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Malte Winter
Unberechtigte Umbauten führen zur Kündigung!
Im vorliegenden Fall war ein Einfamilienhaus vermietet worden. Die Vertragsparteien hatten vereinbart, dass der Mieter d

Malte Winter
Mobiltelefon als Navigationshilfe
Die Verwendung eines Mobiltelefons als Navigationshilfe ändert nichts daran, dass ein Mobiltelefon beim Autofahren nicht

Malte Winter
Straßenbahn - bitte festhalten!
In öffentlichen Verkehrsmitteln gilt grundsätzlich, dass sich jeder Fahrgast festen Halt verschaffen muss. Wird diese Re

Malte Winter
Austauschmotor muss kein Originalmotor sein!
In der Erklärung zum Vorhandensein eines Austauschmotors ist keine Angabe bzgl. weiterer Qualitätsmerkmale des Motors zu

Rechtsanwalt Mathias Klose
11 % mehr Sanktionen im Grundsicherungsrecht im Jahr 2012
Im Dezember 2012 mussten die Jobcenter 86.100 und im gesamten Jahr 2012 1.024.600 Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen L

Rechtsanwalt Gerfried Braune
Alternative Streitbeilegung für Verbraucher kommt
Das Europäische Parlament hat zwei Richtlinien verabschiedet, die sich mit alternativer Streitbelegung (AS) bzw. Online-

Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung-Filesharing: Beratung auf ganz hohem Niveau, NICHT!
Wie man zum Thema Abmahnung wegen Filesharing gar nicht beraten sollte, durfte ich letztens zu einem sehr traurigen Beis

Rechtsanwalt Frank Weiß
Falsche Filesharing- Abmahnung
Es ist mal wieder so weit. Bereits in der Vergangenheit hatten wir mehrfach über derart plumpe wie dreiste Versuch der

Rechtsanwalt Michael Langhans
BGH zur Filesharing Aufsichtspflicht über ein 13jähriges Kind…
RA Seidlitz hat mich gerade darauf aufmerksam gemacht, dass der BGH die Entscheidung vom 15. November 2012 I ZR 74/12 im

Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: BGH-Urteil “Morpeus” des BGH im Volltext veröffentlicht
Das Urteil des Bundesgerichtshof “Morpheus” vom 15.11.2012, Az, I ZR 74/12, liegt nun endlich im Volltext vor. Mit diese

Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte “Modern Family – Staffel 4″
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Twentieth Century Fox Hom

Rechtsanwalt carsten laumann
BGH zur Unwirksamkeit der salvatorischen Klausel im Wohnungsmietvertrag
Aus dem BeschlussDer Senat hat bereits mehrfach - auch für das Wohnraummietrecht - entschieden, dass der Zusatz "soweit

Rechtsanwalt Michael Langhans
YouTube: Hartz IV #4: Sie halten sich nur ans Gesetz
Dieser Beitrag ist eine Meinung zu all den Whistleblowern, die es da draussen gibt und die sich nun zu den Zuständen in

Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung DigiRights Administration GmbH durch RA Daniel Sebastian “Kontor Top Of The Clubs Vol. 56″
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der DigiRights Administration

Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Schiedskosten sinnlos verheizt
CK - Washington. Der erfahrene Leser sieht förmlich, wie das Geld für Schiedskosten aus dem Fenster flog, nur weil di

Rechtsanwalt Jürgen Frese
Vergütung beim Werkvertrag
Das LG Wiesbaden, Urteil vom 03.01.2013, Az. 9 S 29/12, hat eine Entscheidung zur Frage der Kostentragung bei einem Werk

Rechtsanwalt Guido Kluck
Steueroase – ausländische Gesellschaften riskieren Nachweisprobleme
Ausländische Gesellschaften und Steueroasen. Der Begriff “Steueroase” ist derzeit in aller Munde. Der so bezeichnete Ort

Malte Winter
Erteilung von Musikunterricht in der Mietwohnung
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob der Vermieter verpflichtet sein kann, dem Mieter zu erlauben, i

Malte Winter
Bürgschaft für Mietzahlungen zur Abwendung einer Kündigung darf der Höhe nach unbegrenzt sein
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Reichweite einer Vorschrift beschäftigt, welche die Höhe einer Mietsicherheit auf