Malte Winter Versorgungsanrecht und der Höchstbetrag nach § 1587 b Abs. 5 BGB Dass ein Teil eines Versorgungsanrechts im Ausgangsverfahren wegen Überschreitens des Höchstbetrags nach § 1587 b Abs. 5
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann Mysterium Mündliche Prüfung – Alpmann Schmidt liefert Skript um die Angst zu nehmen Kürzlich erschien bei Alpmann Schmidt das Skript „Die mündliche Prüfung im 1. Examen“ geschrieben von PD Dr. Gerrit Fors
Rechtsanwalt Frank Weiß Beim Einsatz von Google Analytics droht Abmahnung Das Landgericht Hamburg kommt zu dem Entschluss, dass Webseitenbetreiber, die Nutzerdaten ihrer Kunden mit Hilfe des T
Rechtsanwalt Stefan Loebisch Urteil: Irreführende Werbung mit CE-Kennzeichen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht durch irreführende Werbung mit CE-Kennzeichnung – das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf
Rechtsanwalt Frank Weiß Unwirksame Beschränkung einer Unterlassungserklärung Wer im Internet mit irreführenden Aussagen wirbt, muss mit einer Abmahnung und Aufforderung zur Unterlassung rechnen.
Rechtsanwalt Steffen Liebl German Pellets: Insolvenzeröffnung wohl am 01. Mai 2016 Insolvenzeröffnung bei German Pellets soll erst zum 01. Mai 2016 erfolgen. Mehr Zeit, um das Unternehmen zu retten Mün
Rechtsanwalt Frank Weiß Streitwert bei E-Mail-Werbung Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 02.03.2016 unter dem Az. 6 W 9/16 entschieden,
Rechtsanwalt Guido Kluck Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen: Anforderungen an die „zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme“ Betreiber von Online-Shops, die über das Internet Waren und/oder Dienstleistungen anbieten, stellen sich immer wieder di
Rechtsanwalt Peter Ratzka Der “Like” Button und die Aufklärungspflicht des Unternehmers Verwendet ein Unternehmer auf seiner Website einen “Like” Button von Facebook, so muss er zwingend die Nutzer über die D
Malte Winter Steuerhinterziehung des Erblasser - und nun? Bei der Erbschaftsteuer wirken Steuerschulden, die auf einer Steuerhinterziehung des Erblassers beruhen, nur dann erwerb
Malte Winter Wer ist werdender Wohnungseigentümer? Als werdender Wohnungseigentümer ist nur anzusehen, wer (neben einem durch Vormerkung gesicherten Eigentumserwerbsanspru
Malte Winter Glatteisunfall im überdachten Bereich eines Parkhauses Für private Betreiber von Parkhäusern gelten die Grundsätze zur Streupflicht von Gemeinden auf öffentlichen Parkplätzen
Malte Winter Wiedereinsetzung bei Unterhaltssache Sind einer Rechtsanwaltsfachangestellten in der Vergangenheit bei der Fertigung oder Versendung fristgebundener Schrifts
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz-Verstöße werden sehr selten sanktioniert [IITR – 4.4.16] Wie riskant ist es, für Datenschutzverstöße belangt zu werden? Wie verschiedene Statistiken zeigen, werd
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2016) [IITR – 3.4.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Frank Weiß Streitwert einer Vollstreckungsgegenklage Hat eine abmahnende Partei den Streitwert im Klageverfahren besonders niedrig angesetzt und diesbezüglich sogar eine S
Rechtsanwalt Frank Weiß Konsequenzen einer fehlenden Markeneintragung Ist eine Lizenz für eine eingetragene Gemeinschaftsmarke nicht im Markenregister vermerkt, ist ein Verweis auf die Liz
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) Die Wagenburg 13:51:00 Wolfsburg hat 120.000 Einwohner, die meisten arbeiten bei VW. Kein Wunder, dass viele hinter dem Abgasskandal e
Rechtsanwalt Steffen Liebl OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unwirksam ~~München, den 01.04.2016 - Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, ha
Harold Treysse Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Bibliothek) Wie bereits in meinem letzten Artikel angekündigt, möchte ich die Artikelserie zu dem Thema „Prozesslandschaft in der A