Rechtsanwalt Frank Weiß
Kennzeichnungspflicht von Reinigungsprodukten
Für professionell zu nutzende Reinigungsmittel, die aus einer Mischung verschiedener chemischer Substanzen bestehen, i
Alle Themen
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Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2016)
[IITR – 25.9.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Tages – Freitag, 23.09.2016
Liebe Photokina-Begeisterte, der vierte Tag ist vorbei und es geht langsam dem Ende zu der 34. Photokina. Am gestrigen
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Debi Select – CLLB Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteile gegen ehemaligen Geschäftsführer der Debi Select Classic Fonds 2 GmbH & Co. KG
~~Berlin, 23.09.2016. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nunmehr das erste Urteil auf Schadenersatz gegen den ehemaligen
Rechtsanwalt Steffen Liebl
V + GMBH & CO. FONDS 1 KG: VERJÄHRUNG DROHT
~~Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG, die fehlerhaft beraten wurden, sollten unverzüglich die Verjährung etwaiger
Sönke Nippel
Pfändungsschutzkonto (P-Konto)
... Bei dem Pfändungsschutzkonto wird „automatisch“ Vollstreckungsschutz gewährt. Beim P-Konto entfällt die bisherige Un
Rechtsanwalt Lars Rieck
Falsche Abmahnungen im Umlauf! „Kanzlei Jörg Schmidt, Berlin“ existiert nicht!
Erneut haben Betrüger versucht, mit gefälschten Abmahnungen Unternehmen Geld zu entlocken. Wie das österreichische Wirts
Malte Winter
Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall
Grundsätzlich sind nach einem Unfall nur die Mietwagenkosten ersatzfähig, die dem auf dem Markt zugänglichen Normaltarif
Malte Winter
Eingetragene Lebenspartnerschaft als Vormund
Für ein Pflegekind können zwei Partnerinnen einer eingetragenen Lebensgemeinschaft gemeinsam als Vormünder bestellt werd
Malte Winter
Unfall und der außergerichtlich eingeschaltete Rechtsanwalt
Die Schadensersatzpflicht aus unerlaubter Handlung erstreckt sich grundsätzlich auch auf Kosten der Rechtsverfolgung, wo
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zugänglichmachung von Datenfragmenten
Mit Urteil vom 20.04.2016 hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass das Vorliegen einer offensichtlichen Rechts
Dr. Sebastian Kraska
Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 4: Wege in die Gestaltung
[IITR – 23.9.16] Helmut Bäumler zielte auf einen „neuen Datenschutz“, der den “Datenschutz als Technik“ als einzigen Lös
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Tages – Donnerstag, 22.09.2016
Liebe Photokina-Freunde, der dritte Tag auf der photokina ist rum. Viele liebe Kollegen habe ich mittlerweile getroffen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kanzlei Schmidt verschickt Fake-Porno-Abmahnungen für abbywinters.com BV
Wieder einmal müssen wir vor einer altbekannten Betrugsmache warnen. Diesmal verschickt eine angebliche Kanzlei Schmid
Rechtsanwalt Lars Rieck
„OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?
Das BPatG hat sich mit der Frage befasst, ob das Wort „OUI“ als Marke für Bekleidungsstücke verstanden wird, oder bloß a
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren zur Solvium Capital GmbH – CLLB vertritt geschädigte Anleger
~~München, 21.09.2016 Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Be
Malte Winter
Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Irrtums
Auch nach der Neufassung des § 2306 Abs. 1 BGB mit Wirkung zum 1. Januar 2010 kann ein zur Anfechtung der Annahme einer
Malte Winter
Fiktive Abrechnung und der Verweis auf eine kostengünstigere Reparaturmöglichkeit
Ein Unfallgeschädigter kann von der einstandspflichtigen Haftpflichtversicherung nur dann auf eine kostengünstigere Repa
Malte Winter
Straßenverkehrssicherungspflicht bei Steinschlaggefahr
Ist mit einer Gefährdung durch Steinschlag als nahe liegend zu rechnen, so sind besondere Maßnahmen gegen diese Gefahr a
Malte Winter
Mieterhöhungsschreiben auch bei fehlender Briefkastenklappe zugestellt
War ein Briefkasten bereits über ein Jahr defekt (fehlende Briefkastenklappe) und hat der Mieter dies bislang hingenomme