Ali Yildirim Jura Karteikarten von Iurratio auf CoboCards Wir freuen uns, Euch mitteilen zu können, dass wir ab sofort mit Iurratio (www.iurratio.de) kooperieren. Iurratio betrei
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr Geblitzt in der Schweiz mit 1 km/h zu schnell – so teuer kann´s werden Jetzt ist Reisezeit. Wer in die Schweiz fährt, sollte jedoch einen ziemlich genauen Tacho haben. Vorgeworfene 1 km/h zuv
Rechtsanwalt Michael Langhans AVBGas als Preisanpassungsklausel auch bei Tarifkunden intransparent? Diese Frage hat der BGH in seinem Beschluss vom 18.05.2011, VIII ZR 71/10, und diese Rechtsfrage nunmehr auch dem EuGH z
Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke Schwachsinn mit Methode oder: Wohlstand auf Kosten der Kinder Erwartete Einnahmen 2012: 247,40 Milliarden EuroGeplante Ausgaben 2012: 306,00 Milliarden Euro
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter Das Weberling-Gutachten ist da – Stasibehörde, traurig… (c) by luisvilla, flickr, creative commons Über die Bemühungen Roland Jahns, sich der Mitarbeiter in der sog. Stasiunter
Malte Winter WEG-Versammlung - neue TOPs nur bis zur Ladungsfrist Sofern sachliche Gründe für die Behandlung eines von einem Eigentümer gewünschten TOPs auf der WEG-Versammlung sprechen,
Malte Winter Rote Kelle für ausländische Verkehrs-Rowdys / EU verbessert Eintreiben von Verkehrs-Bußgeldern Autofahrer aus anderen EU-Staaten sollen künftig nicht mehr ungeschoren davon kommen, wenn sie gefährliche Verkehrsverst
Malte Winter Bundesweit kostenfreie Nutzung von Nahverkehrszügen für Schwerbehinderte Ab September 2011 können schwerbehinderte Menschen, die Inhaber des grün-roten Schwerbehindertenausweises sind und somit
Rechtsanwalt Nils Wittmiss Ex-Stasi-Mitarbeiter nicht kündbar… …aber versetzbar. Derzeit sind in der Stasi-Unterlagen-Behörde noch 48 ehemalige hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter tätig.
Rechtsanwalt Gerfried Braune Verzögerung durch Besuch beim Anwalt kein Verstoß gegen Schadensminderungspflicht Die Parteien stritten in zweiter Instanz vor dem Landgericht Saarbrücken um restlichen Nutzungsausfall aus einem Verkehr
Rechtsanwalt Sylvio Schiller Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenb
Rechtsanwalt Michael Langhans iPad unter RA-Micro 4: Notizblockfunktion Schon lange habe ich nicht mehr über meine Erfahrungen mit iPad und RA-Micro berichtet, obwohl die letzte Änderung zur J
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer Umsatzsteuerpflicht Ärzte Die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe in einer aktuellen Verfügung (OFD Karlsruhe vom 05.04.2011 – S 7170) Leistungen
Rechtsanwalt Sylvio Schiller T-Shirt Druck keine markenmäßige Benutzung Das Kammergericht in Berlin wies die Beschwerde der Antragstellerin einer Einstweiligen Verfügung zurück, die gegen die
Rechtsanwalt Sylvio Schiller GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenm
Rechtsanwalt Jürgen Frese Voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld Beitrag vom 20.3.2011: Das AG Siegburg hat einem Unfallgeschädigten mit Urteil vom 31.03.2010, Az. 111 C 10/10, VRR 2010
Rechtsanwalt Jürgen Frese Wie die Allianz-Versicherung wieder mal Kunden vergrault… Beitrag vom 18.4.2011: Die Allianz hatte vor ca. 2 Jahren schon mal so ein Phase, in der einfach nichts lief. Hintergrun
Rechtsanwalt Michael Haider Bloggende WM-Schiedsrichterinnen via Fritten, Fußball & Bier bin ich gerade auf den Blog der amerikanischen WM-Schiedsrichterinnen gestoßen. War man
Rechtsanwalt Michael Langhans BayLSG: Keine PKH bei Klagen gegen (nur) verfassungswidrige Regelsätze Hartz IV In seiner Entscheidung vom 27.5.2011, Aktenzeichen L7 AS 342/11 B PKH verweigert das bayerische Landessozialgericht in M
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Strafausspruch: Im Zweifel gelten die Urteilsgründe In dem vom BGH mit Beschluss vom 15. Juni 2011 entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht Darmstadt den Angeklag