Rechtsanwalt Frank Weiß
Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 20.11.15 unter dem Az. 12 O 274/15 entschieden, dass ein
Alle Themen
Zeige 7441-7460 von insgesamt 32317 Artikel
Malte Winter
Ausgleichsansprüche nach der Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Im vorliegenden Fall blieb die Klage auf Erstattung von Zuwendungen nach Trennung eines unverheirateten Paares erfolglos
Malte Winter
Freiheitsentziehenden Maßnahmen bei Unterbringung nach PsychKG
Psychisch kranke Menschen können gemäß §§ 1, 7 PsychKG gegen oder ohne ihren Willen in einem geeigneten Krankenhaus unte
Malte Winter
Kollision zwischen einem anfahrenden und einem entgegenkommenden Fahrzeug
Wird ein Schaden durch mehrere Kraftfahrzeuge verursacht, hängen im Verhältnis der Fahrzeughalter zueinander die Verpfli
Malte Winter
Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch bei wiederholten Bewerbungen
Eine unterbliebene Einladung zu einem Vorstellungsgespräch führt bei einer wiederholten Bewerbung nicht die Vermutungswi
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW will mit Betriebsrat über Standortgarantien sprechen
18:17:27
Der VW-Vorstand will mit seinem Betriebsrat über Garantien für deutsche Werke verhandeln. Im Streit um die Bonu
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Niedersachsen besteht auf Boni-Verzicht bei VW
06:29:00
Niedersachsen setzt die VW-Manager unter Druck. Ministerpräsident Weil will beim Vorstand des Autokonzerns laut
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2016)
[IITR – 10.4.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung des Herausgebers von Adressverzeichnissen
Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Herausgeber eines Adressverzeichnisses für inkorrek
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW-Chef Müller will offenbar Plan für Boni-Verzicht vorlegen
07:24:00
Die VW-Vorstände sollen freiwillig auf rund 30 Prozent ihrer Bonuszahlungen verzichten: Das sieht einem Zeitung
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewerbung von von Gingko-Extrakt
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 06.11.2015 unter dem Az. 6 U 65/15 entschieden, dass ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Urheberrechtsverletzung durch WG-Mitbewohner
In einem Berufungsverfahren hat das LG Flensburg durch Beschluss entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht generell
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung Yussof Sarwari „GGG live No. 060“ für Berlin Media Art JT
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei
Karsten Socher
Dieter Wedel ruft und alle kommen zu den Bad Hersfelder Festspielen
Die Vorbereitungen sind am Laufen: Im Juni beginnen in Bad Hersfeld die 66. Festspiele. In seinem zweiten Jahr als Inte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Berechnung eines Kartell-Schadensersatzes
Das OLG Frankfurt hat sich damit beschäftigt, unter welchen Bedingungen Abnehmer von Unternehmen, die kartellrechtswid
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.02.2016 unter dem Az. I-15 U 58/15 entschieden, dass e
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine vorläufige Leistungseinstellung im SGB II bei offener Bedürftigkeitsprüfung
Das Jobcenter kann gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V.m. § 331 Abs. 1 SGB III die Zahlung der laufenden Hartz IV-Leistun
Malte Winter
Entziehung der Fahrerlaubnis trotz freiwilliger Teilnahme an einem Fahreignungsseminar
Für die Beurteilung der Zulässigkeit einer durch freiwillige Teilnahme an einem Fahreignungsseminar grundsätzlich möglic
Malte Winter
Beschränkung einer Beschwerde auf die Betreuerauswahl
Die Beschwerde gegen einen Beschluss, mit dem eine Betreuung errichtet wird, kann wirksam auf die Betreuerauswahl beschr
Malte Winter
Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit
Eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit muss die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten so deutlich