Malte Winter
Der Betreuer im Strafverfahren
Nach der den Vorschriften der §§ 296 ff. StPO zugrunde liegenden Regelungssystematik kann der gesetzliche Vertreter (Bet
Alle Themen
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Malte Winter
Mindestlohn für Zeitungszusteller
Der gemäß § 24 Abs. 2 MiLoG übergangsweise abweichend von § 1 Abs. 2 S. 1 MiLoG geregelte Mindestlohn für Zeitungszustel
Sönke Nippel
Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter
Eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses gemäß § 543 BGB ist im Einzelfall auch bei einer unpünktlichen Mietzahlun
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung NIMROD Rechtsanwälte „Landwirtschafts-Simulator 2015“
Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Kündigungsverlangen rechtfertigt keine „Druckkündigung“ – Kündigungsschutzklage erfolgreich – Urteil des LAG Hessen vom 13.07.2016
Die New Yorker Finanzaufsicht (NYDFS) verdächtigte Mitarbeiter der Hamburger Filiale der Commerzbank, Zahlungen verschl
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maps-routenplaner.online: Solution 24 GmbH wird Content Solution GmbH
Neuer Name, gleiche Abofalle: Die Abzock-Seite maps-routenplaner.online mit ihrer Routenplaner-Abofalle wird nun nicht m
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Wochenende – Samstag und Sonntag 24. / 25.09.2016
Liebe Photokina-Begeisterte, gestern war der letzte Tag der photokina 2016. Sechs Tage ging es in Köln rund um die Foto
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2016 des ULD in Kiel
[IITR – 26.9.16] Am Montag den 19.09.2016 lud das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD)
Rechtsanwalt Frank Weiß
Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 22. Januar 2016 entschieden, dass der Einsatz des Postident-Spezial-Verf
Malte Winter
Keine Kostenmiete verlangt - Mieterhöhung ausgeschlossen?
Dass der Vermieter zunächst (nämlich: 'zur Zeit') eine unter der Kostenmiete liegende Nettokaltmiete mit dem Mieter vere
Malte Winter
Fehlverhalten beim Reifenwechsel als Kaskoschaden
Im vorliegenden Fall hatte der Versicherungsnehmer beim Reifenwechsel etwas zu heftig am Rad gezerrt. In der Folge stürz
Malte Winter
Bonusanspruch - Leistungsbestimmung durch das Gericht
Behält sich der Arbeitgeber vertraglich vor, über die Höhe eines Bonusanspruchs nach billigem Ermessen zu entscheiden, u
Malte Winter
Grenzwert des § 17 VersAusglG
Für den Grenzwert nach § 17 VersAusglG kommt es nicht auf den Gesamtwert aller betrieblichen Versorgungsanwartschaften a
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kennzeichnungspflicht von Reinigungsprodukten
Für professionell zu nutzende Reinigungsmittel, die aus einer Mischung verschiedener chemischer Substanzen bestehen, i
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2016)
[IITR – 25.9.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Tages – Freitag, 23.09.2016
Liebe Photokina-Begeisterte, der vierte Tag ist vorbei und es geht langsam dem Ende zu der 34. Photokina. Am gestrigen
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Debi Select – CLLB Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteile gegen ehemaligen Geschäftsführer der Debi Select Classic Fonds 2 GmbH & Co. KG
~~Berlin, 23.09.2016. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nunmehr das erste Urteil auf Schadenersatz gegen den ehemaligen
Rechtsanwalt Steffen Liebl
V + GMBH & CO. FONDS 1 KG: VERJÄHRUNG DROHT
~~Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG, die fehlerhaft beraten wurden, sollten unverzüglich die Verjährung etwaiger
Sönke Nippel
Pfändungsschutzkonto (P-Konto)
... Bei dem Pfändungsschutzkonto wird „automatisch“ Vollstreckungsschutz gewährt. Beim P-Konto entfällt die bisherige Un
Rechtsanwalt Lars Rieck
Falsche Abmahnungen im Umlauf! „Kanzlei Jörg Schmidt, Berlin“ existiert nicht!
Erneut haben Betrüger versucht, mit gefälschten Abmahnungen Unternehmen Geld zu entlocken. Wie das österreichische Wirts