Rechtsanwalt Steffen Liebl
Unstimmigkeiten bei Concensum
Concensum, ehemals Copytrack hat offenbar unzutreffende Angaben in seinem Whitepaper gemacht und möglicherweise Anl
Alle Themen
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
EU-Führerschein aus Mitgliedsstaat während Entziehung in Deutschland
Ein während der vorläufigen Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis von einem anderen Mitgliedsstaat der Europ
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Halten eines Handies beim Autofahren…
… (während des Führens eines Fahrzeuges) ist ein Verstoß gegen § 23 Abs 1a StVO n.F. Auf den Grund des Haltens kommt es
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „Early Man – Steinzeit bereit“
Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2018)
[IITR – 29.7.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Bernd Fleischer
„Otto´s Burger“ verstößt mit Unternehmensbezeichnung nicht gegen Markenrechte
Der Otto-Versand hatte gegen die Burger-Kette „Otto´s Burger“ aus Hamburg wegen Verletzung von Namensr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Haftung für rechtswidrige Online-Dritteinträge
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 22.11.2017, dass ein Unterlassungsschuldner nur da
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Kartoffelsalat für den Betriebsrat
Im Rahmen von Inhouse-Schulungen kann man ab und an schon die eine oder andere Kuriosität erleben.
Gestern habe ich in
Rechtsanwalt Frank Weiß
Komplettküchen mit "No Name"-Geräten
Das Oberlandesgericht Hamm entschied mit Urteil vom 13.06.2017, dass bei der Bewerbung von Komplettküchen auch die int
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Sexuelle Belästigung gem. § 184i I StGB
Am 1o.11.2016 ist § 184i StGB in Kraft gegeben. In seiner Entscheidung vom 13.03.2018 (4 StR 570/17) hat der BGH nunmeh
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Sexuelle Belästigung gem. § 184i I StGB
Am 10.11.2016 ist § 184i StGB in Kraft getreten. In seiner Entscheidung vom 13.03.2018 (4 StR 570/17) hat der BGH nun
Rechtsanwalt Steffen Liebl
P&R Container – Anleger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Amtsgericht München eröffnet Insolvenzverfahren über P&R-Gesellschaften – Eine Million verkauft
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sorgfaltsmaßstab bei Werbeverbot im Online-Bereich
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied mit Beschluss vom 09.11.2017, dass ein Unterlassungsschuldner alles Zum
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Private Krankenversicherung erstattet Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch nach Aufforderung des Patienten durch die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte
München, den 24.07.2018 - Private Krankenversicherung übernimmt nach Anwaltsschreiben die Kosten eines refrakt
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Schweigen ist Gold…
Gerichtsverfahren sind grundsätzlich öffentlich. Dadurch soll eine Geheimjustiz verhindert werden. Anders bei der Mediat
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung Waldorf Frommer „You Were Never Really Here – A Beautiful Day“
Neue Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Erneut liegt eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Re
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Branchenbuch-Falle und DSGVO, Gelbes Branchenbuch der GBB Ltd.: Schon wieder
Datenschutz-Grundverordnung und Branchenverzeichnis-Abzocke: Weiterhin versuchen Abzocker, auf diese Weise zu Geld zu k
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Konsument von Cannabis darf kein Polizist werden
Polizeibewerber dürfen keine Konsumenten von Cannabis sein. Denn mit dem Konsum von Cannabis kann die Eignung zum Führe
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulation bei Opel
KBA prüft Abschalteinrichtungen bei drei Opel-Modellen – Opel Cascada, Insignia und Zafira im FokusMünch
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Nötigung: Rücktritt vom Versuch
Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 StGB wird nicht wegen Versuchs bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt