martina heck
Die theaterähnliche Autorenlesung im Umsatzsteuerrecht
Eine Autorenlesung kann als theaterähnlich eingestuft werden mit der Folge, dass das Entgelt dem ermäßigten Steuersatz v
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Malte Winter
Keine Verjährungshemmung durch Mustergüteanträge
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung zum einen mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter in der Verbra
Malte Winter
Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen und das Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, welche Anforderungen an Güteanträge zu stellen sind, die zur Hemmung der Verjähru
Malte Winter
Geländewagen in der Portalwaschanlage
Es ist seitens eines Portalwaschanlagenbetreibers lediglich erforderlich, die Anlage auf dem Stand der Technik zu halten
Malte Winter
Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine -
Malte Winter
Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer
An einer nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG zu bewertenden Überlassung eines betrieb
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kinderschänder sind hier im Betrieb nicht erwünscht…
Arbeitgeber können einem aus der Strafhaft entlassenen Kinderschänder gegebenenfalls kündigen. Wenn der Betriebsfrieden
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH-Urteil: Hintergrundmusik in Arztpraxis und GEMA
Hintergrundmusik in Arztpraxis und GEMA-Gebühren – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 18.06.2015, Az.
Rechtsanwalt Frank Weiß
CE-Kennzeichnung bei Entrauchungsklappen
Gemäß einer EU-Verordnung erklärt ein Hersteller, ein Inverkehrbringer oder ein EU-Bevollmächtigte mit der sogenannten
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Münster: Wenn eine Kanzlei die Andere „vernichten“ will…
In einem spektakulären Wettbewerbsstreit zwischen einer Rechtsanwaltskanzlei und einer Einzelanwältin hat sich das Lan
Rechtsanwalt Frank Weiß
Strafbarkeit wegen Online-Fotomontage
Das Landgericht (LG) in Dortmund hat mit seinem Beschluss vom 20.04.2015 unter dem Az. 34 Qs 79/14 entschieden, ab wan
Sönke Nippel
Arbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rente
Zum 1. Januar 2011 hat sich für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) die Absicherung in der gesetzlichen Rentenvers
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Avanto GmbH
Im Rahmen eines Beratungsmandats wird uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Avanto GmbH, Feldstraße 22-24, 4614
Rechtsanwalt Frank Weiß
Es gibt keine „Super Bayern“ mehr
Seit 2006 hatte der FC Bayern München Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke „Super Bayern“ eingelegt und deren Löschun
Malte Winter
Kein Erbvertrag zugunsten der Geschäftsführerin eines ambulanten Pflegedienstes
Im vorliegenden Fall hat das OLG Frankfurt die Nichtigkeit eines Erbvertrages bestätigt, mit dem die Geschäftsführerin e
Malte Winter
Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter
Der Bundesgerichtshof hat zwei Urteile des Landgerichts Halle bestätigt, in denen es um die Frage ging, ob der Mieter de
Malte Winter
Nach Beinaheunfall keine Verfolgungsjagd anzetteln!
Es besteht kein Verfolgungsrecht des Pkw-Fahrers gem. § 127 StPO nach einem „Beinaheunfall“ mit einem Fahrradfahrer, wen
Malte Winter
Außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsrückständen
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung zum einen mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter in der Verbra
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Schwarzwälder Wohnungseigentumsgesellschaft GbR - Verzug bei Abrechnung und Auszahlung der Auseinandersetzungsguthaben - LG Konstanz verurteilt SWG zur Zahlung an Anleger !
~München, Berlin, den 17.06.2015
In den letzten Wochen meldeten sich immer mehr Anleger der Schwarzwälder Wohnungseigen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine hohe Gebühr bei gescheiterten Zahlungseinzügen
Das Landgericht (LG) in Leipzig hat mit seinem Urteil vom 30.04.2015 unter dem Az. 08 O 2084/14 entschieden, dass ein