Sönke Nippel
Sozialdatenschutz – Steuergeheimnis des kleinen Mannes
Der Datenschutz im Sozialrecht ist maßgeblich in § 35 Sozialgeheimnis (1) Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betre
Alle Themen
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Achtung bei der Werbung mit Superlativen!
In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main (v. 14.02.2019 – 6 U 3/18) stritten sich zwei Unternehmen, die Koff
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Adhäsionsantrag auf Schmerzensgeld
Strafverteidiger:
Nach § 403 StPO kann der Verletzte gegen den Beschuldigten einen aus der Straftat erwachsenen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Unfallversicherungsschutz bei Verfolgung eines Diebes bei Dienstreise
Wer auf einer Dienstreise bestohlen wurde und den Dieb verfolgt, steht bei einem dabei erlittenen Unfall nicht unter de
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2019)
[IITR – 7.4.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Löschung personenbezogener Daten im polizeilichen Auskunftssystem POLAS-BW
Strafverteidiger:
In seiner Entscheidung vom 12.3.2019 hat sich das VG Karlsruhe (2 K 8203/18) eingehend mit den V
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Medizin und Digital Health: Neue Technologien
Gründer und StartUps bereichern vor allem das Gesundheitswesen mit zahlreichen interessanten Innovationen. Ob patienten
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Härtefall Scheidung ohne Ablauf des Trennungsjahres
Eine Härtefall Scheidung kann auch vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden werden, wenn eine unzumutbare Härte vorlie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Rechtsverletzung durch Datenübermittlung an SCHUFA
Das Oberlandesgericht Dresden entschied mit Beschluss vom 17.09.2018, dass durch eine Datenübermittlung an die SCHUFA
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Aufhebungsvertrag ohne Abfindung muss fair verhandelt werden, ansonsten droht Schadensersatz
Ohne faire Verhandlung beim Aufhebungsvertrag droht dem Arbeitgeber Schadensersatz.
Der Aufhebungsvertrag stellt für
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Schadensersatz bei Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag ohne Abfindung muss fair verhandelt werden, ansonsten droht Schadensersatz
Der Aufhebungsvertrag stel
Rechtsanwalt Guido Kluck
Think und tick different: Apple gegen Swatch
Apple ging im Rahmen eines Widerspruchs und anschließend einer Beschwerde gegen Swatch vor, weil das Unternehmen den zu
martina heck
Lenkungszweck der Hundesteuer zur Zurückdrängung der Population „gefährlicher Hunde“
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich, wenn auch in knappen Worten, erneut mit dem Sinn und Zweck der Hundesteuer und d
Rechtsanwalt Guido Kluck
Wieder ein Urteil gegen eine Influencerin
Immer wieder stehen Influcencer, also Personen, die mit der Offenlegung ihres Lebens im Internet ihr Geld verdienen, vo
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Viele Inobhutnahmen in Hamburg: Behörde soll Jugendamtsfälle sichten – taz.de
Die taz berichtet in einem lesenswerten Artikel über Inobhutnahmen in Hamburg. — Weiterlesen http://www.taz.de/!5468082/
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Keine Abfindung bei Nachteilsausgleich
Sowohl der Nachteilsausgleich als auch eine im Sozialplan vereinbarte Abfindung dienen dazu, den Verlust des Arbeitspla
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Praxisabgabe schützt nicht vor Telematikinfrastruktur
Auch kurz vor dem Ruhestand muss die Praxis fristgerecht an die Telematikinfrastruktur (TI) angebunden werden.
Wie bere
martina heck
Man kann nicht auf allen Hochzeiten tanzen – oder: Auch die Arbeitskraft eines Gerichtspräsidenten ist begrenzt
Der Bundesfinanzhof hatte aktuell über einen ungewöhnlichen Fall zu entscheiden. Der 2. Senat des Finanzgericht Mecklen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auskunftspflicht bei Markenfälschung durch Amazon
Das Oberlandesgericht Braunschweig entschied mit Beschluss vom 27.02.2018, dass ein Markeninhaber bei Markenfälschunge
Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Amazon-Markenregistrierung
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nic