Malte Winter
Laminat und die Miete steigt?
Nach einer Entscheidung des LG Berlin kann auch ein durchschnittlicher Laminatboden ein mietpreiserhöhendes Merkmal sein
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: Marke “Pirat” durch Taylor Wessing
Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsver
Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke
Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2011
Die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2011 ist hier veröffentlicht worden (Bundesgesetzblatt 2011, Seiten 825 ff).
Rechtsanwalt Guido Kluck
Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook
Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der F
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unzitierte Übernahme von Textstellen in Doktorabeit stellt Täuschung dar
Das Verwaltungsgericht Darmstadt hatte über die Klage eines (ehemaligen) Dr. Phil zu entscheiden, dem die Hochschule den
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Arztbesuch des Inhaftierten, kein Fragerecht der JVA
Das OLG Frankfurt hat in dem Verfahren 3 Ws 24/11 mit Beschluss vom 28.04.2011 festgestellt, dass die Frage, ob ein Inh
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Verwaltungsrecht BT I – Polizei und Ordnungsrecht – Manuela Schmidt
Im Verwaltungsrecht macht der Student irgendwann die Bekanntschaft mit dem Polizei – und Ordnungsrecht. Dieses Skript hi
Ali Yildirim
Freunde eingeladen, CoboCards-Pro abgesahnt (TOP-5)
Vor ca. 6 Wochen haben wir die Aktion “1 registrierter Freund = 1 Gratismonat Pro” eingeführt.
Seitdem habe viele unser
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Urlaub ist Wahnsinn – warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen
Gestern wurde die Dogmatik wieder bereichert. “Um die Ecke gedacht” titelt zum neuesten Unikat aus Erfurts 9. Senat (BAG
Malte Winter
Mutterschutzzeiten und die betriebliche Zusatzversorgung
Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist eine Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffent
Malte Winter
Zwischenmieter zahlungsunfähig - Direktzahlung des Endmieters zulässig?
Im vorliegenden Fall ging es um einen Mieter, der sich aufgrund von Kinderlärm aus der Nachbarwohnung so gestört fühlte,
Malte Winter
Nachbar mit Kindern ist hinzunehmen
Die auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters erfolgte Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter gewährt d
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Zweifel an Richtlinienkonformität für Krankenhausumsätze
Ernsthafte Zweifel an Richtlinienkonformität der nur beschränkten Steuerbefreiung für Krankenhausumsätze
FG Münster, Pre
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Kurios: Autofahrer müssen nicht abbremsen, wenn sie eine Pfütze durchfahren
Eben im Netz gefunden:
Autofahrer müssen nicht abbremsen, wenn sie eine Pfütze durchfahren. Wird demnach die Kleidung ei
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
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Sie wollen über neue Blogeinträge zum Motorrad- und Verkehrsrecht informiert werden? Hierfür stehen Ihnen folgende Mögli
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrerflucht beim Be- und Entladen
Das Be- und Entladen von LKW-Transportern, aber auch von PKWs ist eine alltägliche Situation im Straßenverkehr. Strafr
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Kosten eines Parteigutachtens als Nachbesserungskosten erstattungsfähig
Das AG Heinsberg ist mit (nicht berufungsfähigem) Urteil vom 10.03.2011, Az. 19 C 291/10, der Auffassung, dass die Koste
Malte Winter
Nach zehn Minuten darf nicht einfach abgeschleppt werden!
Wird ein verbotswidrig ohne gültigen und sichtbar ausgelegten Parkschein abgestelltes Fahrzeug bereits nach 10 Minuten a
Malte Winter
Tätigkeitsentgelt für Makler?
Im vorliegenden Fall war die Wirksamkeit der in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Klausel, wonach der am Erwe
Malte Winter
Transparente in den Wohnungsfenstern können beschränkt werden
Es ist zulässig, wenn die WEG einen Beschluss fasst, nach dem an den Fenstern der Wohnungen Transparente nur nach vorher