Rechtsanwalt Frank Weiß
Umsatzsteuerhinweis im Fernabsatzhandel
Unter dem Aktenzeichen I ZR 22/05 hatte sich der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 04.10.2007 mit der Frage
Alle Themen
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Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2016)
[IITR – 25.12.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
Frohe Weihnachten
[IITR – 24.12.16] Wir wünschen unseren Lesern Frohe Weihnachten und angenehme Festtage. Wir möchten uns für die zahlrei
Sönke Nippel
Merkzeichen aG bei neurologischen Erkrankungen (Parkinson-Erkrankung)
Grundsätzlich können neurologische Erkrankungen – auch die Parkinson`sche Krankheit – dazu führen, dass ein Anspruch auf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kurze Werbetexte können urheberrechtlich geschützt sein
In seinem Urteil vom 06.11.2016 unter dem Aktenzeichen 308 O 446/14 hatte sich das Landgericht Hamburg insbesondere mi
Rechtsanwalt Marcus Dury
BGH: Verhandlungstermin am 29. Juni 2017, in Sachen I ZR 117/16 (Tabakwerbung im Internet)
Die Beklagte ist ein mittelständischer Tabakhersteller. Auf ihrer Internetseite können sich interessierte Nutzer über ih
Rechtsanwalt Marcus Dury
BGH: Verhandlungstermin am 19. Januar 2017 in Sachen I ZR 209/15 (Flugpreisangaben in ausländischer Währung)
Die Beklagte ist eine deutsche Fluggesellschaft. Auf ihrer Internetseite wurde einem deutschen Kunden bei der Buchung ei
Malte Winter
Rückabwicklung für abgasmanipuliertes Fahrzeug!
Nachdem die im Rahmen der mündlichen Verhandlung angestrebten Vergleichsbemühungen der Parteien gescheitert sind, hat da
Malte Winter
Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers
Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Bes
Malte Winter
Abschleppunternehmers: Vorwurf der Erpressung durch Anbringen von Parkkrallen und Forderung überhöhter Kosten
Das Landgericht München I hat den Angeklagten vom Vorwurf der Erpressung in 19 Fällen, der versuchten Erpressung in zwöl
Dr. Sebastian Kraska
IAPP München: Datenschutz-Folgeabschätzung
[IITR – 22.12.16] Die Mitglieder von IAPP München (International Association of Privacy Professionals) treffen sich am
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Zurück in die Zukunft ... aber ohne die Rechnung mit der StVZO gemacht zu haben
Einmal sich wie Marty Mc Fly * mit einem Hoverboard durch die Stadt bewegen; ein Traum, den offenbar viele hegen. Denn H
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt BAB 13, km 123,19, in FR Ortrand/Berlin
Geblitzt an der Messstelle auf der BAB 13, km 123,19, in FR Ortrand/Berlin (Quelle: www.in-brandenburg-geblitzt.de) Read
Rechtsanwalt Steffen Liebl
V PLUS FONDS (V+) – KANZLEI CLLB REICHT KLAGE EIN
~~München, 22.11.2016 – CLLB Rechtsanwälte hat für einen Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 1 und 2 KG Klage gegen dess
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbsverhältnisses bei unterschiedlichen Branchen
In einem Beschluss vom 18.07.2014 beschäftigte sich das Oberlandesgericht Hamm unter dem Aktenzeichen 5 U 99/13 mit de
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Aufgepasst: falsch vom Arbeitsweg abbiegen und weg ist der Unfallschutz
Wer falsch von seinem Arbeitsweg abkommt, steht im Regelfall nicht mehr unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversiche
martina heck
Mini-Bullterrier oder Bullterrier? – Die Nachweisproblematik II
Die Frage, ob ein Hund der Rasse „Bullterrier“ oder „Mini-Bullterrier“ angehört, ist von erheblicher Relevanz für die Ha
Malte Winter
Einsichtsrecht des Mieters bei Nebenkostenabrechnung
Bei der Nebenkostenabrechnung erstreckt sich das Einsichtsrecht des Mieters im Rahmen der Belegeinsicht (§ 259 BGB) grun
Malte Winter
Halterhaftung aus Betriebsgefahr bei Fahrzeugbrand durch einen technischen Defekt
Wird ein Fahrzeugbrand bei einem abgestellten Pkw durch einen technischen Defekt ausgelöst, ist der Brand bei dem Betrie
Malte Winter
Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen
Bei fehlender vertraglicher Vergütungsabrede kann eine auf Dauer zur ständigen Vertreterin des Schulleiters bestellte Le