Rechtsanwalt Frank Weiß
Anforderungen an den Bekanntheitsschutz einer Marke
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 17.09.2015 unter dem Az. 6 U 148/14 entschi
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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Soll man eigentlich den Vermieter zur Abrechnung von Betriebskosten auffordern?
Wenn Sie Vorschüsse für Betriebskosten zahlen, muss der Vermieter jährlich darüber abrechnen und Ihnen eine so genannte
Malte Winter
MPU-Anordnung bei länger zurückliegendem Cannabiskonsum
Grundlage für die Annahme eines nachweislichen Drogenkonsums, der für eine Gutachtenanordnung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV
Malte Winter
Vergabe öffentlicher Aufträge mit Mindestlohnvorgabe
Die Vergabe öffentlicher Aufträge kann durch Gesetz davon abhängig gemacht werden, dass ein Mindestlohn gezahlt wird. Es
Malte Winter
Ehevertragliche Regelungen zum Trennungsunterhalt
Die Beurteilung, ob eine unzulässige Unterschreitung des angemessenen Unterhalts und damit ein nach § 134 BGB unwirksame
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Volkswagen erklärt CO2-Problem für erledigt
Mit den Angaben zum CO2-Ausstoß hat Volkswagen nicht gegen Gesetze verstoßen – behauptet jedenfalls der Konzern selbst.
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Volkswagen muss in Kalifornien vor Gericht
Im Abgasskandal soll ein Gericht in Kalifornien die mehr als 500 Sammelklagen gegen Volkswagen verhandeln. Der Bundessta
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Das Verwirrspiel um Volkswagen
Wie jetzt? Vor einem Monat gab VW bekannt, dass bei 800.000 Autos des Konzerns die CO2-Werte verfälscht wurden. Nun heiß
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
ŠKODA im November: Auslieferungen bleiben auf hohem Niveau
ŠKODA hat im November 2015 weltweit 89.000 Fahrzeuge an Kunden ausgeliefert (November 2014: 90.200 Auslieferungen; minus
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH veröffentlicht Volltexte der Urteile „Tauschbörse I bis III“
Nachdem die Filesharing-Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11.06.2015 „Tauschbörse I“, „Tauschbörse II“ und „Tausc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon: Markenverletzung durch Autocomplete
Das Landgericht Köln zwingt Amazon, seine Autocomplete-Funktion wegen Markenverletzung anzupassen. Diese offeriert Suc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Überhöhte Abschläge sind unzulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 01.07.2014 unter dem Az. I-20 U 231/13 entschieden
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Volkswagen Nutzfahrzeuge: 30 Einsatzfahrzeuge für Technisches Hilfswerk
Startklar für den Rettungsdienst: 30 Fahrzeuge der neuen Generation der T-Baureihe sind ab sofort für die Ortsverbände d
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren: BaFin untersagt K.i.B. GmbH unerlaubt betriebenes Einlagengeschäft und ordnet Abwicklung an
~~München, den 07.12.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz i
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren: BaFin untersagt Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG Kreditgeschäft und ordnet Abwicklung an
~~München, den 07.12.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz i
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Audianer unterstützen soziale Einrichtungen mit Rekordspende
Audianer spenden Rekordsumme: Die Weihnachtsspende der Audi-Belegschaft…
Source: Volkswagen Konzern
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Krankentransport: Fahrkosten zu nächst erreichbaren Ärzten
Das Bundessozialgericht hatte in seinem Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 27/14 R – über Fahrkosten eines Patienten zu den
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
ODV Inkasso AG: Zahlungsaufforderung für routenplaner-24.info
In ganz besonders dreister Weise verschickt die in München ansässige ODV Inkasso AG Zahlungsaufforderungen für die Abofa
Sönke Nippel
Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten gemäß § 240 Abs. 4 Satz 6 SGB V
… Zur Beitragsbemessung ist das Arbeitseinkommen i.S. von § 15 SGB IV und damit der Gewinn aus der selbstständigen Tätig
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Europäischer Filmpreis 2015: ŠKODA sorgt für die Mobilität der Stars
Roter Teppich, Scheinwerferlicht, elegante Limousinen und hochkarätige Filmstars: Am 12. Dezember 2015 steht die Hauptst