Rechtsanwalt Mathias Klose
Gesetzliche Krankenversicherung und Hartz IV
Versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V grundsätzlich Personen
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Köln: Die quadratische Form einer Verpackung allein ist nicht schutzwürdig
Schokolade ist nicht gleich Schokolade - auf die Verpackung kommt es an, dachte sich der Kläger, der aber von gleich zwe
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH: Fristverlängerung von Rabattaktionen nicht pauschal unzulässig
Lange Zeit galt sie als eine der Grauzonen des deutschen Wettbewerbsrechts. Nun hat der Bundesgerichtshof für Klarheit g
Rechtsanwalt Guido Kluck
Prozessfinanzierung – finanzielle Hilfe für geschädigte Kapitalanleger
Statistisch gesehen klagen die wenigsten geschädigten Kapitalanleger ihre Ansprüche tatsächlich ein. Vorgerichtliche Ein
martina heck
Die Sensibilisierungswoche im Steuerrecht
Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über die Frage zu entscheiden, wie die Kosten einer sog. “Sensibilisierungswoche” loh
Malte Winter
Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei einer ehemaligen Bergarbeitersiedlung
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Gutachten als Grundlage für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmi
Malte Winter
Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei einer ehemaligen Soldatensiedlung
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Reihe von gleichgelagerten Fällen mit der Frage befasst, wann ein Gutachten als
Malte Winter
Pferdekauf: Käuferin hat keine Ansprüche gegen den vom Verkäufer beauftragten Tierarzt
Ein vom Verkäufer eines Wallachs beauftragter Tierarzt haftet gegenüber der Käuferin nicht für eine fehlerhafte Ankaufsu
Malte Winter
Thailändische Adoption ermöglicht keine Volladoption nach deutschem Recht
Eine mit Zustimmung der thailändischen leiblichen Eltern nach thailändischem Recht vollzogene Adoption eines Kindes kann
Rechtsanwalt Mathias Klose
Frage nach der Wirksamkeit von Komplementärmedizin
Wirksamkeit und Verbreitung von Komplementärmedizin, z.B. Naturheilverfahren oder Homöopathie, stehen im Mittelpunkt ein
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Bussgeld gegen Mitarbeiterin wegen offenem E-Mail Verteiler
Erstmalig in Deutschland hat eine Datenschutzbehörde gegen die Mitarbeiterin eines Unternehmens ein Bussgeld verhängt, w
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Debi Select – Weitere Stellungnahme der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte zur Vorabinformation zur geplanten Informationsveranstaltung der Debi Select Fondsgesellschaften in Frankfurt / Berlin / München
München, Berlin, 03.07.2013
In den letzten Tagen erhielten die Anleger der Debi Select Fonds von Seiten der Kanzlei Kl
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Mietrecht: Voraussetzungen für Mieterhöhungen – Vergleichsmieten
Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Entscheidungen die Anforderungen an die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiet
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
300.000 € Schadensersatz für völliges Versagen bei der Jobvermittlung?
Der Staat ist schuld.
Das meinen viele Franzosen aus ganz unterschiedlichen Perspektiven, wenn sie auf die Misere ihres
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Mercedes Benz C Klasse W204 – Was kommt als nächstes von Mercedes?
Viele Jahre dominierte die C-Klasse von Mercedes-Benz das Segment der Mittelklasse Limousinen und Kombis. Das Selbstbewu
Rechtsanwältin Franziska Richardt
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Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Stuttgart: Kein Rechtsmissbrauch bei sog. Abmahn-Flatrate
Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 16. Mai 2013 zum Aktenzeichen 35 O 116/12 entschieden, dass eine Abmahn-Fla
Rechtsanwalt Michael Langhans
Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch bleibt erhalten bei Wechsel Vollzeit in Teilzeit
Auf die entsprechende Entscheidung des EuGH weist Kollege Pawlik hin: Durch den wechseln von Vollzeit in Teilzeit ändert
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Frei, weil unabhängig
CK - Washington. Frei ist der 4. Juli für die meisten Amerikaner, weil sie ihre Unabhängigkeit von den bösen Engländer
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung zooland Music durch WeSaveYourCopyrights “Turn This Club Around”
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der zooland Music GmbH durch