Malte Winter
Leistungsfreiheit bei Falschangabe zum Kaufpreis
Macht ein Versicherungsnehmer bei seiner Schadensmeldung arglistig falsche Angaben hinsichtlich des Kaufpreises des Fahr
Alle Themen
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Malte Winter
Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst auf
Malte Winter
Vorfahrtverstoß und die Haftung
War ein Unfallbeteiligter zwar vorfahrtberechtigt, hatte aber nur eine so genannte halbe Vorfahrt inne, da er seinerseit
martina heck
Investitionen des Bundes in Steueroasen?
Dauerthema im Bereich des Steuerrechts sind die sogenannten
Steuroasen. Nun hat die Fraktion Die Linke in einer Kleinen
martina heck
Thermopapers und ihre zollrechtliche Tarifierung
Der Bundesfinanzhof hat sich mit der zollrechtlichen Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels beschäftigt.
Die Kläg
Rechtsanwältin Simone Weber
Der Betrieb wird verkauft: Gelten für Sie als Arbeitnehmer günstige Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen auch weiterhin?
Teil 2 Betriebsübergang
Im Teil 1 Betriebsübergang hatte ich Ihnen erläutert, was es für Sie als Arbeitnehmer bedeute
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
OLG Stuttgart: Beweis mit Dashcam-Aufnahme möglich
Dashcam und Beweisaufnahme im Gerichtsverfahren – das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Beschluss vom 04.05.2016
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
JuraBlogs geht am 31.05. offline – so können Sie der Kanzlei Blaufelder weiterhin folgen!
Am 17.05.2016 hat der Betreiber der Plattform JuraBlogs.com angekündigt, seine seit mehr als 12 Jahren erfolgreiche Seit
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Tegel-Center KG: Müssen Anleger zahlen?
~~Anleger des geschlossenen Fonds Tegel-Center KG werden zur Rückzahlung von Ausschüttungen aufgefordert. CLLB Rechtsanw
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gestaltung von Widerrufsinformationen
Der Bundesgerichtshof hat erst kürzlich entschieden, dass Widerrufsbelehrungen in Kreditverträgen möglichst einfach un
Malte Winter
Berufsmäßige Nachlasspfleger müssen ihre Vergütung genau abrechnen
Berufsmäßige Nachlasspfleger, die ihre Tätigkeiten zur Abwicklung des Nachlasses vergütet haben wollen, müssen minutenge
Malte Winter
Annahmeverzug bei Beschäftigungsverbotsregelung
Ein vom Auftraggeber oder Kunden unter Berufung auf vertragliche Pflichten an den Arbeitgeber gerichtetes Verbot, einen
Malte Winter
Befahren einer unübersichtlichen und bepflanzten Kurve
Wird eine unübersichtliche und bepflanzte Kurve befahren, so ist die Geschwindigkeit so anzupassen, dass der Fahrer jede
martina heck
Die Grundsteuerhebesätze in Duisburg sind rechtmäßig
Wenig gefallen dürfte eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Hauseigentümern und Mietern in mehre
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
US-Behörde prüft Volkswagen-Hybridfahrzeuge
Hat Volkswagen bei seinen Hybridfahrzeugen ein US-Patent verletzt? Diesen Vorwurf eines Unternehmens aus Baltimore unter
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Beauftragte Berlin: „Den Menschen in den Mittelpunkt stellen“
[IITR – 18.5.16] Die neue Leiterin der Berliner Datenschutz-Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk will den Menschen in den Mit
Karsten Socher
Bad Hersfelder Festspiele: Komödie der Irrungen
Mit großen Schritten geht es auf die bevorstehende 66. Bad Hersfelder Festspielsaison. Gelegenheit für mich, einen Rück
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Europool / BaumgartenBrandt geben auf
Die Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH hatte durch die Kanzlei BaumgartenBrandt unsere Mandantschaft auf Zahlu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitnehmer verletzt sich selbst bei Wutausbruch – Anspruch auf Lohnfortzahlung?
Ein Mitarbeiter kommt bei einem Wutausbuch derart in Rage, dass er um sich schlug und sich selbst schwer verletzte. Dara
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit Anwendungsgebieten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 27.01.2016 unter dem Az. 9 U 895/15 entschieden, dass