Malte Winter
Merkantiler Minderwert bei 12 Jahre alten Fahrzeug?
Gemäß § 249 Abs. 2 S. 1 BGB kann der Geschädigte den zur Herstellung erforderlichen Geldbetrag verlangen. Der Geschädigt
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Malte Winter
Steuerbefreiung für ein vom Erblasser nicht für eigene Wohnzwecke genutztes Einfamilienhaus?
Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4c Satz 1 ErbStG bleibt u.a. der erbschaftsteuerrechtliche Erwerb des Eigentums an einem im Inland
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Aktuelles aus dem Datenschutzrecht
Aktuelles aus dem Datenschutzrecht: Verabschiedung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, Überarbeitung der Orientierungshi
Rechtsanwalt Mathias Klose
Hartz IV = 1.200,- € netto, oder!?
Wird jemand wegen einer Straftat zu einer Geldstrafe verurteilt, wird diese nach Tagessätzen bemessen. Die Höhe eines Ta
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung CN Development & Media Haselbauer & Piechowski GbR
Uns liegt eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der CN Development & Media Haselbauer & Piechowski
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
maps-routenplaner.info und WEB-24 GmbH: Polizei warnt
Über die WEB-24 GmbH mit ihren Zahlungsaufforderungen für die Abo-Falle maps-routenplaner.info wurde bereits hier berich
Rechtsanwalt Frank Weiß
Veröffentlichung eines Falschzitats
Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 18.03.2016 unter dem Az. 324 O 621/13 entschieden, dass eine
Rechtsanwalt Steffen Liebl
GarantieHebelPlan '08 – CLLB Rechtsanwälte schließen erneut Vergleich für geschädigten Anleger
München, 27.04.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat sich
Rechtsanwalt Frank Weiß
Akute Abmahngefahr bei Amazon?
Auf der Handelsplattform Amazon rechtssicher zu handeln ist nicht einfach – wenn nicht gar unmöglich, wie in den Fälle
Dr. Sebastian Kraska
Deutsch-Amerikanischer Datenschutz-Tag: EU-Kommission sieht Wahrscheinlichkeit für Rechtmäßigkeit des EU-US-Privacy-Shields „knapp über 50 Prozent“
[IITR – 27.4.16] Am 22. April 2016 fand auf Einladung des US-Generalkonsulats, des Bayerischen Landesamts für Datenschut
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arme Leute…
Eines Tages nahm ein Mann seinen Sohn mit aufs Land, um ihm zu zeigen, wie arme Leute leben. Vater und Sohn verbrachten
martina heck
Vereinsmitglieder haben einen Anspruch auf Herausgabe der aktuellen Mitgliederliste
Das Oberlandesgericht hat einen Verein (anders als in der Vorinstanz das Landgericht München I) dazu verurteilt, einem V
martina heck
Bündnis 90 / Die Grünen fordern Reform des WEG
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beim Bundestag einen Antrag eingebracht, nach dem das Wohnungseigentumsrecht refo
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die Berufsgenossenschaft spinnt doch, könnte man meinen…
…,wenn man sich diesen Fall und die Argumentation der BG betrachtet: Wer beim Weg zur Arbeit sein Hof- oder Garagentor s
Malte Winter
Monatelanger Auszug bei geplanten Modernisierungsmaßnahmen nicht zumutbar
Das Landgericht Berlin hat sich damit auseinandergesetzt, welche Rechte und Pflichten gegenüber Mietern im Zusammenhang
Malte Winter
Verstöße gegen das Nebentätigkeitsrecht und mehr - Dienstentfernung
Das Verwaltungsgericht Trier hat einen Polizeibeamten wegen jahrelanger Verstöße gegen das Nebentätigkeitsrecht sowie we
Malte Winter
Benutzung eines Mobiltelefons durch Fahrlehrer
Ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, dessen fortgeschrittener A
Malte Winter
Fahrzeugreparatur nicht durchgeführt - was muss die Kasko-Versicherung zahlen?
Ein Versicherungsnehmer hat keinen Anspruch darauf, dass die Kasko-Versicherung ihm den zur Reparatur des Fahrzeugs erfo
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Amtsgericht Potsdam: Regelverjährung bei Filesharing
Regelverjährung bei Filesharing, nächste Gerichtsentscheidung – das Amtsgericht Potsdam entschied mit Urteil vom 25.02.2
Karsten Socher
Warum ich Twitter liebe und trotzdem ohne leben kann
Twitter, der Kurznachrichten-Dienst der das Internet 2.0 mit beeinflusst hat, feierte im März sein zehnjähriges Bestehe