Rechtsanwalt Nikolaus Lutje
Was du heute kannst besorgen…
Der Kollege Schulte Herbrüggen beschreibt in seinem Blog ein kleines Erlebnis mit einem Münchner Gericht. Dabei muss er
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Tausche Urlaub gegen Abfindung
Stimmen gekündigte Arbeitnehmer bei einem Arbeitsrechtsstreit einer Abfindungszahlung zu und verzichten im Gegenzug auf
Malte Winter
Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und erhebliche Beeinträchtigung der Reise
Die Beklagte veranstaltete eine 14tägige Kreuzfahrt 'Sommer in Grönland', an der Kunden des Klägers, der ein Touristikun
Malte Winter
Verbot von Satellitenschüsseln durch den Vermieter nur nach konkreter Interessenabwägung
Das Bundesverfassungsgerichts hat die Grundsätze bekräftigt, die in zivilgerichtlichen Streitigkeiten über die Anbringun
Malte Winter
Mangelnde Fahreignung bei einmaligem Konsum harter Drogen
Schon der einmalige Konsum sogenannter harter Drogen wie Amphetamin ist ausreichend, die Kraftfahreignung (generell) zu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Testsieger müssen Fundstelle zum Test angeben
Kunden können neugierig sein. Das müssen Unternehmer berücksichtigen, wenn sie sich mit "Testsieger" oder mit ähnlichen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwert unerwünschter Briefwerbung
Niemand muss sich nerven lassen - zumindest nicht mit postalisch zugesendeter Werbung. Wer trotzdem unerbetene Werbeschr
Rechtsanwalt Michael Langhans
Zur Patientenverfügung/ Betreuungsverfügung/ Vorsorgevollmacht
Sie ist einfach aufgesetzt, Formulare gibt es ja wie Sand am Meer: Die drei Wesen Patientenverfügung, Betreuungsverfügun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung durch Treffer in Suchmaschine
Ein Mietwagenunternehmer ohne Taxilizenz hatte seine Werbung so gestaltet, dass seine Anzeige bei der Eingabe des Worte
Rechtsanwalt Mathias Klose
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
Empfänger von Hartz IV-Leistungen, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, müssen einen Integrationssprachkurs besuchen.
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Rechtsanwalt Dieter Wallenfels Preisbindungstreuhänder
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Dieter Wallenfels als Preisbindungstreuhänder einiger deutscher Buchver
Rechtsanwalt Peter Ratzka
BGH zu Google und den Suchvorschlägen
Jeder kennt das: Man gibt bei Google ein paar Buchstaben oder ein Wort ein, schon erscheinen Vorschläge für mögliche Kom
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH Urteil zu Google-Autocomplete
Die bereits vor Monaten in die Kritik geratene Funktion der Autovervollständigung musste sich in einem aktuellen Urteil
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Nach Bendigung des Arbeitsverhältnisses kann man auf die Urlaubsabgeltung verzichten
Ein Arbeitnehmer, der seit Januar 2006 arbeitsunfähig erkrankt war, bekam am 26.11.2008 seine Kündigung zum 30.06.2009.
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
US-Gericht zuständig wegen US-Konto?
CK - Washington. In New York City beurteilte im Fall MacDermid v. Canciani gegen einen ortsfremden Italiener das Bunde
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Rechtsverletzung eines Zuchtvereins durch Veröffentlichung von Ahnentafeln inkl. ...
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 22. März 2013 unter dem Aktenzeichen: 13 O 351/12 entschie
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LAG Stuttgart bestätigt Organisationsfreiheit für große Betriebsräte
Betriebsräte können für bestimmte Themen Ausschüsse in beliebiger Größe bilden oder auch Fachbeauftragte berufen. Sie si
Rechtsanwalt Guido Kluck
Musizieren ja – Musikunterricht nein
Musizieren darf der Wohnraummieter, Musikunterricht geben ohne vorherige Erlaubnis des Vermieters jedoch grundsätzlich n
Malte Winter
Bank darf nicht auf Erbschein bestehen!
Im vorliegenden Fall hatte eine Kundin durch notariell beglaubigte Erbvertrag und das amtliche Protokoll der Testamentse
Malte Winter
Einbau eines Treppenlifts und die Mindesttreppenbreite
Wird durch den Einbau eines Treppenliftes in das Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses die Mindestbreite der Treppen von