Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung CROCFOL® Displayschutz Systeme GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der CROCFOL® Displayschutz Systeme GmbH, vertreten durch ihre Geschäfts
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Zur Unwirksamkeit der Rechtswahlklauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Nach einem Beschluss des OLG Oldenburg vom 23.09.2014 (Az.: 6 U 113/14) sind die Rechtswahlklauseln „Diese Vertragsbedin
Malte Winter
Keine Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebs
Einem Fahrzeughalter kann die Führung eines Fahrtenbuchs für das Fahrzeug auferlegt werden, mit dem ein Verkehrsverstoß
Malte Winter
Kollision eines Lkw mit einem auf dem Standstreifen der Autobahn liegengebliebenen Pkw
Es bleibt offen, ob bei unterlassenen Sicherungsmaßnahmen nach § 15 StVO ein Beweis des ersten Anscheins für die Ursächl
Malte Winter
Berufsunfähigkeitsrenten - Diskriminierung aufgrund des Geschlechts?
Das spanische Gesetz über die Berechnung von Berufsunfähigkeitsrenten ist mit dem Unionsrecht vereinbar. Auch wenn eine
Malte Winter
Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der Familie heraus begangen wurden
Was eine Internettauschbörse ist, werden viele wissen: ein Nutzer stellt anderen Nutzern über das Internet eine Auswahl
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Volkswagen will Ex-FBI-Chef als Berater
In den USA droht Volkswagen eine Milliardenstrafe. Deshalb will der Autokonzern laut einem Medienbericht den früheren FB
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Pflichtverteidigerwechsel
„Eine Auswechslung des Pflichtverteidigers ist bei allseitigem Einverständnis, dem Ausschluss einer Verfahrensverzögerun
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2016)
[IITR – 17.1.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Verjährung bei Filesharing: Rechtsprechungsübersicht ergänzt
Verjährt der Schadensersatzanspruch bei Filesharing bereits nach 3 Jahren oder erst nach 10 Jahren? Vor allem Inkassount
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Telefonüberwachung von Angehörigen eines Tatverdächtigen
Die Überwachung der Telekommunikation darf gem. § 100 a Abs. 3 StPO gegenüber einem Nichtverdächtigen nur d
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Öko" ohne Zertifizierung einer Öko-Kontrollstelle wettbewerbswidrig
Das Landgericht (LG) in Flensburg hat mit seinem Urteil vom 14.05.2014 unter dem Az. 6 O 12/14 entschieden, dass Leben
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
LTO übt Wortkritik: Was ist Kuscheljustiz?
Gerichte werden mitunter als Veranstalter von Kuscheljustiz beschimpft. Dabei kommt das Kuscheln in Urteilen fast nur in
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Treffen München: 5. DialogCamp am 19.2.2016
[IITR – 16.1.16] Am 19. Februar 2016 veranstalten die Fachzeitschriften MultiMedia und Recht (MMR) und Zeitschrift für D
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auskunftsanspruch bei P2P-Abmahnungen
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 03.11.15 unter dem Az. 15 S 5/15 entschieden, dass eine richt
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Vor dieser Truppe muss VW keine Angst haben
Eine Untersuchungskommission soll zur Aufklärung des VW-Skandals beitragen. Doch von der Expertentruppe ist nicht viel z
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Teilnahmepflicht am Personalgespräch trotz Krankheit?!
Arbeitgeber dürfen krankgeschriebene Beschäftigte nicht zum Personalgespräch herbeizitieren. Ist ein Arbeitnehmer währen
Harold Treysse
Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Die Prozessarten)
Wenn Sie sich die nebenstehende Grafik einmal ansehen, existieren eigentlich nur drei Prozessarten, denen die einzelnen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung: Paralleles Vorgehen nicht rechtsmissbräuchlich
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt/Main hat mit Beschluss vom 01.12.15 unter dem Az. 6 W 96/15 entschieden, dass
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Hinweis zum Filesharing-Urteil des OLG München – woanders gelesen
Über das Filesharing-Urteil des OLG München vom 14.01.2016, Az. 29 U 2593/15 zur Haftung der als Anschlussinhaber beklag