Rechtsanwalt Matthias Lederer
Filesharing: BGH entscheidet für Wohngemeinschaften
Am 12.05.2016 musste der BGH sich erneut mit Fragen aus dem Bereich des Urheberrechts (Filesharing) befassen. Von besond
Alle Themen
Zeige 7041-7060 von insgesamt 32283 Artikel
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bundesgerichtshof zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Nr. 87/2016 Urteile vom 12. Mai 2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 Der unt
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verhandlungstermine am 12. Mai 2016, 11.00 Uhr , in Sachen I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 (Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen)
Nr. 12/2016 In den zur Verhandlung anstehenden Verfahren hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit Fr
Malte Winter
Einzugsermächtigung erteilt - kein Zahlungsverzug bei Nichtnutzung
Ein Vermieter, dem im Mietvertrag eine Einzugsermächtigung eingeräumt wurde, kann dem Mieter nicht wegen Zahlungsverzug
Malte Winter
Anrechte aus Zeitsoldatenverhältnis sind nicht mit gesetzlicher Rentenversicherung gleichartig
Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung und die alternativ ausgestaltete Versorgungsaussicht eines Zeitsoldaten
Malte Winter
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Film
Malte Winter
Kein Beweis des ersten Anscheins bei einem Serienunfall
Der Fahrer eines Fahrzeugs muss sich bei der Bemessung des einzuhaltenden Sicherheitsabstands nicht darauf einrichten, d
martina heck
Du bist tot – ich setze es ab …
… dachte sich ein Kläger bei der Erstellung seiner Einkommensteuererklärung.
Das Finanzgericht Neustadt sah das weniger
martina heck
Haftungsgrundsätze für Humanmediziner gelten auch für Tierärzte
Der Bundesgerichtshof hat nun erstmals entschieden, dass die in der Humanmedizin entwickelten Rechtsgrundsätze hinsichtl
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Hedgefonds TCI will Niedersachsen aus VW-Aufsichtsrat drängen
Für den britischen Hedgefonds TCI ist das Engagement von Niedersachsen bei VW ein Hemmschuh. Der Investor fordert von de
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW-Tarifmitarbeiter bekommen 3950 Euro Prämie
Die Tarifbeschäftigten bei VW dürfen sich über eine Prämie von 3950 Euro freuen. Damit setzte der Betriebsrat eine wicht
Sönke Nippel
Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Präventionsvorschrift zur Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements
§ 84 Abs. 1 SGB IX (Prävention - Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements) stellt keine reine Ordnungsv
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
Bewertung der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie der LombardClassic 3 GmbH & Co KG zug
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkauf nur an Gewerbetreibende erfordert deutlichen Hinweis
Der Händler im Internet muss durch deutliche und unmissverständliche Hinweise für den Verbraucher deutlich machen, das
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Filesharing: Abschaffung der WLAN-Störerhaftung?
Seit gestern geht es durch alle Medien: die Bundesregierung schafft die Störerhaftung ab. Die bislang bekannten Informat
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Große Gefahr! Anzeige der Elternzeit per Fax oder E-Mail unwirksam. Kündigung droht!
Arbeitnehmer müssen ihre beabsichtigte Elternzeit beim Arbeitgeber schriftlich mit eigenhändiger Unterschrift anzeigen.
Malte Winter
Kollision eines Radfahrers mit ausfahrendem Pkw
Wer als Radfahrer Einbahnstraßen und diesen zugeordnete Radwege in falscher Richtung befährt, der hat auch gegenüber aus
Malte Winter
Anspruch auf tabakrauchfreien Arbeitsplatz
Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 ArbStättV hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden
Malte Winter
Schriftformerfordernis für Inanspruchnahme von Elternzeit
Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie nach § 16
Malte Winter
Internationale Zuständigkeit des Familiengerichts - Anerkennung und Vollstreckung einstweiliger Maßnahmen
Enthält die eine einstweilige Maßnahme anordnende Entscheidung keine eindeutige Begründung für die Zuständigkeit des Urs