Malte Winter
Anforderungen an die gewerbliche Weitervermietung von Wohnraum
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob der in § 565 BGB vorgesehene Schutz des Mieters bei Anmietung d
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Malte Winter
Deutsches Tarifrecht verstößt nicht gegen Grundsatz der Freizügigkeit
Es stellt einen anerkannenswerten Grund für eine Differenzierung in einer Tarifnorm dar, arbeitgebertreue Arbeitnehmer z
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
EU fordert von VW Entschädigung europäischer Kunden
In den USA zahlt VW an vom Abgasskandal betroffene Autobesitzer jeweils 1000 Dollar. Jetzt hat die EU-Kommission den Her
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Bei Volkswagen sind mehr als 10.000 Jobs in Gefahr
VW will nach Informationen des manager magazin seinen Sparkurs forcieren, 10.000 Jobs stehen dadurch infrage. Ein möglic
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
OLG Frankfurt Main: Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung
Negative Bonitätsauskunft trotz Restschuldbefreiung – das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 1
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Funk-Rauchmelder: Verfassungsbeschwerde nicht angenommen
Rauchmelder in der Mietwohnung und Datenschutzrecht – das Bundesverfassungsgericht lehnte mit Beschluss vom 08.12.2015,
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Leasingfonds: Hans. OLG verurteilt Treuhandkommanditistin
Das OLG Hamburg verurteilt die HFT Hanseatische Fonds Treuhand GmbH als Rechtsnachfolgerin der Dr. Conrad Treuhand GmbH
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Rabatten muss klar definiert werden
In vielen Kaufhäusern ist die Werbung mit attraktiven Rabatten auf bestimmte Produkte oder Warengruppen längst zur gän
Rechtsanwalt Lars Rieck
Peter Kirchhoff mahnt weiter mit pixel.Law ab
Uns wurde erneut eine Abmahnung des Herrn Peter Kirchhoff durch die pixel.Law Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Peter
Karsten Socher
Spaß, Tanz und Malerei – Stage Sharing Kinderprogramm
Die kleinen Augen leuchteten riesengroß, als die beiden Clowns Bolduan und Filine auf der Bühne stehen und kleine Hund
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Peter Garhammer
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Peter Garhammer vor. Von der Abmahnung des Herrn Peter Garham
Rechtsanwalt Reinhard Schmid
Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Andreas Sautter über die drei Urteile des BGH zu Internet-Tauschbörsen
Im nachstehenden Kommentar äußert sich Dr. jur. Andreas Sautter, Anwalt für Markenrecht in unserer Kanzlei in Stuttgart,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nichterhebung der Umsatzsteuer kein Wettbewerbsverstoß
Durch Urteil vom 15.03.2003 zum Aktenzeichen 29 U 1703/03 hatte das Oberlandesgericht München einen wettbewerbsrechtli
Malte Winter
Nichtberücksichtigung zukünftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung
Der Bundesgerichtshof hat auf die Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzvereins entschieden, dass die Klausel in ein
Malte Winter
Benachteiligung von Amazon-Betriebsräten – Landesarbeitsgericht weist Klagen ab
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat – ebenso wie das Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel – einen Anspruc
Malte Winter
Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kündigung eines Verbraucherdarlehens infolge Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass § 497 Abs. 1 BGB (in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung) eine spezi
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Rückruf startet mit Passat und Pick-up Amarok
VW hat die Pläne für den Rückruf von 2,4 Millionen Fahrzeugen mit Betrugssoftware präzisiert. In Deutschland will der He
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrerflucht: Was tun?
Fahrerflucht Berlin: Rechtsanwälte Prof. Dr. Streich & Partner sind die Ansprechpartner, wenn es um Fahrerflucht geh
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG, LombardClassic2-Anleger werden hingehalten; Beteiligungsgesellschaft verzögert Auszahlungen; Rechtliche Möglichkeiten für Anleger
~~München, den 18.01.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz i
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Fünf neue BGH-Urteile 2016 zu erwarten
Filesharing und die Haftung des Anschlussinhabers – Bundesgerichtshof (BGH) mit Terminhinweis für den 12.05.2016: In den