Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2017)
[IITR – 14.5.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Alle Themen
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wenn der Verteidiger rät, dass ein Dritter sich der Tat bezichtigt…
… bleibt das für den Anwalt ggf. straffrei.
Allerdings erscheint es nicht unbedingt empfehlenswert, diesen Rat den Mand
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewerbung eines Getränks mit "Zellschutz"
Das Landgericht Bamberg hat entschieden, dass Drinks mit der Werbeaussage „Zellschutz“ nicht weiter verkauft werden dü
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung selbst wenn Rechtsbegehr offensichtlich unbegründet
Liegt eine sachlich nicht gerechtfertigte Verfahrensverzögerung vor, entfällt die haftungsbegründende Rechtsgutsverletz
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beweislast beim Filesharing in Mehrpersonenhaushalten
Bei illegalem Filesharing in Mehrpersonenhaushalten genügt der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast, wenn
Rechtsanwalt Steffen Liebl
FHH Fonds Nr. 40 MS „Antofagasta“ GmbH & Co. KG ist pleite – Anlegern drohen Verluste - Anleger sollten eigene Ansprüche prüfen
Berlin, 11.05.2017 – Der nächste geschlossene Schiffsfonds ist auf Grund gelaufen: Wie die auf Kapitalanlager
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gewerblichen Nutzung von Fotografien eines öffentlichen Werkes
Die gewerbliche Nutzung von Fotografien öffentlicher Werke, beispielsweisen öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen und G
Rechtsanwalt Knut Hanke
LSG NRW äußert sich zur grundsätzlichen Zulässigkeit von 100 %-Sanktionen beim Arbeitslosengeld II
In einer ganz aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 05.05.2017 – L 2 AS 697/17 B ER)https://sozialgerichtsbarkeit.
Rechtsanwalt Knut Hanke
Unterrichtung des Arbeitgebers über Schwerbehinderung
Aufgrund eines aktuellen Urteils des Bundesarbeitsgerichts (22.09.2016 – 2 AZR 700/15)http://juris.bundesarbeitsge
Rechtsanwalt Knut Hanke
Muss man eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben?
Viele Empfänger von SGB II-Leistungen fragen sich, ob sie zum Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen verpflicht
Rechtsanwalt Christian Luber
BGH: Beweiserleichterung in der Feuerbetriebsunterbrechungsversicherung
In der Feuerbetriebsunterbrechungsversicherung besteht zu Gunsten des Versicherten eine Beweiserleichterung für den
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unerlaubtes Streaming von Filmen stellt eine Urheberrechtsverletzung dar
Mit Urteil vom 26.04.2017 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Vertrieb eines multimedialen Medienabs
Rechtsanwalt Christian Luber
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: Unzureichende Feststellung der Invalidität?
Die Nürnberger Versicherung hat bei einem Versicherungsnehmer nur eine geringe Invalidität festgestellt, obwoh
Dr. Sebastian Kraska
Niedersächsische Datenschutzbeauftragte: Rüsten für Europa
[IITR – 9.5.17] Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel (CDU) ist seit Dezember 2015 im Amt. Als Deze
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kontrollpflichten der Eltern bei WhatsApp-Nutzung der Kinder
Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat in einer Entscheidung zu den Kontrollpflichten der Eltern bei der Nutzung von WhatsAp
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung JIAYU Deutschland GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma JIAYU Deutschland GmbH, Friedrich-Ebert-Str. 1, 34117 Kassel,
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Aachen: Rücktritt bei Dieselskandalmotor möglich
Das LG Aachen hat mit Urteil vom 04.05.2017 (Az. 10 O 422/14, nicht rechtskräftig) der Klage eines geschädigten VW Polo
Rechtsanwalt Christian Luber
Elektronikversicherung: Neuwertenschädigung für Altmodelle
In der Elektronikversicherung kann auch für Altmodelle eine Neuwertentschädigung erfolgen.Das Oberlandesgerich
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Wohlfahrt intern: Informationspflichten einhalten
Mit der neuen europäischen Datenschutzrichtlinie verschärfen sich die Anforderungen für Träger, die Daten über ihre Klie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Markenverletzung durch Umetikettieren von Medizinprodukten
Der Parallelimporteur eines Medizinprodukts darf auf der Originalverpackung keinen Aufkleber mit eigener Pharmazentral