Malte Winter
Wer zahlt fürs Pflegeheim?
Das Oldenburg hat über die Wirksamkeit eines Schuldbeitritts eines Angehörigen zu einem Heimvertrag entschieden. Ein Pfl
Alle Themen
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Malte Winter
Nissan GTR X für Erbteil? - sittenwidriger Erbverzicht
Vereinbart ein Vater mit seinem gerade 18 Jahre alt gewordenen Sohn einen umfassenden Erbverzicht, bei dem der Sohn alle
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW10 2017)
[IITR – 12.3.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Risiko: Kameras in der eigenen Wohnung
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat mit seinem Beschluss vom 22. Juni 2016 entschieden, dass zur Erfüllung de
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsicht Bayern: Tätigkeitsbericht 2015/2016
[IITR – 12.3.17] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat den 7. Tätigkeitsbericht für die Jahre 2015 und 20
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrverbot – 30er Zone
FAHRVERBOT Augenblicksversagen beim Übersehen eines Tempo-30-Schilds | Bei einem Geschwindigkeitsverstoß kann ein Augenb
Harold Treysse
Komfortable Buchung von Meetingräumen und Arbeitsplätzen
Jetzt neue Wege gehen! © Marco2811Ich möchte heute auf ein Thema eingehen, welches im Hinblick auf die veränderte Arbeit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pflichtangaben der Pkw-EnVKV auch bei Testseite erforderlich
Die Informationspflichten der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) gelten auch für einen bloß zu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkauf von monatlich 15 Artikeln kann gewerblich sein
Das Landgericht (LG) in Dessau-Roßlau hat mit seinem Urteil vom 11.01.17 unter dem Az. 3 O 36/16 entschieden, ab wann
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Geschieht ihm recht! Fußball-„Fan“ darf nach Böllerwurf 20.340 EUR Schadensersatz an den 1. FC Köln zahlen
Ein durchgeknallter Idiot Fußballfan muss für einen Böllerwurf bei einem Heimspiel des 1. FC Köln 20.340,00 € Schadeners
Malte Winter
Qualifikation eines Sachverständigen in einer Betreuungssache
Gemäß § 280 Abs. 1 Satz 2 FamFG soll der - in einem Betreuungsverfahren mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragte
Malte Winter
Ausschluss aus dem Betriebsrat
Ein Betriebsratsmitglied kann nach der Neuwahl des Betriebsrats nicht wegen einer in der abgelaufenen Amtszeit begangene
Malte Winter
Vaterschaftsanfechtungsverfahren - Mutter ist Vertreterin
Im Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft ist die allein sorgeberechtigte und mit dem rechtlichen Vater nicht verheira
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen „The Simpsons – Fatzcarraldo“
Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Ent
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hamburg: Gewerblicher Weiterverkauf von Konzert-Tickets kann in AGB untersagt werden
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 02.10.2014, Az.: 327 O 251/14 entschieden, dass ein gewerblicher Weiterverkauf von Kon
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing-Abmahnungen: BGH entschärft Beweislast
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 06.10.16 unter dem Az. I ZR 154/15 entschieden, dass ein Anschlu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erledigung der negativen Feststellungsklage durch Anspruchsverzicht
Das OLG Frankfurt hat sich in seiner Entscheidung vom 19.12.2016 mit der Frage beschäftigt, ob sich eine negative Fest
Malte Winter
Verkehrsverstöße und die MPU
Solange im Verkehrszentralregister eingetragene Verkehrsverstöße nicht getilgt sind, können diese zur Anordnung eines Fa
Malte Winter
Positives, ironisches Zeugnis muss korrigiert werden!
Haben die Parteien im Vergleich im Zusammenhang mit der Zeugniserteilung vereinbart, dass der Arbeitnehmer ein Vorschlag