Rechtsanwalt Lars Rieck
Petra Heide – Abmahnung wieder unwirksam.
Erneut hat uns ein Mandant eine Abmahnung von Petra Heide wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrecht vorge
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwirkung eines unbefristeten Widerrufsrechts
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 26.08.2015 unter dem Az. 17 U 202/14 entsch
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kommunaler Eigenbedarf? Können Städte ihren Mietern kündigen, um Flüchtlingsquartiere zu schaffen?
Verschiedenste Medien berichteten in den vergangenen Tagen davon, dass einige Städte Mietern ihrer kommunalen Wohnungen
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wann ist ein Butterfly ein Butterfly? Das VG Wiesbaden klärt auf
Das VG Wiesbaden hat nun klargestellt, wann ein Butterflymesser ein Butterflymesser ist und wann nicht. Demnach handelt
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
die taz über das Urteil des Bundessozialgerichts: Keine Beitragsentlastung für Eltern
Das Bundessozialgericht verhandelte die Klage eines katholischen Elternpaares, das weniger Kranken- und Rentenversicheru
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Bundessozialgericht: Streit um Sozialversicherungsbeiträge für Kinderlose
Sollten Kinderlose mehr Sozialabgaben zahlen als Eltern? Das Bundessozialgericht sagt Nein. Die Entlastung von ärmeren F
Rechtsanwalt Frank Weiß
BMW-Emblem: Bunt oder schwarz-weiß?
Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 entschieden, dass eine schwarz-weiße Wort-Bild-Marke nicht identisch ist mit de
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Besorgnis der Befangenheit bei privater Handynutzung
In Strafsachen sind Verteidiger und Verteidigerinnen in der Regel recht kreativ, wenn es darum geht, einen Grund für die
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Süddeutsche Zeitung: Empfehlung soll zu mehr Qualität bei Familiengutachten führen
Wenn Psychologen ihre Expertisen abgeben, kann das weitreichende Folgen haben. Deshalb sollen Gutachten, die über das Sc
Malte Winter
Wenn das Gericht die Überstunden schätzt ...
Fehlt es an einer ausdrücklichen arbeitsvertraglichen Bestimmung des Umfangs der Arbeitszeit, darf der durchschnittliche
Malte Winter
Defekt einer Fahrwerksklappe - außergewöhnlicher Umstand?
Im vorliegenden Fall musste ein Flugzeug sofort wieder landen, weil eine Fahrwerksklappe nicht zu schloss. Die Fluggäste
Malte Winter
Arbeitnehmer trägt das Betriebs- oder Wirtschaftsrisiko?
Eine Vergütungsvereinbarung ist sittenwidrig, wenn der Arbeitnehmer mit dem Betriebs- oder Wirtschaftsrisiko des Arbeitg
Malte Winter
Videoüberwachung auf dem Nachbargrundstück
Im vorliegenden Fall ging es um eine Kameraausrüstung, die einem Reisenden bei einem Flug aus dem von ihm aufgegebenen u
Malte Winter
Duales Hochschulstudium - Rückzahlung von Fortbildungskosten
Bei einer Klausel in einem Vertrag über die Teilnahme an einem dualen Hochschulstudium, nach der bei Nichtannahme eines
Malte Winter
Aufsichtspflicht bei Rad fahrendem Schulkind
Schulpflichtige Kinder dürfen sich grundsätzlich bereits ab dem 6. Lebensjahr allein im Straßenverkehr bewegen. Dies gil
Malte Winter
Anspruch auf Geriatriezulage bleibt!
Pflegekräften in Altenheimen, die überwiegend krankenpflegebedürftige Altenheimbewohner pflegen, ist nach wie vor eine m
Malte Winter
Fahrstuhleinbau - Flur des Mieters darf verkleinert werden!
Im vorliegenden Fall sollte im Rahmen einer Modernisierungsmaßnahme ein Fahrstuhl im Haus installiert werden. Der für de
Malte Winter
Mindestlohngesetz
Seit dem 1.1.2015 gilt in Deutschland das Mindestlohngesetz (MiLoG), nach dem Arbeitnehmer eine Vergütung von mindestens
Malte Winter
Verlust einer Kameraausrüstung und das Montrealer Übereinkommen
Im vorliegenden Fall wurde einem Flugreisenden von seinem Online-Buchungs-Portal versehentlich und fälschlich mitgeteilt
Malte Winter
Betreuervergütung bei langjähriger Unterbringung
Im Einzelfall kann auch bei einer mehr als zwei Jahre dauernden Unterbringung eine Betreuervergütung nach den Stundenans