Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Besuch beim Topgericht
DJ - Washington. Der Freitag, der 13. September 2013, stellte sich als Glückstag für die deutschen Referendare von Ber
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Axel Springer AG unterliegt Verbraucherzentrale wegen unlauterer Abowerbung
Das Landgericht (LG) in Berlin hat unter dem Aktenzeichen 16 O 558/11 mit seinem Urteil vom 17.02.2012 einer Verbraucher
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH-Urteil: Ein Meister ist ausreichend für zwei Hörgeräteakustiker-Geschäfte
Ein Geschäft für Hörgeräteakustik kann ganze Tage geöffnet sein, auch wenn ein Meister nur halbe Tage anwesend ist. Die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fehlender Endpreis bei Werbung für Kreuzfahrt
Eine 7-tägige Kreuzfahrt wurde vom Veranstalter zu einem Preis von „Euro 555 p.P. zzgl. Service-Entgelt*“ angeboten. Wer
Rechtsanwalt Frank Weiß
Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"
Das internationale Olympische Komitee (IOK) und innerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland das Nationale Olymp
Rechtsanwalt Steffen Liebl
WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: Schiffsfonds in der Krise: HCI Schiffsfonds MS City of Guangzhou – Anleger werden zur Zahlung von Nachschüssen aufgefordert
München, 9. September 2013 – Die Anleger des Schiffsfonds HCI Schiffsfonds MS City of Guangzhou werden zurzeit von der G
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Hauptsache Klage
“Hauptsacheklage” ist ein u.a. im Wettbewerbsrecht häufiges Stichwort – es kommt aber auch in arbeitsrechtlichen Zusamme
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Catch up – Falsches Berufungsgericht
SKo - Washington. Wenn sich die Parteien einig sind, gibt es keinen Streit. Wenn aber zwei gegnerische Spieler aus dem
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Dubiose Zahlungsaufforderungen der Euro Inkasso Solutions s.r.o. für R.M.I.
Die Euro Inkasso Solutions s.r.o. aus Prag macht derzeit offenbar für eine Firma namens R.M.I. Forderungen aus angeblich
Rechtsanwalt Mathias Klose
Überweisungsvermerk an Hartz IV-Empfänger verletzt nicht das Sozialgeheimnis
Die Überweisungspraxis der Bundesagentur für Arbeit verletzt nicht das Sozialgeheimnis. Zu den Sozialdaten, die nicht un
martina heck
Werbungskosten bei Vermietung und Verpachtung – heute: Eigennutzung
Über die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Werbungskostenabzug bei Vermietung und Verpachtung bei behaupteten Ver
Malte Winter
Alkoholfahrt mit Unfallfolgen
Ist es bei einer Alkoholfahrt zu einem Unfall gekommen, so ist bei der Frage, ob ein pflichtwidriges Verhalten oder ein
Malte Winter
Abänderung des Versorgungsausgleichs nach dem Tod eines Ehegatten
Im Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG ist auch die Vorschrift über den Tod eines Ehegatten (§ 31 VersAusglG) anzu
Malte Winter
Unfall bei Wenden trotz Wendeverbot
Wird ein Wendemanöver an einer Stelle durchgeführt, die ein Wendeverbot nach § 41 Z 272 StVO vorsieht, so ist dies grob
Malte Winter
Befristeter Arbeitsvertrag mit „Optionskommune“
Die Kommunen können die Befristung von Arbeitsverträgen mit ihren Arbeitnehmern nicht allein mit der „Experimentierklaus
Rechtsanwalt Frank Weiß
Voreinstellungen zu Zusatzversicherungen sind wettbewerbswidrig
Bei der Buchung von Reisen im Internet ist es üblich, dass auf der betreffenden Website zusätzliche Leistungen mit Bezug
Rechtsanwalt Frank Weiß