Malte Winter
Kollision zwischen Überholer und Linksabbieger und die Datenweitergabe
Im vorliegenden Fall war es zu einer Kollision gekommen, weil ein Pkw-Fahrer, bei unklarer Verkehrslage überholt, um am
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Malte Winter
Einseitige Kniegelenksarthose kann Berufskrankheit sein
Arbeitet ein Handwerker jahrelang einseitig kniend in der sog. Fechterstellung, kann eine einseitige Kniegelenksarthose
Malte Winter
Wenn der betrunkene Ehepartner einen Unfall baut ist die Versicherung leistungsfrei!
In der Fremdversicherung (der Ehefrau) wird die grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls durch den Leasingn
Malte Winter
Betriebskosten - auch bei fehlender konkreter Bezugnahme?
Eine offensichtliche Lücke in einem Wohnungsmietvertrag durch die Formulierung “Betriebskosten i.S.d.“ ist im Wege der e
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter arbeitet langsam? Gut so!
Die Rücknahme eines SGB II-Bewilligungsbescheides durch die Behörde hat innerhalb eines Jahres nach der erstmaligen Erke
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2015)
[IITR – 19.7.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mögliches Ende der eingetragenen Farbmarke „Nivea-Blau“
Ob NPD-Braun, Goldbären-Gold, Sparkassen-Rot oder Langenscheidt-Gelb – das Streitthema Farbmarken beschäftigt höchste
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sofortüberweisung.de keine zumutbare Bezahlmöglichkeit
Mit Urteil vom 24.6.2015 hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden, dass die Zahlungsstelle der Deutschen Bahn
Dr. Sebastian Kraska
Rechtliche Grundlagen der Datensicherung: Datenschutz-Webinar von NovaStor
[IITR – 17.7.15] Am 20. August 2015 um 11.00 Uhr führt die NovaStor GmbH ein Live-Webinar zum Thema „Rechtliche Grundlag
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ferienwohnung: Datenschutzwidrige Videoüberwachung
Im Juni 2015 kam das Verwaltungsgericht Schwerin in einer Streitsache, bei der es um die behördliche Untersagung von W
Rechtsanwalt Mathias Klose
Krankenkasse muss über die Beitragszahlung des Arbeitgebers informieren
Ein Versicherter kann in begründeten Fällen von seiner gesetzlichen Krankenversicherung Auskunft darüber verlangen, ob s
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wer auf Dienst-PC raubkopiert fliegt raus!
Das Bundesarbeitsgericht hat festgestellt, dass einem Arbeitnehmer, der seinen dienstlichen Computer dazu nutzt, privat
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren zur IVG Euroselect Balanced Portfolio GmbH & Co KG: Deutsche Apotheker- und Ärztebank rechtskräftig zu Schadenersatz verurteilt - nach Hinweis des Oberlandesgerichts München nimmt die Bank ihre Berufung zurück
München, 17.07.2015 Das Landgericht München I hatte mit Urteil vom 15.02.2015 die Deutsche Apotheker- und Ärztebank zur
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Orientierungslos, betrunken und zu Fuß laufend auf Autobahn von Polizei aufgegriffen – Führerschein weg!
Der Fall:
Dem Kläger wurde in der Vergangenheit die Fahrerlaubnis wegen eines Alkoholdeliktes entzogen und dann wieder e
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kündigung nach „Raubkopieren“ im Oberlandesgericht Naumburg
Über 6.400 private E-Books, Musik, Bilder und Filme auf dem Arbeitsplatz-Computer zu speichern und davon Raubkopien zu e
Malte Winter
Bedenken gegen die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus Verkehrsverstößen
Entstehen Bedenken gegen die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus Verkehrsverstößen, die mit Punkten bewertet und
Malte Winter
Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“
Ein Grund zur fristlosen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann darin liegen, dass ein Arbeitnehmer privat beschaffte
Malte Winter
Wenn der Pkw auf der Straße aufsetzt ...
Ist es nicht möglich, eine Straße zu befahren, ohne dabei mit dem Pkw aufzusetzen, so liegt eine Amtspflichtverletzung v
tommy tom
Die Schufa kann niemand aufhalten! Es Macht was sie will, haben die besten anwälte!
Die Schufa erninnert mich irgend wie an die Mafia.
Verletzt seit jahren das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erheblich un
Rechtsanwalt Michael Langhans
Unterstützung für Familienferien für SGB II Bezieher
Sowas gibts in Bayern. Hatte ich bisher nicht gewusst.
Wer bekommt Zuschüsse?
Familien
(Eltern, Elternteile, Pflegeelter