Malte Winter
Fußgänger - Auch hier gilt die rote Ampel!
Im vorliegenden Fall hatte ein Fußgänger eine Strasse mit Verkehrsinsel überquert. Zunächst hatte er grün, die Ampel sch
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Malte Winter
Besserer Schutz für europäische Bürger, die mit dem Schiff reisen
Zum Jahresende treten neue EU-Vorschriften in Kraft, nach denen die Fahrgäste im See- und Binnenschiffsverkehr überall i
Malte Winter
Kündigung eines Reisevertrages wegen Aschewolke
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Reisevertrag über eine Kreuzfahrt wegen höherer Gewal
Malte Winter
Nebenkostenabrechnung - Erst überprüfen, dann bestreiten ...
Ohne Einsicht in die Kostenbelege ist das pauschale Bestreiten einzelner Positionen einer ordnungsgemäßen Nebenkostenabr
Malte Winter
Absehen vom Regelfahrverbot bei Abstandsverstößen?
Hat ein Fahrer den Mindestabstand unterschritten, so kann nicht allein deshalb vom Regelfahrverbot abgesehen werden, wei
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Splendid Film GmbH durch Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte – Film ” The Expendables 2″
Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Splendid Film GmbH durch die Kanzlei Sasse &am
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Online-Spiele und 0900 – Nummern: Haften Eltern für ihre Kinder?
Müssen die Eltern haften, wenn minderjährige Kinder in „kostenlosen“ Online-Spielen über das Telefon teure Zusatzdienste
Ali Yildirim
Von: Ali
Nicht, dass ich wüsste, aber wenn du das Plugin “Codestyling Localization” installiert, [...]
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Türchen No. 18 – “…damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.”
Hinter Türchen No. 18 versteckt sich die Amtstracht der Deutschen Justiz. Die Robe. Während der Verhandlungen haben Rich
Rechtsanwalt Mathias Klose
Aus der Kanzlei: GdB bei systemische Mastozytose
Aus meiner Kanzlei: In einem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Regensburg (Az. S 10 SB 514/12) hat der Freistaat Bayern
Rechtsanwalt Mathias Klose
Aus der Kanzlei: GdB bei systemischer Mastozytose
Aus meiner Kanzlei: In einem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Regensburg (Az. S 10 SB 514/12) hat der Freistaat Bayern
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Kein pauschales bestreiten der Nebenkosten
In einer Presseerklärung weist das Amtsgericht München auf ein Urteil vom 27. Januar 2012 (Aktenzeichen: 472 C 26823/11)
Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt
Klage gegen Flugrouten: Nur Überprüfung auf Überschreiten der Willkürgrenze
Für Klagen betroffener Bürger gegen die Festlegung von An- und Abflugrouten eines Verkehrsflugplatzes in Form einer Rech
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Heinsberg spricht restliche Sachverständigenkosten zu
Das AG Heinsberg hat mit Urteil vom 12.12.2012 einem Unfallgeschädigten den restlichen Ersatz von Sachverständigenkosten
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Gerichtliche Verfügung unterlaufen
CK - Washington. In M & C Corp. v. Erwin Behr GmbH & Co. KG fällt erneut ein Urteil, weil die deutsche Beklagt
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Die wahren Spießer sind Betriebsräte…
…und sie glauben, das Recht hinge gegenüber Griechen immer von einer besonders strengen äußeren Form ab. Zu den Griechen
Malte Winter
Cannabiskonsum und Autofahrt
Im Falle des gelegentlichen Cannabiskonsums führt bereits der einmalige nachgewiesene Verstoß gegen das nicht näher umsc
Malte Winter
Versorgungsausgleich und die Ausübung des Kapitalwahlrechts nach dem Ende der Ehezeit
Ein Anrecht unterliegt nach Ausübung des Kapitalwahlrechts nicht mehr dem Versorgungsausgleich, weil es dann nicht mehr
Malte Winter
Die Verwertung am Leasingende
Hat der Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasingguts (hier ein Lkw) einzustehen,
Malte Winter
Zurückweisung der Betriebsratsanhörung mangels Vollmachtsnachweises?
Der Betriebsrat kann die Anhörung zu einer beabsichtigten Kündigung durch einen Boten oder Vertreter des Arbeitgebers ni