Rechtsanwalt Stefan Loebisch
R im Kreis ®, TM und C im Kreis © – was ist erlaubt?
Auch deutschsprachige Websites, Kataloge und Flyer verwenden beim Firmennamen oder beim Produktnamen oft die Symbole ® (
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbswidrig: Preis nur auf Anfrage
Das Landgericht München hat im März 2015 entschieden, dass in einem Onlineshop Preise direkt abrufbar sein müssen. Ein
Rechtsanwalt Steffen Liebl
ESP European SunPower Verwaltungs-GmbH - CLLB Rechtsanwälte sind über Berichte von Verzögerungen bei der Rückzahlung von Nachrangdarlehen an Anleger beunruhigt
Berlin, 18.08.2015 – Mit Nachrangdarlehen sammelt die ESP European SunPower Verwaltungs-GmbH aus Bad Neustadt an der Saa
Rechtsanwalt Marcus Dury
Impressum und Datenschutzerklärung übersetzen – Was deutsche Unternehmen beachten sollten
In einem Website-Check stellen wir häufig fest, dass deutsche Internetseiten in andere Sprachen übersetzt werden. Eine s
Malte Winter
Autohändler aufgepasst! - Facebook-Äußerung kann Werbung sein
Im zu entscheidenden Fall hatte ein Kfz-Händler auf seiner Facebook-Seite einen Beitrag über ein Kfz, das noch nicht auf
Malte Winter
Unfallflucht bei Unfall mit Körperverletzung
Eine besonders schwerwiegende vorsätzliche Obliegenheitsverletzung im Sinne von § 6 Abs. 3 der Verordnung über den Versi
Malte Winter
Graffiti sind (eigentlich) kein Mangel und weitere Fragen
Graffitis an der Erdgeschossfassade eines Wohnhauses stellen dann keinen Mangel der Mietsache (im vorliegenden Fall eine
Malte Winter
Kleine dynamische Bezugnahmeklausel und die Tarifsukzession
Eine Vergütungsabrede, mit der eine Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe des BAT oder in Anlehnung an eine s
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Internationale Zustellung mit EMail revisionsfest
CK - Washington. Eine Unterlassungsverfügung gegen Webseitenmissbrauch erstritt ein Unternehmen von einem ehemal
Rechtsanwalt Mathias Klose
LSG Bayern contra SG Gotha: SGB II-Sanktionen nicht verfassungswidrig
Nachdem das Sozialgericht Gotha ernsthafte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelungen des SGB II angeme
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Die Mama (oder der Papa) wird’s schon richten!
Es ist bereits über 20 Jahre her, dass Reinhard K. Sprenger das Buch “Das Prinzip Selbstverantwortung: Wege zur Motivati
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH entscheidet erneut über Pippi-Langstrumpf-Kostüm
Terminhinweis des BGH: Der Bundesgerichtshof wird am 19.11.2015 unter dem Aktenzeichen I ZR 149/14 ein weiteres mal über
Rechtsanwalt Frank Weiß
Geschmacksmusters bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15 entschieden, dass ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15 entschieden, dass ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 05.02.2015 unter dem Az. I ZR 136/13 entschieden, dass eine Werb
Rechtsanwalt Marcus Dury
Winzer und Weinhändler müssen angeben, dass Weine Sulfite enthalten (LG Trier, Beschluss vom 08.07.2015 - 7 HK O 41/15)
Die Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) regelt seit dem 13. Dezember 2014, was ein Händler angeben muss, wenn er
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Polizei Göttingen: Ermittlungserfolg bei Vorkasse-Betrug im Internet
Die Polizei Niedersachsen weist in ihrem Ratgeber Internetkriminalität mit Bericht vom 14.08.2015 auf einen Ermittlungse
Sönke Nippel
Der Selbstbehalt im Elternunterhaltsrecht
Seit Januar 2015 gilt ein erhöhter Mindestselbstbehalt für Kinder in Höhe von 1.800 € im Monat.
Die Sozialämter passen
Rechtsanwalt Michael Langhans
Wichtige Entscheidungen Sorgerecht/Inobhutnahme ergänzt
Mein Rechtssatztool „Wichtige Entscheidungen zum Sorgerecht/Inobhutnahme“ wurde um drei Rechtssätze ergänzt. Leider habe
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH verhandelt: GEMA-Gebühr, Wohnanlage und Kabelnetzwerk
Terminhinweis des BGH: Weiterleitung des Kabelsignals durch Wohnungseigentümergemeinschaft in die Wohnungen und Schadens