Malte Winter
Fahren eines Speed-Pedelecs ohne Helm und Sturz
Im vorliegenden Fall verletzte sich der Fahrer eines Speed-Pedelecs erheblich, da das Pedelec mit einer unzulässigen Rei
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Malte Winter
Mehrkosten bei Eintritt eines Dritten in den Reisevertrag
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Reiseveranstalter bei Eintritt eines Dritten in den Reisevertrag den Kunden m
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich am 28. Juli 2016 mit der Frage, ob die urheberrechtliche Voraussetzung d
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Unternehmereheverträge im Visier der Gerichte
Unternehmerische Risiken lauern überall. Kann mein Produkt die Marktstellung halten, finanziert meine Bank die nächste I
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Lieber manchmal schmunzeln statt vorschnell abmahnen
Ironische Aufkleber, vermeintliches Auslachen, das „Duzen“ eines Kollegen oder Aktenordner im Büro auf den Tisch knallen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Zwei Bauern aus Bayern, eine Kröte und 50 Mark
Auch diese Woche möchte ich mit einer Anekdote beginnen, die aus Bayern stammt:
Zwei benachbarte Bauern, die sich nicht
Rechtsanwalt Frank Weiß
1. FC Köln hat Anspruch auf Löschung von fc.de
Mit Urteil vom 09.08.2016 hat das Landgericht Köln entschieden, dass der Fußballverein 1. FC Köln einen Anspruch auf L
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Muss Fußballfan 30.000 EUR wegen eines Böllerwurfs zahlen?!
Schmeißen Fußballfans während eines Spiels Böller in die Zuschauermenge, kann dies teuer werden. Denn muss der Fußballve
Malte Winter
Ausübung der Totenfürsorge - mutmaßlicher Wille des Verstorbenen maßgebend
Ein Münchner verstarb am 26.5.2015. Er war zu diesem Zeitpunkt 60 Jahre alt und war seit 2011 verheiratet mit einer Frau
Malte Winter
Hausrecht in einer Wohngemeinschaft
Alle Mitbewohner einer Wohngemeinschaft oder eines Wohnheims üben das Hausrecht gleichrangig aus, weshalb jeder Mitbewoh
Malte Winter
Der Betreuer im Strafverfahren
Nach der den Vorschriften der §§ 296 ff. StPO zugrunde liegenden Regelungssystematik kann der gesetzliche Vertreter (Bet
Malte Winter
Mindestlohn für Zeitungszusteller
Der gemäß § 24 Abs. 2 MiLoG übergangsweise abweichend von § 1 Abs. 2 S. 1 MiLoG geregelte Mindestlohn für Zeitungszustel
Sönke Nippel
Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter
Eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses gemäß § 543 BGB ist im Einzelfall auch bei einer unpünktlichen Mietzahlun
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung NIMROD Rechtsanwälte „Landwirtschafts-Simulator 2015“
Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Kündigungsverlangen rechtfertigt keine „Druckkündigung“ – Kündigungsschutzklage erfolgreich – Urteil des LAG Hessen vom 13.07.2016
Die New Yorker Finanzaufsicht (NYDFS) verdächtigte Mitarbeiter der Hamburger Filiale der Commerzbank, Zahlungen verschl
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
maps-routenplaner.online: Solution 24 GmbH wird Content Solution GmbH
Neuer Name, gleiche Abofalle: Die Abzock-Seite maps-routenplaner.online mit ihrer Routenplaner-Abofalle wird nun nicht m
Karsten Socher
photokinaTV – Die Filme des Wochenende – Samstag und Sonntag 24. / 25.09.2016
Liebe Photokina-Begeisterte, gestern war der letzte Tag der photokina 2016. Sechs Tage ging es in Köln rund um die Foto
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2016 des ULD in Kiel
[IITR – 26.9.16] Am Montag den 19.09.2016 lud das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD)
Rechtsanwalt Frank Weiß
Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 22. Januar 2016 entschieden, dass der Einsatz des Postident-Spezial-Verf
Malte Winter
Keine Kostenmiete verlangt - Mieterhöhung ausgeschlossen?
Dass der Vermieter zunächst (nämlich: 'zur Zeit') eine unter der Kostenmiete liegende Nettokaltmiete mit dem Mieter vere