierungsko
Malte Winter
Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach Geltendmachung des Mindestlohnes unwirksam
Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist unwirksam, wenn sie von dem Arbeitgeber als Reaktion auf eine Geltendmachung
Malte Winter
Wahnhafte Aussagen rechtfertigen die Anordnung eines psychiatrischen Facharztgutachtens
Ist ein Fahrerlaubnisinhaber durch wirre Notrufe und wahnhafte Wahrnehmungen aufgefallen, so ist die Anordnung zur Beibr
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Restwert: LG Köln gegen OLG Köln
Das LG Köln (Urteil vom 08.10.2014, 13 S 31/14) hat zutreffend gegen die Meinung des OLG Köln (Beschluss vom 16.07.2012,
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vergaberecht Rettungsdienst: Übernahme von Arzneimitteln
Zur Übernahme von vorhandenen Arzneimittelbeständen bei einem Wechsel des Leistungserbringers von Rettungsdienstleistung
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur rechtserhaltenden Markenbenutzung
Im Ausland durch eine Marke gekennzeichnete Waren, die zur anschließenden Durchfuhr durch Deutschland bestimmt sind, r